Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/89 PL vom 08.12.2016

Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13420

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz -
hier: Art. 13 - Kein bayerisches Sonderstrafrecht
(Drs. 17/11362)

Aufhebung von Art. 13 (Achtung der Rechts- und Werteordnung)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/89 PL vom 08.12.2016

Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/13604

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz
(Drs. 17/11362)

Änderungen und Ergänzungen in folgenden Bereichen: Gleichberechtigung von Mann und Frau, ehrenamtliches Engagement, Rolle der Kommunen, Zuweisung und Verteilung von Ausländern mit humanitärem Aufenthaltstitel, Schulpflicht von Kindern in besonderen Aufnahmeeinrichtungen, frühkindliche Sprachförderung, sprachliche Präzisierungen und Klarstellungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/89 PL vom 08.12.2016

Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/13604

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz
(Drs. 17/11362)

Änderungen und Ergänzungen in folgenden Bereichen: Gleichberechtigung von Mann und Frau, ehrenamtliches Engagement, Rolle der Kommunen, Zuweisung und Verteilung von Ausländern mit humanitärem Aufenthaltstitel, Schulpflicht von Kindern in besonderen Aufnahmeeinrichtungen, frühkindliche Sprachförderung, sprachliche Präzisierungen und Klarstellungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/89 PL vom 08.12.2016

Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/13604

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz
(Drs. 17/11362)

Änderungen und Ergänzungen in folgenden Bereichen: Gleichberechtigung von Mann und Frau, ehrenamtliches Engagement, Rolle der Kommunen, Zuweisung und Verteilung von Ausländern mit humanitärem Aufenthaltstitel, Schulpflicht von Kindern in besonderen Aufnahmeeinrichtungen, frühkindliche Sprachförderung, sprachliche Präzisierungen und Klarstellungen

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Plenarprotokoll Nr. 17/89 PL vom 08.12.2016

Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/13604

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz
(Drs. 17/11362)

Änderungen und Ergänzungen in folgenden Bereichen: Gleichberechtigung von Mann und Frau, ehrenamtliches Engagement, Rolle der Kommunen, Zuweisung und Verteilung von Ausländern mit humanitärem Aufenthaltstitel, Schulpflicht von Kindern in besonderen Aufnahmeeinrichtungen, frühkindliche Sprachförderung, sprachliche Präzisierungen und Klarstellungen

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Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz
(Drs. 17/11362)

Änderungen und Ergänzungen in folgenden Bereichen: Gleichberechtigung von Mann und Frau, ehrenamtliches Engagement, Rolle der Kommunen, Zuweisung und Verteilung von Ausländern mit humanitärem Aufenthaltstitel, Schulpflicht von Kindern in besonderen Aufnahmeeinrichtungen, frühkindliche Sprachförderung, sprachliche Präzisierungen und Klarstellungen

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Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz
(Drs. 17/11362)

Änderungen und Ergänzungen in folgenden Bereichen: Gleichberechtigung von Mann und Frau, ehrenamtliches Engagement, Rolle der Kommunen, Zuweisung und Verteilung von Ausländern mit humanitärem Aufenthaltstitel, Schulpflicht von Kindern in besonderen Aufnahmeeinrichtungen, frühkindliche Sprachförderung, sprachliche Präzisierungen und Klarstellungen

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Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz
(Drs. 17/11362)

Änderungen und Ergänzungen in folgenden Bereichen: Gleichberechtigung von Mann und Frau, ehrenamtliches Engagement, Rolle der Kommunen, Zuweisung und Verteilung von Ausländern mit humanitärem Aufenthaltstitel, Schulpflicht von Kindern in besonderen Aufnahmeeinrichtungen, frühkindliche Sprachförderung, sprachliche Präzisierungen und Klarstellungen

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Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz
(Drs. 17/11362)

Änderungen und Ergänzungen in folgenden Bereichen: Gleichberechtigung von Mann und Frau, ehrenamtliches Engagement, Rolle der Kommunen, Zuweisung und Verteilung von Ausländern mit humanitärem Aufenthaltstitel, Schulpflicht von Kindern in besonderen Aufnahmeeinrichtungen, frühkindliche Sprachförderung, sprachliche Präzisierungen und Klarstellungen

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Plenarprotokoll Nr. 17/89 PL vom 08.12.2016

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Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz
(Drs. 17/11362)

Änderungen und Ergänzungen in folgenden Bereichen: Gleichberechtigung von Mann und Frau, ehrenamtliches Engagement, Rolle der Kommunen, Zuweisung und Verteilung von Ausländern mit humanitärem Aufenthaltstitel, Schulpflicht von Kindern in besonderen Aufnahmeeinrichtungen, frühkindliche Sprachförderung, sprachliche Präzisierungen und Klarstellungen

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Plenarprotokoll Nr. 17/89 PL vom 08.12.2016

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Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz
(Drs. 17/11362)

Änderungen und Ergänzungen in folgenden Bereichen: Gleichberechtigung von Mann und Frau, ehrenamtliches Engagement, Rolle der Kommunen, Zuweisung und Verteilung von Ausländern mit humanitärem Aufenthaltstitel, Schulpflicht von Kindern in besonderen Aufnahmeeinrichtungen, frühkindliche Sprachförderung, sprachliche Präzisierungen und Klarstellungen

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Plenarprotokoll Nr. 17/89 PL vom 08.12.2016

Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/13604

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz
(Drs. 17/11362)

Änderungen und Ergänzungen in folgenden Bereichen: Gleichberechtigung von Mann und Frau, ehrenamtliches Engagement, Rolle der Kommunen, Zuweisung und Verteilung von Ausländern mit humanitärem Aufenthaltstitel, Schulpflicht von Kindern in besonderen Aufnahmeeinrichtungen, frühkindliche Sprachförderung, sprachliche Präzisierungen und Klarstellungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/88 PL vom 30.11.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/14476

70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: "In der Vielfalt liegt die Zukunft, in Europas Staatenbund!" - Neue Strophe der Bayernhymne offiziell anerkennen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/88 PL vom 30.11.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14477

Aus der Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes die richtigen Schlüsse für einen Erhalt des Elements der Volksbefragung ziehen

Verankerung in der Verfassung; Bindungswirkung; Möglichkeit der Initiierung durch die Bevölkerung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/88 PL vom 30.11.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/14479

Neue IQB-Studie bestätigt: In Bayern ist Abhängigkeit von Geldbeutel und Herkunft in der Bildung viel zu groß

Konzept zur Beseitigung von Disparitäten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/88 PL vom 30.11.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14496

EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aussetzen

Verurteilung der repressiven Maßnahmen der türkischen Regierung und der Äußerungen zur Wiedereinführung der Todesstrafe; Ausdruck der Besorgnis über Verhaftungen und Entlassungen sowie über Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit; Erinnerung an die Verpflichtungen der Türkei als Mitglied des Europarats und im internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte; Aussetzung der Beitrittsverhandlungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/88 PL vom 30.11.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/14501

Weiterhin Menschlichkeit und Professionalität in der Pflege stärken

Entbürokratisierung im Pflegebereich, Dank an Pflegekräfte

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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