Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11969

Höhere Förderung für Sanierung des Stadttheaters Landshut

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11824

Gründerszene in Bayern beleben und stärken

Vorlage eines Konzepts durch die Staatsregierung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Antrag CSU, SPD DRS 17/12754

Subsidiarität -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Ausübung einer umfassende Qualifikationen voraussetzenden Beschäftigung,
COM(2016) 378 final,
BR-Drs. 350/16

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/11438

Mittelstandsfreundliche Umsetzung der Regelungen zum Mindestlohn

keine zusätzlichen Planstellen für Zollbeamte, Prüfung durch die Sozialversicherung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12028

Veränderungen im Grundstockvermögen früher anzeigen und Zustimmung einholen

Zustimmung des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen vor Vertragsabschluss

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11823

Nokia Networks in München stärken - Verlagerungen und Personalabbau verhindern!

außerdem: Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12957

Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes

Berücksichtigung unterschiedlicher kultureller und religiöser Bedürfnisse: Bereitstellung von Bestattungseinrichtungen, insbesondere zur Leichenwaschung (Neufassung von Art. 7), Einrichtung von Grabstätten mit unbefristeter Ruhezeit (Änderung von Art. 10 Abs. 1), Ausschluss eines frühesten Bestattungszeitpunkts sowie einer Sargpflicht in Durchführungsvorschriften (Änderung von Art. 16 Nr. 1 Buchst. f BestG)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/12630

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Krebsregistergesetz

Bayerisches Krebsregister; Organisation; Begriffsbestimmungen; Meldepflicht, Belehrungspflicht; Widerspruchsrecht; Auskunftsrecht; Auswertung Todesbescheinigungen; Melderegisterabgleich; Daten aus Verfahren zur Krebsfrüherkennung; Verarbeitung von Daten aus Studien; Speicherung, Pseudonymisierung; behandlungsbezogener Datenabruf; Datennutzung durch Dritte; Registerbeirat; Löschung der Identitätsdaten; Ordnungswidrigkeiten; Verordnungsermächtigungen; Übergangsbestimmungen; Änderung der Landesämterverordnung (§ 1); Außerkrafttreten des Gesetzes über das bevölkerungsbezogene Krebsregister Bayern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/12944

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über die kommunale Gliederung des Staatsgebiets

Gesetzesbezeichnung (Änderung von Art. 1); Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft Odelzhausen (Änderung von Art. 2 KommStaGebG); Aufhebung der Gebietsänderungsverordnung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase Staatsregierung

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Kontinuität und Weitblick

Beratungsverlauf

Schlagworte: Regierungserklärung
Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz , Extremismus , Familie , Familienpolitik , Flächenverbrauch ,

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11956

Sprengstoffspürgeräte am Flughafen München - Ergebnisse weiterer Raumluftmessungen

Bericht der Staatsregierung im Ausschuss

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/13012

Freiheit braucht Sicherheit!

zügige Durchführung von Asylverfahren an den EU-Außengrenzen, Obergrenze für Flüchtlinge; Behandlung einreisender Personen ohne oder mit gefälschtem Identitätsnachweis; Erhebung und Austausch personenbezogener Daten von Flüchtlingen; Rückführung von Personen ohne Bleiberecht, Rücknahme des Aufenthaltsrechts von Straftätern; kein unbefristetes Aufenthaltsrecht für anerkannte Flüchtlinge; Aufhebung der Privilegierungen für den Familiennachzug, Kostenerstattung durch den Bund; keine Finanzierung von Moscheen und islamischen Kindergärten aus dem Ausland, Ausbildung von Imamen in Deutschland; keine Duldung von Kinderehen; Verbot der Vollverschleierung; Vorratsdatenspeicherung, Quellen-Telekommunikationsüberwachung; Möglichkeit zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13014

Den Geist des Grundgesetzes umsetzen, Demokratie stärken, bundesweite Volksentscheide aktivieren.

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/82 PL vom 28.09.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13015

Rechtsunsicherheit beseitigen: Weiterentwicklung des Glücksspielstaatsvertrags forcieren

Reform der Lizenzvergabe für Sportwetten und der Glücksspielaufsicht

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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