Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/13825

Sicherung guter Finanzierungsbedingungen für die mittelständischen Unternehmen

Berücksichtigung der Besonderheiten der deutschen und bayerischen Bankenlandschaft bei der Umsetzung von Basel III, insbesondere der Rolle von Sparkassen und Genossenschaftsbanken

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13823

Die Gefahr durch sogenannte "Reichsbürger" in Bayern ernst nehmen

Gedenken an den von einem "Reichsbürger" getöteten Polizisten, Genesungswünsche für seine verletzten Kollegen; mündlicher und schriftlicher Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13816

Finanzierungskonzept des 2. S-Bahn-Stammstreckentunnels transparent darlegen und Finanzierung aller anderen Schienenverkehrsprojekte in Bayern sicherstellen

Berichte; kein Aufschub anderer Verkehrsprojekte; jährlicher Sachstandsbericht zu Bauvorhaben

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13828

Mittelschule stärken - Fokus auf Berufsorientierung und beruflichen Anschluss richten!

u. a. Kooperation mit anderen Schularten, Verteilung des Budgets an Lehrerstunden, zusätzliche Anrechnungsstunden bei der Schulpsychologie, mehr Schulsozialarbeiter, Konzept zum Erhalt von Mittelschulstandorten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/12140

10.000-Häuser-Programm bürgerfreundlich weiterentwickeln

Prüfung: bürgerfreundlichere Ausgestaltung, Stärkung der Altbaumodernisierung; verstärkter Einsatz innovativer Technologien, insbesondere von Wärmepumpen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12145

Kinderrechte und Mindeststandards in den Aufnahme- und Rückführungseinrichtungen sicherstellen

u. a. Unterstützung der Eltern bei der Beschaffung von Dokumenten; Schaffung und Besetzung von Sozialarbeiterstellen; Aufstockung der Rückkehrberatung; keine Unterbringung von Eltern mit Kindern in den Rückführungseinrichtugen bis zur Abstellung der Missstände; Studie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12342

Erweiterung der Dokumentation Obersalzberg nicht verschleppen

Beantwortung der bei einem Ortstermin gestellten Fragen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2371

Schlussberich des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens bayerischer Polizei- und Justizbehörden einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit dem Labor Schottdorf und der beim Bayerischen Landeskriminalamt eingerichteten Sonderkommission "Labor" und weiterer Vorkommnisse im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren gegen Dr. B. S. und andere Beschuldigte und auf entsprechende Anzeigen des Dr. B. S. und anderer Personen sowie bei der Rechtsaufsicht über die Beachtung der Vorschriften der Gebührenordnung für Ärzte und bei der gegebenenfalls notwendigen Korrektur der Rahmenbedingungen im selbstverwalteten Gesundheitssystem bei der Abrechnung von Laborleistungen durch bayerische Ärzte

Beratung des Schlussberichts auf Drs. 12960

Beratungsverlauf

Schlagworte: Untersuchungsausschuss Labor
Untersuchungsausschuss , Labor Schottdorf MVZ GmbH , Labor , Polizei , Staatsregierung ,

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag

Nachruf auf den im Dienst ermordeten Polizeibeamten Daniel Ernst

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für den Abgeordneten Klaus Adelt und Vizepräsidentin Ulrike Gote

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11419

Förderprogramm flächendeckendes Mobilfunknetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11821

Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 20. April 2016

zu Regelungen zu Ermittlungs- und Überwachungsbefugnissen sowie Regelungen zur Datennutzung und -übermittlung des Bundeskriminalamtgesetzes. Änderungsbedarf beim Bayerischen Polizeiaufgabengesetz Bericht der Staatsregierung

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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