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Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 17/9129
Berufung von Frau Prof. Dr. Renate Oberhoffer als Mitglied und von Herrn Florian Beyer als stellvertretendes Mitglied
Beratungsverlauf
1. Lesung zu Abkommen Staatsregierung DRS 17/9084
Anpassung an das neu geltende Produktsicherheitsgesetz; neue Aufgabe: Anerkennung von Prüfstellen gem. Rohrfernleitungsverordnung; u. a.; Änderung von Art. 2, 6 des Abkommens
2. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 17/7548
Anpassung des ZDF-Staatsvertrages an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Zusammensetzung, Rechtsstellung und transparenten Arbeit der Gremien des ZDF (Änderung der §§ 2, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13 ,14, 15, 21, 22, 24, 25, 30a, neue §§ 19a und 34); Anpassung des Rundfunkstaatsvertrages an die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (Änderung der §§ 1 und 58)
Aktuelle Stunde SPD
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/3103
Präsentation der Forschungsarbeiten am Karlsgraben in Treuchtlingen
Personelles Landtag
Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/7766
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/6951
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/7283
Berücksichtigung bei der Ausschreibung eines Modellversuchs: Breitbandausbildung, bisherige Lehrpläne, Zugangsberechtigung zur Fachhochschule, Eingruppierung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8203
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst: Konzept, Finanzbedarf, Kulturfonds, Einbeziehung der Kulturschaffenden
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/7780
Förderprogramm
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/7779
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/7689
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/6952
insbesondere Städtebauförderung, kommunaler Straßenbau, ÖPNV-Förderung, Wohnraumförderung, Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/7768
Anspruch der Selbsthilfeverbände auf Verhandlungen
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/7883
Zertifizierung, Wettbewerb
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/6948
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/7641
Überarbeitung und Ausweitung der Kennzeichnungspflicht in der Lebensmittelinformations-Verordnung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.