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Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11969
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11619
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11850
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11824
Vorlage eines Konzepts durch die Staatsregierung
Beratungsphase zu Antrag CSU, SPD DRS 17/12754
Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/11438
keine zusätzlichen Planstellen für Zollbeamte, Prüfung durch die Sozialversicherung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12028
Zustimmung des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen vor Vertragsabschluss
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11825
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11823
außerdem: Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11797
Erbauurechtsgrundstücke in Staatsbesitz: Erstellung einer Übersicht, Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12957
Berücksichtigung unterschiedlicher kultureller und religiöser Bedürfnisse: Bereitstellung von Bestattungseinrichtungen, insbesondere zur Leichenwaschung (Neufassung von Art. 7), Einrichtung von Grabstätten mit unbefristeter Ruhezeit (Änderung von Art. 10 Abs. 1), Ausschluss eines frühesten Bestattungszeitpunkts sowie einer Sargpflicht in Durchführungsvorschriften (Änderung von Art. 16 Nr. 1 Buchst. f BestG)
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/12630
Bayerisches Krebsregister; Organisation; Begriffsbestimmungen; Meldepflicht, Belehrungspflicht; Widerspruchsrecht; Auskunftsrecht; Auswertung Todesbescheinigungen; Melderegisterabgleich; Daten aus Verfahren zur Krebsfrüherkennung; Verarbeitung von Daten aus Studien; Speicherung, Pseudonymisierung; behandlungsbezogener Datenabruf; Datennutzung durch Dritte; Registerbeirat; Löschung der Identitätsdaten; Ordnungswidrigkeiten; Verordnungsermächtigungen; Übergangsbestimmungen; Änderung der Landesämterverordnung (§ 1); Außerkrafttreten des Gesetzes über das bevölkerungsbezogene Krebsregister Bayern
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/12944
Gesetzesbezeichnung (Änderung von Art. 1); Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft Odelzhausen (Änderung von Art. 2 KommStaGebG); Aufhebung der Gebietsänderungsverordnung
Beratungsphase Staatsregierung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11325
Maßnahmenkatalog insbesondere zur Schulverpflegung
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11956
Bericht der Staatsregierung im Ausschuss
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/11924
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/13012
zügige Durchführung von Asylverfahren an den EU-Außengrenzen, Obergrenze für Flüchtlinge; Behandlung einreisender Personen ohne oder mit gefälschtem Identitätsnachweis; Erhebung und Austausch personenbezogener Daten von Flüchtlingen; Rückführung von Personen ohne Bleiberecht, Rücknahme des Aufenthaltsrechts von Straftätern; kein unbefristetes Aufenthaltsrecht für anerkannte Flüchtlinge; Aufhebung der Privilegierungen für den Familiennachzug, Kostenerstattung durch den Bund; keine Finanzierung von Moscheen und islamischen Kindergärten aus dem Ausland, Ausbildung von Imamen in Deutschland; keine Duldung von Kinderehen; Verbot der Vollverschleierung; Vorratsdatenspeicherung, Quellen-Telekommunikationsüberwachung; Möglichkeit zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13014
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13015
Reform der Lizenzvergabe für Sportwetten und der Glücksspielaufsicht
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