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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21544
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/21545
entsprechende Änderung insbesondere des Einkommensteuergesetzes und des Bundeskindergeldgesetzes, Klarstellung im EU-Recht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21548
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege zum 10-Punkte-Plan der Arbeitsgemeinschaft der Kranken- und Pflegekassenverbände
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22852
verstärkte Kooperation auf allen Ebenen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22895
insbesondere: Bekenntnis zum Recht auf Asyl, gemeinsames europäisches Asylsystem, Unterstützung der Kommunen, Erleichterung der freiwilligen Rückkehr, konsequente Abschiebung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22894
Abstimmung nationaler und europäischer Maßnahmen der Zuwanderungskontrolle; Reduzierung von Fluchtursachen; Verbesserung des EU-Außenschutzes, Bekämpfung der Schleuserkriminalität; Anwendung geltenden Rechts bezüglich Erfassung und Weiterleitung von Asylbewerbern sowie der Durchsetzung von Einreiseverboten; Rückführung abgelehnter Asylbewerber; Stärkung von Behörden und Justiz
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22892
gemeinschaftliche Lösung von Problemen, inbesondere beim Außengrenzschutz und bei der Fluchtursachenbekämpfung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22896
europarechtskonformer Flüchtlingsschutz; Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan; dezentrale Unterbringung Geflüchteter; Verzicht auf eine Bayerische Grenzpolizei; Steuerung der Zuwanderung durch ein Einwanderungsgesetz; Beseitigung von Fluchtursachen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22863
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22862
Verlängerung der Erbpachtverträge von Wohnungsbaugenossenschaften zu den bestehenden Konditionen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22855
Einführung eines Einschulungskorridors; entsprechende Änderung von Art. 37 des Erziehungs- und Unterrichtswesengesetzes
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22854
Bekenntnis zur europäischen Einigung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22898
Schutz des Wohnungsbestands bei auslaufenden Erbpachtverträgen; Anwendung des Konzeptprinzips bei Veräußerung von Grundstücken aus dem Bundeseisenbahnvermögen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22897
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22860
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22859
keine Integration des Solidaritätszuschlags in den Einkommensteuertarif oder Weiterführung mit geänderter Zweckbestimmung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22858
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22856
Bericht zu Umplanungen am Hauptbahnhof; Hinterfragen des Projekts; Berücksichtigung des Brandschutzes und anderer Sicherheitsvorkehrungen beim neuerlichen Genehmigungsverfahren; Verbesserung der Betriebs- und Bedienungsqualität
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21898
Sozialfonds; Verbesserung der Vergütung; Änderung des Hochschulgesetzes: Beteiligung an der akademischen Selbstverwaltung, Vertretung durch den Personalrat
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21880
Erfassung und Überprüfung aller Ausgleichs- und Ersatzflächen, Bericht; Behebung von Mängeln, Bericht; Monitoringsystem; Veröffentlichung im Internet
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.