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Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14774
Bericht; keine Zustimmung zu einer Umstrukturierung vor der Beratung im Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/14717
Bericht
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/14602
Erstellung eines Leitfadens für Ärzte, Berücksichtigung des Themas "Umgang mit selbstinformierten Patienten" in der Ärzteaus- und -fortbildung durch die Landesärztekammer
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15191
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/15781
inbesondere Bekämpfung der hotelähnlichen Nutzung von Privatwohnungen: unbefristete Geltungsdauer, Ermächtigung der Gemeinden zum Erlass von Zweckentfremdungssatzungen, Genehmigungspflicht, verbesserter Vollzug; Änderung der Art. 1, 2, 3, 5, 6, 7 ZwEWG
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14141
Absenkung des Wahlalters auf Bundes-, Landes-, Bezirks-, Kreis- und Gemeindeebene; Weiterentwicklung von Bürgerversammlungen zu Versammlungen aller Einwohner
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12798
aktives Wahlrecht für Jugendliche bei Landtags- und Kommunalwahlen, Teilnahmemöglichkeit an Volks- und Bürgerentscheiden, Mitsprache- und Antragsrecht bei Einwohner- und Bürgerversammlungen; Änderung des Landeswahlgesetzes, des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes, des Bezirkswahlgesetzes, der Gemeinde- und der Landkreisordnung
Berufung, Bestätigung
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 17/15873
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15813
Vorlage eines Entwurfs mit folgenden Schwerpunkten: Wohnraumförderung, Kindertagesstätten, Finanzausstattung der Kommunen, Verkehrsinfrastruktur, soziale Einrichtungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15814
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15810
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15811
u. a. Angebote für Junglehrkräfte von der Warteliste für Realschulen und Gymnasien
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/14479
Konzept zur Beseitigung von Disparitäten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15843
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14500
Berichte; Aktionsplan
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15838
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15836
Wiedereinführung der degressiven Gebäudeabschreibung; Baukindergeld; Entrümpelung des Baurechts; Erhöhung der Bundesmittel für die Wohnraumförderung; keine Verschärfungen bei der Energieeinsparverordnung; Überprüfung von Standards; Unterstützung der Kommunen bei der Ausweisung von Bauland und der Schließung von Baulücken; Bestandssanierungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15809
Erhöhung der personellen Kapazitäten von Frauenhäusern, Fachberatungsstellen und Notrufen; Überarbeitungen der Richtlinien für Frauenhäuser und Frauennotrufe; Ausbau der Frauenhausplätze, besserer Zugang zum sozialen Wohnungsmarkt; Schaffung von Wohnraum für Frauen nach dem Aufenthalt im Frauenhaus; zielgruppenspezifischer Ausbau aller Angebote; Rechtsanpruch auf Schutz und Hilfe, Finanzierung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15831
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