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Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13074
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13072
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/12716
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/12718
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/13114
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/12696
u. a. Erhöhung der personellen Kapazitäten, Personalbedarfsplan, Bericht, kurzfristiger Ausgleich fehlender Planungskapazitäten, dauerhafte Fähigkeit zur Umsetzung des zusätzlichen Bauvolumens, Bereitstellung zusätzlicher Landesmittel
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/12925
Vorlage eines Gesetzentwurfs
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13089
Einbringung eines Gesetzentwurfs im Bundesrat: Aufhebung der Befristung der Kernbrennstoffsteuer
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13077
Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13082
Ratifikation des CETA-Abkommens im Bundesrat nur unter der Voraussetzung, dass Produkte der Agro-Gentechnik dadurch nicht leichter nach Bayern gelangen können
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/12425
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/12443
schriftlicher Bericht
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11422
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/13357
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/13154
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14536
Neufassung von Art. 20 BayRG (Vertretung der freien Mitarbeiter beim BR), insbesondere Kündigungsschutz für die Mitglieder der Freienvertretung)
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/14676
Verwaltungsrat des Bayerischen Rundfunks: Geschäftsordnung (Änderung von Art. 9), Ausschüsse (Änderung von Art. 11 BayRG)
2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11501
Ziele; Gundsätze; Verwirklichung der Ziele; Begriffsbestimmungen; Integrationsministerium; Teilhabe in Gremien; Interkulturelle Öffnung der Verwaltung; Kommunale Integrationszentren; Bildung; Integration in Beruf und Arbeitsmarkt; Integrationsmaßnahmen freier Träger; Inkrafttreten
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/13224
Umsetzung der vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Grundsätze zur Vielfaltssicherung und Staatsferne: Zusammensetzung von Rundfunkrat und Medienrat, Transparenz der Gremienarbeit, Ausschüsse und Ältestenrat, Auskunftsrecht des Rundfunkrats, Beschränkungen der Geschäftsführerbefugnis, Unabhängigkeit der Geschäftsstelle, Transparenz bei geldwerten Leistungen, Sachkunde der Verwaltungsratsmitglieder; Vertretung der freien Mitarbeiter beim BR; redaktionelle Änderungen; Änderung des Rundfunkgesetzes (Art. 6, 7, 10-25, 28, neue Art. 5a, 8, Aufhebung von Art. 9, 26, 27) und des Mediengesetzes (Art. 10, 12, 13, 14, 15, 40, 41 Abs. 2)
2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13092
Umsetzung der vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Grundsätze zur Vielfaltssicherung und Staatsferne: Zusammensetzung von Rundfunkrat und Medienrat, Gleichstellung von Frauen und Männern, Fortentwicklung des Verwaltungsrats des Bayerischen Rundfunks, Transparenz, Berichts- und Veröffentlichungspflichten; Änderung des Rundfunkgesetzes (Art. 3, 6-9, 11-13, neue Art. 4a-d, 13a, b, 14a, 27a) und des Mediengesetzes (Art. 12 Abs. 4, 13, 14, neue Art. 14a, 38a)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
