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Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/81 PL vom 20.07.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/12613

Junge Familien und Senioren bei Wohnungskrediten nicht diskriminieren

Nachbesserung des Umsetzungsgesetzes zur EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie, Änderung handelsrechtlicher Vorschriften: keine Wertung von Erziehungsurlaub als Risikofaktor, keine Berücksichtigung der statistischen Restlebensdauer für die Rückzahlung, keine Einschränkung der Kreditwürdigkeit bei Laufzeiten über das Renteneintrittsalter, Anschlussfinanzierung für Altfälle, Ermöglichung von Gebäudesanierungen mit grundpfandrechtlicher Absicherung

Beratungsverlauf

Schlagworte: Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften
Realkredit , Wohnimmobilien , Wohnimmobilienkreditrichtlinie , Kreditwürdigkeit , Immobilienfinanzierung ,

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 17/12649

Benennung eines Mitglieds für den Kongress der Gemeinden und Regionen Europas beim Europarat (KGRE)

Herr Walter Taubeneder

Beratungsverlauf

Schlagworte: Kongress der Gemeinden und Regionen Europas
Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates , KGRE , Taubeneder Walter

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/11831

KUKA-Übernahme kritisch begleiten

Beratungsverlauf

Schlagworte: Kuka Roboter GmbH
Industrie , Maschinenbau , Roboter , Midea Group

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde: Riedberger Horn: Die Schönheit Bayerns bewahren. Für einen glaubwürdigen Alpenschutz entscheiden.

Beratungsverlauf

Schlagworte: Riedberger Horn (Berg)
Alpen , Aktuelle Stunde , Bergbahn , Alpenplan , Landesentwicklungsplan ,

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/11814

Hightech-Standort Bayern sichern - nationale Lösung für KUKA finden

Beratungsverlauf

Schlagworte: Kuka Roboter GmbH
Industrie , Maschinenbau , Roboter

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11818

Den Europagedanken stärken! - Wider die EU-Skepsis

Berücksichtigung in Lehrplänen; Bildungsangebot an Mittelschulen; Förderung außerschulischer Bildungsträger

Beratungsverlauf

Schlagworte: Europäische Union
Lehrplan , Mittelschule , Außerschulische Bildung , Bildungseinrichtung , EU ,

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/12552

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom
05. Juli 2016 (Vf. 6-VII-16) betreffend
Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit
des § 5 Abs. 1 und des § 10 Abs. 1 der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Marktes Hirschaid (BGS - WAS) vom 28. Oktober,
des § 5 Abs. 1 und des § 10 Abs. 1 der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Hischaid (BGS - EWS) vom 28. Oktober 2015
PII/G1310.16-0007

Beratungsverlauf

Schlagworte: Verfassungsbeschwerde
Verfassungsstreitigkeit , Kommunale Satzung , Gebühr , Hirschaid , Kommunalabgabe ,

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/11817

Lebensmittelüberwachung - keine Komplettverlagerung an die Bezirksregierungen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Lebens- und Futtermittelüberwachung
Bezirksregierung , Kreisverwaltung , Zuständigkeit , Amtliche Lebensmittelkontrolle , Amtliche Lebensmittelüberwachung ,

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag

Erklärung zum Angriff in Würzburg, zum Anschlag in Nizza und zur Entwicklung in der Türkei

Beratungsverlauf

Schlagworte: Terrorismus
Nizza , Würzburg , Türkei , Attentat , Zug (Bahn) ,

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für den Abgeordneten Ernst Weidenbusch

Beratungsverlauf

Schlagworte: Glückwunsch
Geburtstagswünsche , Weidenbusch Ernst

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Personelles Landtag

Begrüßung von Frau Britta Stark, Präsidentin des Landtags Brandenburg

Beratungsverlauf

Schlagworte: Begrüßung
Brandenburg , Landtagspräsidentin , Landtag , Stark Britta

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11437

Informationskampagne "Lehramt Sonderpädagogik" auf den Weg bringen und Studienkapazitäten im sonderpädagogischen Bereich signifikant erhöhen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Lehrerbildung
Sonderpädagogik , Sonderpädagoge , Förderschule , Studienplatz , Lehramtsstudium ,

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11441

Verkehrssituation an der B20 in Piding

keine Verkehrsregelung durch Ampelanlagen, Alternativen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Bundesstraße B 20
Bundesstraße , Piding , Autobahn A 8 , Verkehrsampel , Kreisverkehr ,

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11428

Neue Fälle der Blauzungenkrankheit in Europa - was unternimmt die Staatsregierung?

Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, inbesondere zu einer möglichen Impfung und deren Kosten

Beratungsverlauf

Schlagworte: Blauzungenkrankheit
Tierkrankheit , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten , Impfung , Kosten , Bluetongue ,

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/11209

Flächendeckende Einrichtung von Seniorenvertretungen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Seniorenvertretung
Bayerischer Gemeindetag , Bayerischer Landkreistag , Älterer Mensch , Seniorenbeauftragte , Seniorenbeauftragter ,

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11329

Bestellung von Freizeitverkehren auf der Schiene

Konzept

Beratungsverlauf

Schlagworte: Freizeitverkehr
Tourismus , Schienenpersonennahverkehr , Vergabe von Verkehrsleistungen , Fremdenverkehr , Interministerielle Arbeitsgruppe ,

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10991

Notunterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen beenden - frei werdende Plätze in Einrichtungen der Jugendhilfe nutzen

außerdem: reguläres Clearingverfahren zur Klärung des Hilfebedarfs

Beratungsverlauf

Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung
Notunterkunft , Flüchtling , Kinder- und Jugendhilfe , Inobhutnahme , Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern ,

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11089

Hilfe zur Selbsthilfe bei der Errichtung von Wohnraum

Pilotprojekt zur Einbeziehung von Flüchtlingen bei Wohnprojekten; Bereitstellung von Flächen und Rahmenbedingungen; Bericht

Beratungsverlauf

Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung
Wohnung , Modellprojekt , Selbsthilfe , Flüchtling , Wohnungsbau ,

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11331

Neue Wege bei der Nutzung von Niedermooren

Einrichtung eines Arbeitsschwerpunkts an der Landesanstalt für Landwirtschaft

Beratungsverlauf

Schlagworte: Moor
Landesanstalt für Landwirtschaft , Landwirtschaft , Niedermoor , Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft , Paludikultur (landwirtschaftliche Nutzung von Mooren)

Plenarprotokoll Nr. 17/80 PL vom 19.07.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11828

Hochwasser und Sturzfluten in Bayern 2016: Ursachen und Konsequenzen

Berichte der Staatsregierung; zu verlorengegangen Retentionsräumen durch die Flurbereinigung; zu Veränderungen in der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung; Bodenversiegelung; Rückgewinnung natürlicher Retentionsräumen; Bodenentsiegleung;Regenwassermanagement, Durchführung eines Hochwasseraudits durch betroffene Kommunen; Prüfung einer Sturzflut-Gefahrenkarte; Bauen in Überschwemmungsgebieten; Haverien von Öltanks; Elementarschadensversicherung; Sturzflutgefahrenkarten; Hochwasserwarnungen; Niederschlagsmessstationen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Hochwasser
Baugebiet , Bodenversiegelung , Elementarschadenversicherung , Entsiegelung des Bodens , Flächennutzung ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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