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Beratungsphase Staatsregierung
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/55
Bericht
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/103
Dialog mit Transitländern und Mittelmeeranrainerstaaten; Ausbau der Rettungsaufgaben der Grenzschutzagentur FRONTEX; Vorgehen gegen Schlepperbanden; europäische Entwicklungshilfepolitik
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/673
Gutachten zu Ober- und Mittelzentren
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/563
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/565
keine pauschale Abstandsregelung; angemesssene EEG-Vergütung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/575
Bedarfe; Ressourcen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/576
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/577
Anpassung der Regionalisierungsmittel des Bundes; Berücksichtigung von Qualitätsstandards bei Streckenausschreibungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/554
u. a. EEG-Reform, Folgenabschätzung, Mindestabstand bei Windkraftanlagen, Vertrauensschutzregelung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/555
außerdem: Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/556
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/559
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/560
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/561
Änderung des Zweiten Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/557
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/558
Erhalt bzw. Anhebung der Regionalisierungsmittel des Bundes; Berücksichtigung der Qualitätsmerkmale bei Streckenausschreibungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/134
Strukturförderprogramm; verstärkte Investitionen; Verbesserungen bei den Steuerverbünden; verbesserte Erstattungsquote bei der Schülerbeförderung; Zuweisungen an die Bezirke nach Art. 15 FAG; kommunaler Entschuldungsfonds
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/46
Aufhebung der Residenzpflicht; Geldleistungen statt Essenspakete; Änderung des Aufnahmegesetzes: Aufhebung der Lagerpflicht; Wohnungsbauprogramm; Unterstützung bei der Wohnungssuche; Förderung der Asylsozialberatung; Bildungsteilhabe; Sprachkurse
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19
Mediation im Streit um die Schließung der Filiale Theresienhöhe in München; Filmaufnahmen bei einer Kundgebung der Beschäftigten: Prüfung der Verletzung von Persönlichkeitsrechten; Prüfung einer Gesetzesinitiative auf europäischer Ebene
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.