Treffer 141 - 160 von 13645
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29024
neue Art. 18c GO und 12c LKrO
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29021
Änderung der Art. 47a und 122 GO, neuer Art. 47b; Änderung von Art. 41a, 108 LKrO, neuer Art. 41b; Änderung der Art. 38a, 103 BezO, neuer Art. 38b
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29027
Änderung der Art. 30 GO, 23 LKrO und Art. 22 BezO
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29019
Änderung von Art. 39 GLKrWG
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29017
Änderung der Art. 18 und 18b GO sowie des Art. 12b LKrO
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29018
Änderung von Art. 58 GLKrWG
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29020
Änderung von Art. 1 GLKrWG
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29029
Änderung der Art. 37 GLKrWG, 31 und 48 GO, 24 und 42 LKrO, 23 und 39 BezO, 4 BezWG
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29030
Änderung der Art. 31 GO, 24 LKrO und 23 BezO
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29031
Änderung der Art. 46 GO, 25 LKrO und 24 BezO
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29276
Empfehlungen von Verbänden; Ausführungsverordnung für Eingliederungshilfe; Qualifikation in der Einglliederungshilfe
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29260
Änderung der Zweckbestimmung (Art. 1 PfleWoqG)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29261
Schutz vor Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch (Änderung von Art. 3 PfleWoqG)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29262
Änderung von Art. 4 PfleWoqG
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29263
Änderung der Art. 8 und 9 PfleWoqG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/28436
schrittweise Absenkung des Flächenverbrauchs bis zu einer verbindlichen Höchstgrenze; Flächenbudgets für Kommunen; Anzeigepflicht für Bebauungspläne; neuer Art. 1a, neue Anlage 3, Änderung der Art. 2 und 4 BayLplG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/28346
Wahl der berufsrichterlichen Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs durch Zweidrittelmehrheit des Landtags; Vorlage von zwei Personalvorschlägen für die Wahl eines berufsrichterlichen Mitglieds; Karenzzeit für ehemalige Mitglieder des Landtags und der Staatsregierung; Möglichkeit zur Rüge einer überlangen Verfahrensdauer, Entschädigungs- und Wiedergutmachungsanspruch; Möglichkeit zur Nennung des Verfassers bei Sondervoten; Änderung der Verfassung (Art. 68) und des Verfassungsgerichtshofgesetzes (Art. 4, 6, 25, neuer Vierter Teil Verzögerungsbeschwerde)
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/28130
dauerhafte Einführung eines Sockelbetrags für alle Förderempfänger, Verteilung der weiteren Fördermittel; Änderung von Art. 6 BayEbFöG
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/28899
insbesondere: Katalog nachrichtendienstlicher Mittel, eng gefasste Ermächtigungen zur Datenübermittlung, Schutz Minderjähriger vor Beobachtung, qualifizierte Eingriffsschwelle beim personenbezogenen Einsatz Verdeckter Ermittler und von Vertrauensleuten
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.