Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/136 PL vom 10.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21882

Personalmangel bei der Bayerischen Polizei

Vorlage eines Konzepts zur Schaffung zusätzlicher Stellen; Bericht im Ausschuss für Kommunale, Fragen, Innere Sicherheit und Sport zum Personal für die Grenzpolizei

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/136 PL vom 10.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21902

Bayerns Kitas auf ein solides Fundament stellen und Schritt zur Kostenfreiheit wagen

staatliche Sockelfinanzierung; Prüfung: Erhöhung der Attraktivität des Erzieherberufs; kostenloses vorletztes Kindergartenjahr

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/136 PL vom 10.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21899

Völlige Fehlplanung beim bundesweiten Bahnsteighöhenkonzept verhindern

insbesondere Festlegung der Regelhöhe

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/136 PL vom 10.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21900

Keine Vorspiegelung falscher Tatsachen durch eine "Bayerische" Grenzpolizei - Schleierfahndung vermehrt ausbauen und auf Wasserköpfe verzichten!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/136 PL vom 10.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21879

Mehr Studienplätze für Humanmedizin

Bereitstellung der erforderlichen Stellen und Mittel; Prüfung einer regionalen Bindung; u. a.

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/136 PL vom 10.07.2018

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für Frau Vizepräsidentin Inge Aures und die Abgeordneten Herbert Woerlein, Günther Knoblauch und Benno Zierer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/136 PL vom 10.07.2018

2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21324

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes -
Mittagsverpflegung an Schulen: gut und kostenfrei

Änderung von Art. 3, 5 BaySchFG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/136 PL vom 10.07.2018

2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20406

Gesetz über den Bürgerbeauftragten des Freistaates Bayern und den Beauftragten für die Bayerische Polizei

Bürgerbeauftragter: Aufgaben, Eingaberecht, Grenzen des Prüfungsrechts, Befugnisse, Erledigung der Aufgaben, Amtshilfe, Anwesenheit und Berichtspflicht, Verschwiegenheitspflicht, Wahl und Amtszeit, Amtsverhältnis, Abberufung und Entlassung, Dienstsitz, Verhinderung, Bezüge; Beauftragter für die Polizei: Aufgabe und Stellung, Geltung der Vorschriften über den Bürgerbeauftragten, Anwendungsbereich, Konkurrenzen, Beschwerden, Eingaben von Polizeibeamten, Form und Frist, Befugnisse, Abschluss der Verfahrens, Bericht, Evaluation, Stellenplan

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/136 PL vom 10.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22369

Keine weiteren Husarenritte im Polizeibereich - Finanzmittel auf bestehende Polizei in der Fläche konzentrieren!

keine zusätzlichen Reiterstaffeln

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/136 PL vom 10.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22375

Kommunen nicht länger im Stich lassen: Härtefonds zur Sanierung kommunaler Bäder

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/136 PL vom 10.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22373

Das Jura-Museum Eichstätt muss als Teil der reichen bayerischen Museumslandschaft und Ausstellungsstätte weltberühmter Fossilienfunde erhalten bleiben!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/136 PL vom 10.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22393

Mehr Zweibeiner statt mehr Vierbeiner bei der Polizei!

keine zusätzlichen Reiterstaffeln

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/136 PL vom 10.07.2018

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/22730

Schädlingsbefall in bayerischen Wäldern analysieren

Bericht, insbesondere zum Befall von Fichten durch den Borkenkäfer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/135 PL vom 26.06.2018

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/20700

Aktionsplan zur Gewährleistung des Tierschutzes in Bayern erstellen - unsere Tierheime nicht länger im Stich lassen und die Behörden im Bereich Tierschutz stärken

finanzielle Unterstützung von Investitionen in Tierheime; Regelung zur Abwicklung der Fundtierpauschale; verbesserte finanzielle und personelle Ausstattung der zuständigen Behörden

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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