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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/23232
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23230
früheres Inkrafttreten der Änderung von Art. 5a Abs. 7 S. 2 des Kommunalabgabensetzes; Entschädigung der Kommenen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23231
Ermöglichung von Ausbildungs- und Arbeitsaufnahmen gemäß Bundesintegrationsgesetz; Ausweitung der 3+2-Regelung auf Helferausbildungen; keine Abschiebungen aus der Schule heraus; keine Unterbrechung der Ausbildung bei Erfüllung der Mitwirkungspflicht; zügige Genehmigung der Aufnahme einer Ausbildung; Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen nach erfolgreichem Ausbildungsabschluss; Unterstützung von Arbeitsaufnahmen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22856
Bericht zu Umplanungen am Hauptbahnhof; Hinterfragen des Projekts; Berücksichtigung des Brandschutzes und anderer Sicherheitsvorkehrungen beim neuerlichen Genehmigungsverfahren; Verbesserung der Betriebs- und Bedienungsqualität
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22396
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22395
außerdem: Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22073
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/23900
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/23769
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/23894
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23252
Bereitstellung der erforderlichen Mittel im zweiten Nachtragshaushalt 2018
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23254
Vorlage eines Konzepts, insbesondere mit Maßnahmen in folgenden Bereichen: Kommunalanteil am allgemeinen Steuerverbund, Kommunalanteil am Kraftfahrzeugsteuerverbund, Investitionsfördermittel, Finanzzuweisungen gem. FAG, Schülerbeförderung, Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude, Krankenhäuser, kommunale Schwimmbäder, Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen, Beitragsausfälle durch Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, IT-Ausstattung und Betreuung an Schulen, Schulbau, kostenfreie Kinderbetreuung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23253
Umsetzung des Tarifabschlusses für das Kindertagesstättenpersonal; Erhöhung des Basiswerts, u. a. Berücksichtigung nicht refinanzierter Ausbildungskosten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22087
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22370
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/22374
u. a. bessere Ausstattung von Frauenhäusern, Fachberatungsstellen und Notrufen, Einrichtung einer Landeskoordinierungsstelle für häusliche und sexualisierte Gewalt
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22372
Statistik; Ausbau des Angebots an Fachstellen zur Verhinderung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit; Schaffung bezahlbaren Wohnraums
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.