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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15836
Wiedereinführung der degressiven Gebäudeabschreibung; Baukindergeld; Entrümpelung des Baurechts; Erhöhung der Bundesmittel für die Wohnraumförderung; keine Verschärfungen bei der Energieeinsparverordnung; Überprüfung von Standards; Unterstützung der Kommunen bei der Ausweisung von Bauland und der Schließung von Baulücken; Bestandssanierungen
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15809
Erhöhung der personellen Kapazitäten von Frauenhäusern, Fachberatungsstellen und Notrufen; Überarbeitungen der Richtlinien für Frauenhäuser und Frauennotrufe; Ausbau der Frauenhausplätze, besserer Zugang zum sozialen Wohnungsmarkt; Schaffung von Wohnraum für Frauen nach dem Aufenthalt im Frauenhaus; zielgruppenspezifischer Ausbau aller Angebote; Rechtsanpruch auf Schutz und Hilfe, Finanzierung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15831
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15840
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15839
Ausbau der Mobilen Reserve; professionelle Personalplanung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15832
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15833
schriftlicher Bericht; Prüfung der Förderung einer höheren Zahl von Vorhabenträgern bei der Sanierung von Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15834
außerdem: Anpassung der Kriterien der Härtefallförderung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15808
Verbesserung der Rahmenbedingungen: keine Verschärfung der Energieeinsparverordnung, steuerliche Anreize für Investoren, Flexibilisierung des Bauplanungsrechts
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15837
Erhöhung der Wohnraumförderung im Nachtragshaushalt 2017; Umgestaltung des Wohnungspakts Bayern, insbesondere Partizipation kommunaler Unternehmen; Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz; steuerliche Anreize für Immobilieninvestoren
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15806
Änderung der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben: Erhöhung der Zuwendungen für die Sanierung von Abwasseranlagen; Bereitstellung der nötigen Mittel im Nachtragshaushalt 2018
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13355
Auskunftsanspruch für alle Betriebe; Prüfverfahren; Berichtspflicht; Klagemöglichkeit; Prüfung aller Tarifverträge; Überprüfung der innerbetrieblichen Umsetzung; Sanktionen; Verbot von Verschwiegenheitsklauseln
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15807
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15835
außerdem: Überprüfung des Not- und Nachkühlsystems
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15815
keine Zustimmung im Bundesrat
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15842
Festellung: keine parlamentarische Beteiligung des Landtags bei der Gemeinsamen Terrorismus-Abwehr-Exercise; mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15841
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14480
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14484
Zustimmung zum Entschließungsantrag zur gerechten Verteilung der Gewerbesteuer im Bundesrat
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15189
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