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Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8236
Änderung von Art. 10 Abs. 2 BayEGovG
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/8408
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/8897
Änderungen in folgenden Bereichen: elektronische Bekanntgabe von Verwaltungsakten (Art. 6), elektronische Bereitstellung von Bezügemitteilungen (Art. 9a: Änderung von Art. 15 des Besoldungsgesetzes)
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/9114
Berechtigte; Höhe; Auszahlung und Bezugszeitraum; Verhältnis zu anderen Leistungen; Zusammentreffen von Ansprüchen; Antragstellung; Rechtsweg; Ordnungswidrigkeiten; Verwaltungsverfahren; Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Art. 26a); Übergangsregelung
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/9265
Einbeziehung der Bildungs- und Teilhabeleistungen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in den Belastungsausgleich für Landkreise und kreisfreie Gemeinden; Befristung; Änderung von Art. 2, 3, 5, 6, 13, 15, 65, 74, 80, 118 AGSG
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/7537
digitale Zugangs- und Verfahrensrechte; elektronische Kommunikation und Identifizierung; elektronische Behördendienste; elektronischer Zahlungsverkehr und Rechnungen; elektronisches Verwaltungsverfahren; elektronische Akten und Register; Informationssicherheit und Datenschutz; Änderung des Datenschutzgesetzes (Art. 2, 4, 15, 26, 28, 30, 29, neuer Art. 27a "Gemeinsame Verfahren", neuer Siebter Abschnitt "Recht auf Auskunft", Aufhebung von Art. 24); Streichung bzw. Vereinfachung der Schriftformerfordernisse in zahlreichen Vorschriften; Außerkrafttreten der Datenschutzverordnung und der Verordnung über die Gewässer zweiter Ordnung
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/7806
verbesserte Schulfinanzierung für private Förderschulen, Härteausgleich; Änderung von Art. 60, neuer Art. 34a BaySchFG (Leistungen für den Personal- und Schulaufwand bei Gewährleistung eines unentgeltlichen Schulbesuchs)
Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 17/9413
Herr Dr. Christoph Rabenstein anstelle von Herrn Klaus Adelt als stellvertretender Vorsitzender des Beirats beim Bezirkskrankenhaus Bayreuth
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8016
u. a. Erweiterung bestehender Reservate, Mindestgröße bei Neuausweisungen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8017
außerdem: Veröffentlichung der Ergebnisse im Internet
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/8092
Bericht der Staatsregierung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8105
Bericht der Staatsregierung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über: behördliche Sanktionen, Rolle der Spezialeinheit, Einschaltung der Staatsanwaltschaft, Möglichkeit einer dauerhaften Betriebssperrung, Kontrolle der Einhaltung der Hygienevorschriften
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9253
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9254
Verbot der Anwendung bei der Sikkation; maximale Ausbringmenge; Verbot von Handel und Anwendung für den Privatbereich; keine Anwendung auf öffentlichen Wegen und Plätzen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/9229
u. a. Berücksichtigung der Integrationsleistungen der Asylbewerber bei Aufenthaltsfragen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/9230
Berechnung des Auftragswerts; Umsetzung der Europäischen Vergaberichtlinien
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9231
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/9224
dezentrale, regionale und nachhaltige Energieversorgung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/9232
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9233
Straffung des Verfahrens; Erhöhung des Ausbauziels; Förderung der Betriebskosten von Outdoor-DSLAMs
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
