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Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13423
Aufhebung der Regelungen zur Zulassung zu öffentlichen Einrichtungen, z. B. Schwimmbädern
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13416
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13424
keine Ausnahme von der Schulpflicht für Bewohner besonderer Aufnahmeeinrichtungen: Aufhebung der entsprechenden Änderung von Art. 35 des Erziehungs- und Unterrichtswesengesetzes
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13420
Aufhebung von Art. 13 (Achtung der Rechts- und Werteordnung)
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12274
Leistungen für Taubblinde, hochgradig Sehbehinderte und für hochgradig Sehbehinderte mit gleichzeitiger Taubheit; Änderung von Art. 1, 2 BayBlindG
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13417
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13418
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/14476
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14477
Verankerung in der Verfassung; Bindungswirkung; Möglichkeit der Initiierung durch die Bevölkerung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/14479
Konzept zur Beseitigung von Disparitäten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14496
Verurteilung der repressiven Maßnahmen der türkischen Regierung und der Äußerungen zur Wiedereinführung der Todesstrafe; Ausdruck der Besorgnis über Verhaftungen und Entlassungen sowie über Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit; Erinnerung an die Verpflichtungen der Türkei als Mitglied des Europarats und im internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte; Aussetzung der Beitrittsverhandlungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14502
Reform der Qualitätsprüfungen; Neufassung des "Pflege-TÜV"
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14500
Berichte; Aktionsplan
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/14497
Unterstützung der Entschließung des Europäischen Parlaments; Verurteilung der Verletzung der grundlegenden Werte der EU; Appell an die Türkei zur Rückkehr zu den Grundlagen der Beitrittsverhandlungen; Beendigung des Beitrittsprozesses bei Wiedereinführung der Todesstrafe
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14483
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