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Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15032
Umsetzung der Regelungen des Bundesintegrationsgesetzes; Rücknahme der Anweisung des Innenministeriums zum Ausschluss von Flüchtlingen aus bestimmten Herkunftsländern von Berufsausbildung und Arbeit; kein genereller Ausschluss für Staatsangehörige aus sicheren Herkunftsstaaten; Gestattung von Berufsbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen; Orientierung von Duldungen an der Ausbildungsdauer
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15843
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15350
Finanzierungsplan, Bereitstellung von Haushaltsmitteln
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15329
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15596
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15064
Rücknahme des Innenministeriellen Schreibens bezüglich der Zugangsmöglichkeiten von Flüchtlingen zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10665
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/13214
schriftlicher und mündlicher Bericht
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12411
Umsetzung der Bundesförderrichtlinie Assistierte Reproduktion; Aufnahme homosexueller bzw. lesbischer Paare in die Richtlinie; Nutzung der assistierten Reproduktion durch homosexuelle bzw. lesbische Paare
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12178
u. a. Förderprogramm im Haushalt 2017-2018
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/12733
Ausnahme vom Personenbeförderungsgesetz, Prüfung bundesrechtlicher Regelungen
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/13213
Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten in und um Aufnahmeeinrichtungen; Anwendung aufenthaltsrechtlicher Neuerungen; Information von Migranten und Betrieben über die Gewährung eines sicheren Aufenthaltsstatus während und nach der Berufsausbildung; Einbeziehung der Kommunen bei Entscheidungen über Wohnsitzzuweisungen
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/12430
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/12468
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/15261
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/15259
Persönliche Erklärung zur Aussprache gem. § 112 GeschO des Abg. Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD)
Gegenrede zur Persönliche Erklärung gem. § 112 GeschO des Abg. Jürgen W. Heike (CSU)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.