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Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12145

Kinderrechte und Mindeststandards in den Aufnahme- und Rückführungseinrichtungen sicherstellen

u. a. Unterstützung der Eltern bei der Beschaffung von Dokumenten; Schaffung und Besetzung von Sozialarbeiterstellen; Aufstockung der Rückkehrberatung; keine Unterbringung von Eltern mit Kindern in den Rückführungseinrichtugen bis zur Abstellung der Missstände; Studie

Beratungsverlauf

Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung
Bamberg , Bildung , Eltern , Ernährung , Kinderrechte ,

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/12146

Bericht über Situation der Kinder und Jugendlichen in den bayerischen Aufnahme- und Rückführungseinrichtungen

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Famillie und Integration

Beratungsverlauf

Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung
Ernährung , Manching , Verpflegung , Kind , Jugendlicher ,

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12342

Erweiterung der Dokumentation Obersalzberg nicht verschleppen

Beantwortung der bei einem Ortstermin gestellten Fragen

Beratungsverlauf

Schlagworte: NS-Dokumentationszentrum
Dokumentationseinrichtung , Berchtesgaden , Dokumentation Obersalzberg , Dokumentationszentrum Obersalzberg , Dokumentationsstelle ,

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2371

Schlussberich des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens bayerischer Polizei- und Justizbehörden einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit dem Labor Schottdorf und der beim Bayerischen Landeskriminalamt eingerichteten Sonderkommission "Labor" und weiterer Vorkommnisse im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren gegen Dr. B. S. und andere Beschuldigte und auf entsprechende Anzeigen des Dr. B. S. und anderer Personen sowie bei der Rechtsaufsicht über die Beachtung der Vorschriften der Gebührenordnung für Ärzte und bei der gegebenenfalls notwendigen Korrektur der Rahmenbedingungen im selbstverwalteten Gesundheitssystem bei der Abrechnung von Laborleistungen durch bayerische Ärzte

Beratung des Schlussberichts auf Drs. 12960

Beratungsverlauf

Schlagworte: Untersuchungsausschuss Labor
Untersuchungsausschuss , Labor Schottdorf MVZ GmbH , Labor , Polizei , Staatsregierung ,

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag

Nachruf auf den im Dienst ermordeten Polizeibeamten Daniel Ernst

Beratungsverlauf

Schlagworte: Nachruf
Polizei , Polizeibeamter , Mord , Reichsbürgerbewegung , Ernst Daniel ,

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Personelles Landtag

Mandatsverzicht des Abgeordneten Martin Neumeyer

Beratungsverlauf

Schlagworte: Ausscheiden aus dem Landtag
Mandatsverzicht , Neumeyer Martin

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für den Abgeordneten Klaus Adelt und Vizepräsidentin Ulrike Gote

Beratungsverlauf

Schlagworte: Glückwunsch
Gote Ulrike , Geburtstagswünsche , Adelt Klaus

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11856

Anhörung zum möglichen Engpassmanagement im Stromnetz zwischen Bayern und Österreich

Beratungsverlauf

Schlagworte: Elektrizitätswirtschaft
Österreich , Parlamentarische Anhörung , Elektrizitätsversorgung , Elektrizitätsversorgungsnetz , Anhörung (Parlament) ,

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11957

Neue Generation Mobilfunknetze

Bericht der Staatsregierung zue Bayerische Aktivitäten im Bereich des sogenannten 5G-Netzes;

Beratungsverlauf

Schlagworte: Telekommunikationsnetz
Mobilfunk , Forschungsprogramm , Bayern , Medizintechnik , Mobilfunknetz ,

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11419

Förderprogramm flächendeckendes Mobilfunknetz

Beratungsverlauf

Schlagworte: Mobilfunk
Funktechnik , Förderprogramm , Mobilkommunikation , Funknetz , Mobilfunkanlage

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11821

Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 20. April 2016

zu Regelungen zu Ermittlungs- und Überwachungsbefugnissen sowie Regelungen zur Datennutzung und -übermittlung des Bundeskriminalamtgesetzes. Änderungsbedarf beim Bayerischen Polizeiaufgabengesetz Bericht der Staatsregierung

Beratungsverlauf

Schlagworte: Observation
Überwachung des Wohnraums , Telekommunikationsüberwachung , Polizeiliche Maßnahme , Polizeiliche Datenerhebung , Datenaustausch ,

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/9854

Umbau und Erweiterung der Dokumentation Obersalzberg

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

Beratungsverlauf

Schlagworte: NS-Dokumentationszentrum
Dokumentationseinrichtung , Berchtesgaden , Ausschuss für Wissenschaft und Kunst , Ausstellung , Kosten ,

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/12273

Verzinsung bei Rentenzusatzversicherungen und Versorgungswerken

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Alterssicherung
Zusatzversicherung , Zusätzliche Altersversorgung , Betriebliche Altersversorgung , Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen , Zins ,

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12563

Kontrolle der Ausgleichs- und Ersatzflächen
gemäß Bundesnaturschutzgesetz und Bayerischem Naturschutzgesetz

Bericht

Beratungsverlauf

Schlagworte: Ökologisch bedeutsame Fläche
Eingriff in Natur und Landschaft , Genehmigung , Kosten , Ausgleichsfläche , Ersatzfläche ,

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/12269

Moorschutz in Bayern Teil II: Informationskampagne zur nachhaltigen Nutzung von Moorflächen starten

Beratungsverlauf

Schlagworte: Moor
Naturschutz , Landwirtschaftsverwaltung , Landwirtschaft , Moorschutz , Informationskampagne ,

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/12270

Moorschutz in Bayern Teil III: Schaffung von Agrarumweltmaßnahmen im Bereich der Bewirtschaftung von Moorflächen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Moor
Naturschutz , Agrarumweltmaßnahme , Landwirtschaft , Nutzpflanze , Grünland ,

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/12717

Verbot der Haltung bestimmter wild lebender Tierarten im Zirkus

Beratungsverlauf

Schlagworte: Zirkus
Tierhaltung , Wildtier , Bundesrat

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/12168

Versprechen gegenüber den Bürgern einhalten - Keine Verlängerung des Solidaritätszuschlags

außerdem: anreizbasierter Länderfinanzausgleich

Beratungsverlauf

Schlagworte: Solidaritätszuschlag
Einkommensteuer , Horizontaler Finanzausgleich , Soli , Solidarzuschlag , Solizuschlag ,

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/12169

Entwicklungen im Betrieb und zu Störungen sowie dem Störungsmanagement im Bereich der S-Bahn München und speziell auf der Linie S1 Freising - München-Moosach

Bericht

Beratungsverlauf

Schlagworte: S-Bahn
München , Freising , Öffentlicher Personennahverkehr , S-Bahn München , Moosach (München) ,

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/12163

Kalte Progression abschaffen - Mittlere Einkommen entlasten

Beratungsverlauf

Schlagworte: Steuerprogression
Steuertarif , Steuergerechtigkeit , Steuerpolitik , Steuererhöhung , Öffentliche Finanzplanung ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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