Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/86 PL vom 10.11.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14108

Abwanderung von Spitzentechnologie verhindern

stärkere Kontrolle von Investitionen aus Nicht-EU-Staaten; Möglichkeit zur Verhindung industriepolitisch motivierter Übernahmen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/86 PL vom 10.11.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14129

EU-Nährwertkennzeichnung: Spielräume nutzen, regionale Unternehmen schützen!

anderwenderfreundliche Formulierung von Vorgaben; Nutzung von Befreiungsmöglichkeiten bei der Nährwertdeklaration für handwerkliche Lebensmittelhersteller, Landwirte und Kleinunternehmen; schnellstmögliche Information der Betriebe

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/86 PL vom 10.11.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14130

Ja zur Integration junger Geflüchteter in Ausbildung und Arbeitsmarkt, ja zur Ausbildungsbereitschaft der bayerischen Wirtschaft!

Rücknahme der Weisung des Innenministeriums zum Vollzug des Ausländerrechts; Nutzung des Ermessensspielraums bei der Erteilung von Ausbildungserlaubnissen zugunsten der Flüchtlinge; Definition verbindlicher Rahmenbedingungen für die Ausbildung und Beschäftigung von Flüchtlingen; Unterstützung der Bereitschaft von Unternehmen zur Ausbildung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/86 PL vom 10.11.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14133

Konzept für eine adäquate Betreuung von unbegleiteten minderjährigen und jungen volljährigen Flüchtlingen - Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen berücksichtigen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/86 PL vom 10.11.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/14132

Lehren aus der Agrarkrise ziehen - Rahmenbedingungen im Sinne der bäuerlichen Familienbetriebe anpassen

Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen: Streichung der Ausnahme des Verbots wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen für landwirtschaftliche Erzeugerbetriebe; dauerhafte Bereitstellung von Finanzmitteln für ein Milchmengenreduzierungsprogramm; Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/86 PL vom 10.11.2016

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordnete Jutta Widmann

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/86 PL vom 10.11.2016

Personelles Landtag

Nachruf auf den ehemaligen Abgeordneten und Staatssekretär a. D. Dr. Gerhard Merkl

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/86 PL vom 10.11.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11958

Nitratbelastung in Bayerns Grundwasser wirksam reduzieren - Sorgen des Bayerischen Gemeindetages ernst nehmen

Bericht im Ausschuss

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/86 PL vom 10.11.2016

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/11807

Bericht zur Mittelschule in Bayern

Pädagogischen Schwerpunkte: drei Säuen der Mittelschule, Abschlüsse, Berufsorientierung und Schulkooperationen; Strukturellen Gesichtspunkte: Unterrichtmodelle, Schulverbünde, Schulstandorte und Schülerzahlen; Herausforderungen: Inklusion, ausländische Schüler, Lehrergewinnung und der demografische Wandel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/86 PL vom 10.11.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11752

Nahversorgung sichern I:
Aufrechterhaltung einer wohnortnahen Versorgung als kommunale Pflichtaufgabe definieren

Vorlage eines Gesetzentwurfs

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/86 PL vom 10.11.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11615

Pflegelotsen im öffentlichen Dienst

Bericht in den Ausschüssen für Gesundheit und Pflege sowie für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integraton

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/86 PL vom 10.11.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11486

Ländlichen Raum stärken V: Förderprogramm Allgemeinärztliche Versorgung

Prüfung: zusätzliche Unterstützung von Kommunen bei der allgemeinmedizinischen Versorgung, insbesondere durch Medizinische Versorgungszentren

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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