Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/102 PL vom 25.04.2017

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14198

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Familien und ihre Kinder bestmöglich unterstützen (V)

Qualitätsoffensive in der frühkindlichen Bildung; Ausbau der Kindertagesbetreuung; Lohngerechtigkeit und gleiche Aufstiegsmöglichkeiten für Frauen; Familienberatung, Ausbau und Förderung von Familienstützpunkten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/102 PL vom 25.04.2017

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14200

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
9-Punkte-Programm zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auch in Bayern (VII)

Barrierefreiheit im Gesundheitswesen; kostenlose Reservierung von Schwerbehindertenplätzen in Zügen; Erhöhung der Bemessungsgrenze für die Ausgleichsabgabe; Verbesserung der beruflichen Wiedereingliederung; barrierefreie Bahnhöfe; Bußgelder für Verstöße gegen die Vorgaben zum barrierefreien Bauen in der Bauordnung; Behindertenparkplätze; Zielvereinbarungen zur Barrierefreiheit; Änderung der Arbeitsstättenverordnung: Entkoppelung der Barrierefreiheit von der Beschäftigung Behinderter

Beratungsverlauf

Schlagworte: Landespolitik
Verfassung , Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen , Behinderter , Gesundheitswesen , Krankenhaus ,

Plenarprotokoll Nr. 17/102 PL vom 25.04.2017

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14196

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern schaffen (III)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/102 PL vom 25.04.2017

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14197

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Lohnlücke endlich wirksam bekämpfen (IV)

Unterstützung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern im Bundesrat

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/102 PL vom 25.04.2017

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15521

Geburtenrekord in Bayern: Förderprogramm für Hebammen schaffen!

Unterstützung bei der Gründung von Praxen, Anreize für Auszubildende, Unterstützung der Kliniken

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/102 PL vom 25.04.2017

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/12430

Überprüfung der Einkommenshöchstgrenzen in der Wohnraumförderung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/101 PL vom 06.04.2017

Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/15685

Handel:
Öffentliche Konsultation zu einer multilateralen Reform der Beilegung von Investitionsstreitigkeiten
21.12.2016 - 15.03.2017

Beteiligung am Konsulationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/101 PL vom 06.04.2017

Beratungsphase zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/4481

Gesetzentwurf zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes (Einführung des Schatzregals)

neuer Art. 9a DSchG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/101 PL vom 06.04.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16318

Dritter Nationalpark: Nicht weiter Streit in die Regionen tragen - mit Steuergeld sorgsam umgehen!

Aufhebung des Beschlusses zur Errichtung eines dritten Nationalparks

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/101 PL vom 06.04.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16319

Energiewende ist Klimaschutz: Die richtigen Rahmenbedingungen für Mieterstrommodelle jetzt einführen

Mieterstromgesetz: Befreiung von Lieferantenpflichten für Betreiber kleiner Photovoltaikanlagen, Ausweitung des räumlichen Zusammenhangs, Abschaffung der förderfähigen Obergrenze, Gewährleistung von Steuerprivilegien der Wohnungsunternehmen, Zulassung des Summenzählermodells

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/101 PL vom 06.04.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16317

Familienpolitischer Verantwortung endlich gerecht werden: 10-Punkte-Programm "Familien stärken"!

Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten; Ausbau der Kindertagesbetreuung; Rechtsanspruch auf kostenfreien Ganztagsschul- bzw. Hortplatz; Kostenfreiheit für Schulweg und Lernmittel; Beratungsangebote; Schaffung bezahlbaren Wohnraums; Kindergrundsicherung; Familienarbeitszeit; Familiensplitting

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/101 PL vom 06.04.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16341

Ja zum dritten Nationalpark in Bayern!

Bericht zum Stand von Auswahlverfahren und Standortsuche

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/101 PL vom 06.04.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16343

Wirkungsvolle Förderung von Mieterstromprojekten auf den Weg bringen

Berücksichtigung folgender Aspekte im Gesetzgebungsverfahren: Ausdehnung der Förderung auf weitere Erneuerbare-Energien-Technologien, Erweiterung auf Gebäude im räumlichen Zusammenhang, Förderung auch bei Anlagen mit höherer Leistung; Gewährleistung von Steuerprivilegien der Wohnungsbauunternehmen und -genossenschaften

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/101 PL vom 06.04.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16339

Familienpolitik in Bayern zukunftsgerichtet aufstellen

Förderung von preisgünstigem Wohnraum; flexiblere Betreuungszeiten in Krippen und Kitas; kostenfreies erstes Kita-Jahr; verbesserte Teilhabe an musik- und sportergänzenden Angeboten; Ausbau echter Ganztagsangebote; Schulsozialarbeit an allen Schulformen; Übernahme von Schülerbeförderungskosten; quartiersbezogene Familiensozialarbeit; Unterstützung familiärer Pflege und Betreuung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/101 PL vom 06.04.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/16340

Bayern bleibt Familienland: Familien noch besser unterstützen!

finanzielle Entlastung; hochwertige und verlässliche Kinderbetreuung; Bildungsteilhabe

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/101 PL vom 06.04.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/16342

Dritter Nationalpark in Bayern nur mit Zustimmung der Menschen vor Ort

Beratungsverlauf

Treffer 3181 - 3200 von 9626

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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