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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/14497
Unterstützung der Entschließung des Europäischen Parlaments; Verurteilung der Verletzung der grundlegenden Werte der EU; Appell an die Türkei zur Rückkehr zu den Grundlagen der Beitrittsverhandlungen; Beendigung des Beitrittsprozesses bei Wiedereinführung der Todesstrafe
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14483
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/14482
Neufassung des Gesetzentwurfs: Berücksichtigung der Einwände des Landesgesundheitsrats sowie der Sachverständigen in der Anhörung des Ausschusses für Gesundheit und Pflege
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14480
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14481
Reform der Qualiätsprüfungen; Ersetzung des "Pflege-TÜV"
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14484
Zustimmung zum Entschließungsantrag zur gerechten Verteilung der Gewerbesteuer im Bundesrat
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14495
Verurteilung des gescheiterten Militärputsches, der repressiven Maßnahmen der Regierung und der Verhaftungen unter Berufung auf den Ausnahmezustand; Feststellung, dass der Putsch nicht zur Unterdrückung der Opposition und des Rechts auf freie Meinungsäußerung herangezogen werden darf; Erwartung der Einhaltung demokratischer Standards; Aussetzung der Beitrittsverhandlungen; sofortige Beendigung des Beitrittsprozesses bei Wiedereinführung der Todesstrafe
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/13016
Ausrichtung der Privilegierung der Landwirtschaft bei Bauten im Außenbereich an den UVP-Grenzen der zweiten Stufe
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13014
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/14446
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13080
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13070
Weiterentwicklung des Einwegpfands; Ausweitung der Pfandpflicht auf Frucht- und Gemüsegetränke; klare Unterscheidung zwischen Einweg- und Mehrweg auf der Verpackung
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/13031
im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/13029
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Ver-kehr, Energie und Technologie über die Mindeslohnprüfung durch die Deutsche Rentenversicherung
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/13188
jährlicher schriftlicher Bericht
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/13111
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/13113
mündlicher und schriftlicher Bericht im zuständigen Ausschuss
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