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Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14198
Qualitätsoffensive in der frühkindlichen Bildung; Ausbau der Kindertagesbetreuung; Lohngerechtigkeit und gleiche Aufstiegsmöglichkeiten für Frauen; Familienberatung, Ausbau und Förderung von Familienstützpunkten
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14200
Barrierefreiheit im Gesundheitswesen; kostenlose Reservierung von Schwerbehindertenplätzen in Zügen; Erhöhung der Bemessungsgrenze für die Ausgleichsabgabe; Verbesserung der beruflichen Wiedereingliederung; barrierefreie Bahnhöfe; Bußgelder für Verstöße gegen die Vorgaben zum barrierefreien Bauen in der Bauordnung; Behindertenparkplätze; Zielvereinbarungen zur Barrierefreiheit; Änderung der Arbeitsstättenverordnung: Entkoppelung der Barrierefreiheit von der Beschäftigung Behinderter
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14195
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14196
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14197
Unterstützung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern im Bundesrat
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15524
außerdem: Bericht
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15521
Unterstützung bei der Gründung von Praxen, Anreize für Auszubildende, Unterstützung der Kliniken
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15329
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/12430
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/15685
Beteiligung am Konsulationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen
Beratungsphase zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/4481
neuer Art. 9a DSchG
2. Lesung zu Abkommen Staatsregierung DRS 17/15019
Anpassung an die EU-Bauproduktenverordnung und das Bauproduktengesetz: Wegfall von Aufgaben, Zuweisung neuer Aufgaben, insbesondere als Technische Bewertungsstelle und als notifizierende Behörde; Änderung der Art. 2-5, 7-11, 13-15 des DIBt-Abkommens
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16318
Aufhebung des Beschlusses zur Errichtung eines dritten Nationalparks
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16319
Mieterstromgesetz: Befreiung von Lieferantenpflichten für Betreiber kleiner Photovoltaikanlagen, Ausweitung des räumlichen Zusammenhangs, Abschaffung der förderfähigen Obergrenze, Gewährleistung von Steuerprivilegien der Wohnungsunternehmen, Zulassung des Summenzählermodells
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16317
Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten; Ausbau der Kindertagesbetreuung; Rechtsanspruch auf kostenfreien Ganztagsschul- bzw. Hortplatz; Kostenfreiheit für Schulweg und Lernmittel; Beratungsangebote; Schaffung bezahlbaren Wohnraums; Kindergrundsicherung; Familienarbeitszeit; Familiensplitting
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16341
Bericht zum Stand von Auswahlverfahren und Standortsuche
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16343
Berücksichtigung folgender Aspekte im Gesetzgebungsverfahren: Ausdehnung der Förderung auf weitere Erneuerbare-Energien-Technologien, Erweiterung auf Gebäude im räumlichen Zusammenhang, Förderung auch bei Anlagen mit höherer Leistung; Gewährleistung von Steuerprivilegien der Wohnungsbauunternehmen und -genossenschaften
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16339
Förderung von preisgünstigem Wohnraum; flexiblere Betreuungszeiten in Krippen und Kitas; kostenfreies erstes Kita-Jahr; verbesserte Teilhabe an musik- und sportergänzenden Angeboten; Ausbau echter Ganztagsangebote; Schulsozialarbeit an allen Schulformen; Übernahme von Schülerbeförderungskosten; quartiersbezogene Familiensozialarbeit; Unterstützung familiärer Pflege und Betreuung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/16340
finanzielle Entlastung; hochwertige und verlässliche Kinderbetreuung; Bildungsteilhabe
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/16342
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