Drucksachen und Protokolle


Treffer 6281 - 6300 von 9626

Plenarprotokoll Nr. 17/60 PL vom 08.12.2015

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/8213

Zukunft der Freien Berufe sichern

Beibehaltung der Fremdkapitalverbots, der bestehenden Kosten- und Honorarordnung und des wirtschaftsrechtlichen Ordnungssystems

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/60 PL vom 08.12.2015

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/8217

Änderung der Verordnung über die Schülerbeförderung (Schülerbeförderungsverordnung - SchBefV)

Änderung von § 2 Abs. 4: Fahrkostenübernahme zu weiter entfernten Schulen bei geringerer Fahrzeit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/60 PL vom 08.12.2015

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/8218

Sonntagsruhe schützen - Ausnahmen begrenzen!

rechtzeitige Beantragung von Ausnahmegenehmigungen; eingehende Prüfung der Anträge; Ahndung von Verstößen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/60 PL vom 08.12.2015

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/8188

Vergemeinschaftung der Einlagensicherung in Europa verhindern!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/60 PL vom 08.12.2015

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/8219

Mehr Personal für die Gerichtsbarkeiten zur Bewältigung der Verfahren im Zusammenhang mit der Zuwanderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/60 PL vom 08.12.2015

Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8233

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über die elektronische Verwaltung in Bayern
(Drs. 17/7537) -
hier: Verzicht auf Glaubhaftmachung des berechtigten Interesses

allgemeines Auskunftsrecht; Änderung von Art. 36 Abs. 1 S. 1 des Datenschutzgesetzes

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/60 PL vom 08.12.2015

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8190

Bildung ist ein Menschenrecht II - Ausweitung der Bildungsangebote auf Realschulen und Gymnasien

Bildungsmöglichkeiten für Flüchtlinge: Aufnahme in weiterführende Schulen, Prüfung einer Anerkennung der Herkunftssprache als zweite Fremdsprache

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/60 PL vom 08.12.2015

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8194

Bildung ist ein Menschenrecht VI - Gesamtes Bildungswesen für Flüchtlinge fit machen

Bildungsmöglichkeiten für Flüchtlinge: Zugang zu Kindertagesstätten, Weiterbildung und Hochschulen, Unterstützung für Bildungseinrichtungen, Erwachsenenbildung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/60 PL vom 08.12.2015

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8207

Verbot von leichtflüchtigen Pestiziden

außerdem: keine Anwendungsempfehlung durch die Landesanstalt für Landwirtschaft, Aufklärung durch die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Monitoring durch das Landesamt für Umwelt

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/60 PL vom 08.12.2015

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8192

Bildung ist ein Menschenrecht IV - Mit 3 plus 2 Berufsausbildung ermöglichen

Bildungsmöglichkeiten für Flüchtlinge: keine Abschiebung während der Berufsausbildung der anschließenden zwei Jahr

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/60 PL vom 08.12.2015

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8193

Bildung ist ein Menschenrecht V - Fachberatungsstellen einrichten

Bildungsmöglichkeiten für Flüchtlinge: Beratung zum Schulsystem

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/60 PL vom 08.12.2015

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/8221

Vorleistung bei rechtskräftigen Schmerzensgeldansprüchen für Beamtinnen und Beamte in Bayern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/60 PL vom 08.12.2015

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8189

Bildung ist ein Menschenrecht I - Sofortprogramm "Bildung und Förderung von Flüchtlingen"

Bildungsmöglichkeiten für Flüchtlinge: Sonder-Mobile-Reserve, Berufsschulplätze, multiprofessionelles Stützsystem, Weiterbildungsprogramm "Deutsch als Zweitsprache"

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/60 PL vom 08.12.2015

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8191

Bildung ist ein Menschenrecht III - Landesweite "Fortbildungsinitiative Trauma"

Bildungsmöglichkeiten für Flüchtlinge: Lehrerfortbildung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/60 PL vom 08.12.2015

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/7414

Praxisanleitung in der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern verbessern - Anleitungszeiten auf den Stellenschlüssel anrechnen

verbindlicher Stundensatz; Anpassung des Basiswerts zur kindbezogenen Förderung; Mindest-Qualifikation; Weiterbildungs- und Qualifizierungsangebote; Refinanzierung von Weiterbildungsmaßnahmen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/60 PL vom 08.12.2015

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/7509

Zugang zu Wasser als Menschenrecht in Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/60 PL vom 08.12.2015

Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8234

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über die elektronische Verwaltung in Bayern
(Drs. 17/7537) -
hier: Konkretisierung der Form der Auskunftserteilung

allgemeines Auskunftsrecht; Änderung von Art. 36 Abs. 1 des Datenschutzgesetzes: neue Sätze 3 und 4

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/60 PL vom 08.12.2015

Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8235

Änderungszum Gesetzentwurf der Staatsregierung über die elektronische Verwaltung in Bayern
(Drs. 17/7537) -
hier: Streichung der Fallgruppen im Rahmen des Rechts auf Auskunft in Art. 36 Abs. 4 BayDSG

kein Ausschluss spezifischer Bereiche vom allgemeinen Auskunftsrecht

Beratungsverlauf

Treffer 6281 - 6300 von 9626

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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  • + Niederbayern (1109)
  • + Oberbayern (3698)
  • + Oberfranken (1088)
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