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Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/7762
Selbstbestimmungsrecht der Bürger in Bezug auf persönliche Daten; Einwilligungsvorbehalt, auch für Profilbildung, statistische Zwecke, Big-Data-Anwendungen und nicht dialogbasierte Verfahren; Datensparsamkeit; Verhinderung von Datenprofilen bei Kindern und Jugendlichen; Ablehnung des risikobasierten Ansatzes; Datenschutzbeauftragte auch bei kleineren Unternehmen
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/8214
Überprüfung auf Praxistauglichkeit
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/8222
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8434
Bericht u. a. über den Umgang der Staatsregierung mit der Ablehnung eines Planfeststellungsverfahrens durch das Luftamt Nordbayern
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/8406
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/8761
standardisierte Ausbildung für die Steuerer von Drohnen im Bereich des Katastrophenschutzes
2. Lesung zu Gesetzentwurf CSU DRS 17/8065
Verlängerung der laufenden 7. Amtsperiode des Medienrats um ein Jahr; Änderung von Art. 41 BayMG
Beratungsphase Staatsregierung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9256
Verbot halbautomatischer Waffen; strengere Vorschriften für Online-Waffenkäufe; Vernetzung der nationalen Waffenregister; Informationsaustausch; Schreckschusswaffen; Auflagen für Sammler; keine zeitliche Beschränkung der waffenrechtlichen Erlaubnis; keine regelmäßige medizinische Untersuchung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/9257
insbesondere: kein Verbot halbautomatischer Waffen für Jäger und Sportschützen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/9226
keine Beeinträchtigung des Handels mit Waffen und Munition, von Jagd, Sport- und Brauchtumsschießen sowie des Waffensammelns
Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/9226
Erklärung zur Abstimmung gem. § 133 Abs. 1 BayLTGeschO des Abgeordneten Josef Zellmeier (CSU)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/7560
Eröhung der Mittel für das Förderprogramm "Bayern-Paket 2013-2018"
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/7582
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/7556
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/7558
Verbesserung der Karriereperspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs; Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/7555
Zulassungsverfahren; Prüfung durch die Europäische Arzneimittelagentur; Verfplichtung zur Haftpflichtversicherung für Hersteller
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8093
Bericht der Staatsregierung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8421
Prüfung
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 17/9130
Frau Michaela Kaniber anstelle von Frau Judith Gerlach
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