Treffer 4641 - 4660 von 9626
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11487
flächendeckende Versorgung mit Krankenhäusern
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11713
Bundesratsinitiative
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11483
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11482
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/12597
Förderung; Bericht
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/12697
Kennzeichnungsregelung für Frischfleisch; Prüfung der Ausweitung auf verarbeitete Produkte
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/12698
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/12699
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/12700
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/12987
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12967
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/12744
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/12734
Berücksichtigung der ILO-Kernarbeitsnormen in Handelsabkommen
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/12610
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/12426
Anwendung von Ausschlussmöglichkeiten bei Verstößen; Berücksichtigung von Lebenszykluskosten und Energieeffizienz bei der Beschaffung technischer Geräte; Erhöhung des Anteils fair gehandelter und produzierter Güter; Arbeitsgruppe für Qualitäts- und Ausführungsstandards; Kontrolle; regelmäßige Berichte
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12028
Zustimmung des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen vor Vertragsabschluss
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12026
Radschnellverbindungen als eigenständige straßenrechtliche Straßenkategorie; Gleichstellung mit Staatsstraßen Zuweisung der Straßenbaulast an den Freistaat
Beratungsphase zu Interpellation FREIE WÄHLER DRS 17/12728
Personalsituation; Profession Pflege; Finanzierung; Dokumentation; Verbraucherschutz; häusliche Pflege; stationäre Pflege; alternative Wohnformen; grauer Pflegemarkt; Gewalt in der Pflege; demenzielle Erkrankungen
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/13794
Herabsetzung der Genehmigungsfreigrenze sowie der Grundstücksmindestgröße für die Ausübung des siedlungsrechtlichen Vorkaufsrechts; Bereinigung des landwirtschaftlichen Bodenrechts; Änderung der Zuständigkeitsverordnung (§ 62) und der Verordnung über die Verwaltung des ländlichen Siedlungswesens (§§ 1-3)
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/13793
Regelung der Rechtsverhältnisse der ehrenamtlichen Helfer in der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr sowie für ehrenamtlich tätige Unterstützungskräfte als Mitglieder einer Schnell-Einsatz-Gruppe; Angleichung der Regelungen zu Freistellungs-, Entgeltfortzahlungs- und Erstattungsansprüchen ehrenamtlicher Helfer in der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr; Ansprüche von Örtlichen Einsatzleitern sowie von Mitgliedern von Einheiten der Kreisverwaltungsbehörden; Aufhebung der Trennung von Vorbereitungsmaßnahmen und Katastrophenabwehr in Bezug auf die Weisungsbefugnis; Weisungsbefugnis der Katastrophenschutzbehörde bei außergewöhnlichen Großereignissen, Bestellung eines örtlichen Einsatzleiters; redaktionelle Änderungen; Änderung des Katastrophenschutzgesetzes (Art. 1, 2, 3, 3a, 3b, 4, 5, 6, 7, 11, 12, 15, Aufhebung von Art. 7a, b, neue Art. 16, 17), des Rettungsdienstgesetzes (Art. 33a) und der Ausführungsverordnung zum Rettungsdienstgesetz (§§ 2, 5, 29, 34, 44); Aufhebung der Katastrophenschutzfondsverordnung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.