Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21544

Förderung von Drohneneinsätzen zur Kitzrettung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/21545

Materielle Gerechtigkeit schaffen - Kindergeld für im Ausland lebende Kinder indexieren

entsprechende Änderung insbesondere des Einkommensteuergesetzes und des Bundeskindergeldgesetzes, Klarstellung im EU-Recht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22895

Zusammenhalt statt Spaltung, Sachlichkeit statt Populismus: Für eine verantwortungsvolle Flüchtlings- und Migrationspolitik!

insbesondere: Bekenntnis zum Recht auf Asyl, gemeinsames europäisches Asylsystem, Unterstützung der Kommunen, Erleichterung der freiwilligen Rückkehr, konsequente Abschiebung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22894

Versäumnisse in der Asylpolitik korrigieren - geltendes deutsches und europäisches Recht anwenden!

Abstimmung nationaler und europäischer Maßnahmen der Zuwanderungskontrolle; Reduzierung von Fluchtursachen; Verbesserung des EU-Außenschutzes, Bekämpfung der Schleuserkriminalität; Anwendung geltenden Rechts bezüglich Erfassung und Weiterleitung von Asylbewerbern sowie der Durchsetzung von Einreiseverboten; Rückführung abgelehnter Asylbewerber; Stärkung von Behörden und Justiz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22892

Europäische Probleme gemeinsam lösen - Bund und Europa sind gefordert!

gemeinschaftliche Lösung von Problemen, inbesondere beim Außengrenzschutz und bei der Fluchtursachenbekämpfung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22896

Recht auf Asyl schützen, rechtsstaatlich handeln, Zuwanderung durch Einwanderungsgesetz regeln

europarechtskonformer Flüchtlingsschutz; Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan; dezentrale Unterbringung Geflüchteter; Verzicht auf eine Bayerische Grenzpolizei; Steuerung der Zuwanderung durch ein Einwanderungsgesetz; Beseitigung von Fluchtursachen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22863

Machbarkeitsstudie: Barrierefreier Zugang zur Festung Marienberg

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22862

Eisenbahnergenossenschaften langfristig schützen

Verlängerung der Erbpachtverträge von Wohnungsbaugenossenschaften zu den bestehenden Konditionen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22855

Den Kindern zuliebe - spätere Einschulung ermöglichen!

Einführung eines Einschulungskorridors; entsprechende Änderung von Art. 37 des Erziehungs- und Unterrichtswesengesetzes

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22898

Bezahlbaren Wohnraum erhalten - Eisenbahnergenossenschaften unterstützen

Schutz des Wohnungsbestands bei auslaufenden Erbpachtverträgen; Anwendung des Konzeptprinzips bei Veräußerung von Grundstücken aus dem Bundeseisenbahnvermögen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22897

Qualifizierte Ersthelferinnen und Ersthelfer vor Ort fördern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22860

Substanzielle Finanztransaktionssteuer jetzt

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22859

Keine verdeckte Steuererhöhung durch Tricks bei der Soli-Abschaffung

keine Integration des Solidaritätszuschlags in den Einkommensteuertarif oder Weiterführung mit geänderter Zweckbestimmung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22858

"Lebensretter stärken" - First Responder finanziell unterstützen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22856

Das Projekt "Zweite Münchner S-Bahn-Röhre" auf den Prüfstand stellen!

Bericht zu Umplanungen am Hauptbahnhof; Hinterfragen des Projekts; Berücksichtigung des Brandschutzes und anderer Sicherheitsvorkehrungen beim neuerlichen Genehmigungsverfahren; Verbesserung der Betriebs- und Bedienungsqualität

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21898

Wertschätzung gegenüber Lehrbeauftragten muss sich in konkreten Maßnahmen widerspiegeln!

Sozialfonds; Verbesserung der Vergütung; Änderung des Hochschulgesetzes: Beteiligung an der akademischen Selbstverwaltung, Vertretung durch den Personalrat

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21880

Kontrolle und wirksame Umsetzung der Ausgleichs- und Ersatzflächen in Bayern

Erfassung und Überprüfung aller Ausgleichs- und Ersatzflächen, Bericht; Behebung von Mängeln, Bericht; Monitoringsystem; Veröffentlichung im Internet

Beratungsverlauf

Treffer 621 - 640 von 9626

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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  • + Oberfranken (1088)
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  • + Unterfranken (1935)

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