Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde: Handeln statt warten - für wirksamen Artenschutz

Beratungsverlauf

Schlagworte: Artenschutz
Augsburg , Balderschwang , Obermaiselstein , Riedberger Horn (Berg) , Agrarförderung ,

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/21574

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung der Bayerischen Bauordnung und weiterer Rechtsvorschriften

Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs zur Verwendung von Bauprodukten mit CE-Kennzeichnung; Änderung der Bayerischen Bauordnung (Art. 1-3, 6, 15-23, 29, 33, 47, 50, 52, 54-63, 68, 73-75, 77-83, neue Art. 62a, b, 81a), des Abgrabungsgesetzes (Art. 9), des Denkmalschutzgesetzes (Art. 6, 17), der Zuständigkeitsverordnung im Bauwesen (§§ 9, 10) und der ZusatzqualifikationsverordnungBau (§§ 1, 3, 10, Anlage)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/22360

Gesetz über die Stiftung Staatstheater Augsburg

Rechtsform; Stiftungszweck; Stiftungsvermögen, Zuschüsse; Stiftungsmittel; Stiftungsorgane; Stiftungsvorstand; Zusammensetzung des Stiftungsrats; Aufgaben des Stiftungsrats; Aufhebung der Stiftung, Vermögensanfall; Stiftungssatzung; Bayerisches Stiftungsgesetz; Übergangsvorschriften

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/21733

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Aufhebung des Gesetzes über die behördliche Organisation des Bau- und Wohnungswesens

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21544

Förderung von Drohneneinsätzen zur Kitzrettung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/21545

Materielle Gerechtigkeit schaffen - Kindergeld für im Ausland lebende Kinder indexieren

entsprechende Änderung insbesondere des Einkommensteuergesetzes und des Bundeskindergeldgesetzes, Klarstellung im EU-Recht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/21253

Gründung einer Professur mit dem Schwerpunkt auf der Versorgung von Menschen mit Behinderung an der medizinischen Fakultät der Universität Augsburg

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22895

Zusammenhalt statt Spaltung, Sachlichkeit statt Populismus: Für eine verantwortungsvolle Flüchtlings- und Migrationspolitik!

insbesondere: Bekenntnis zum Recht auf Asyl, gemeinsames europäisches Asylsystem, Unterstützung der Kommunen, Erleichterung der freiwilligen Rückkehr, konsequente Abschiebung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/22893

Für ein starkes Europa - Zusammenarbeit der Staaten auf Augenhöhe zur Bewahrung der europäischen Grundwerte

gemeinsame Lösung von Problemen, insbesondere beim Schutz der EU-Außengrenzen, unter Beachtung der Eigenverantwortung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22894

Versäumnisse in der Asylpolitik korrigieren - geltendes deutsches und europäisches Recht anwenden!

Abstimmung nationaler und europäischer Maßnahmen der Zuwanderungskontrolle; Reduzierung von Fluchtursachen; Verbesserung des EU-Außenschutzes, Bekämpfung der Schleuserkriminalität; Anwendung geltenden Rechts bezüglich Erfassung und Weiterleitung von Asylbewerbern sowie der Durchsetzung von Einreiseverboten; Rückführung abgelehnter Asylbewerber; Stärkung von Behörden und Justiz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22892

Europäische Probleme gemeinsam lösen - Bund und Europa sind gefordert!

gemeinschaftliche Lösung von Problemen, inbesondere beim Außengrenzschutz und bei der Fluchtursachenbekämpfung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22896

Recht auf Asyl schützen, rechtsstaatlich handeln, Zuwanderung durch Einwanderungsgesetz regeln

europarechtskonformer Flüchtlingsschutz; Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan; dezentrale Unterbringung Geflüchteter; Verzicht auf eine Bayerische Grenzpolizei; Steuerung der Zuwanderung durch ein Einwanderungsgesetz; Beseitigung von Fluchtursachen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22863

Machbarkeitsstudie: Barrierefreier Zugang zur Festung Marienberg

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22862

Eisenbahnergenossenschaften langfristig schützen

Verlängerung der Erbpachtverträge von Wohnungsbaugenossenschaften zu den bestehenden Konditionen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22855

Den Kindern zuliebe - spätere Einschulung ermöglichen!

Einführung eines Einschulungskorridors; entsprechende Änderung von Art. 37 des Erziehungs- und Unterrichtswesengesetzes

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22898

Bezahlbaren Wohnraum erhalten - Eisenbahnergenossenschaften unterstützen

Schutz des Wohnungsbestands bei auslaufenden Erbpachtverträgen; Anwendung des Konzeptprinzips bei Veräußerung von Grundstücken aus dem Bundeseisenbahnvermögen

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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