Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/10058 PL vom 23.09.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/7986

Grundlagen für eine pandemiefeste Lockerung von Wirtschaftsbeschränkungen schaffen

Möglichkeit zur Vorlage branchenspezifischer Hygienekonzepte; Prüfung der Wertung von Hygienekonzepten als Grundlage für die Rücknahme von Beschränkungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/10674 GP vom 22.09.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/8610

Rechtssicherheit und Gerechtigkeit beim Landespflegegeld!

Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes: Auszahlung auch im Fall des Todes des Antragstellers, Pflicht zur Meldung des Todesfalls, schnelle Bearbeitung der Anträge, Servicestelle

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/10243 GP vom 30.06.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/8669

Strukturelle Verbesserungen statt symbolischer Wertschätzung: Die Pflege verdient mehr!

zügige Umsetzung der Maßnahmen des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes; Reduzierung der Belastung des Krankenhauspersonals; verbesserte Pflegeberatung; Ausweitung des Corona-Bonus; zeitweise Übernahme der Investitionskosten von Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten, substanzielle staatliche Investitionsförderung; Konzept für Reihentests auf COVID-19

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Drucksache Nr. 18/8723 PL vom 25.06.2020

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7348

Durchführung des medizinischen Staatsexamen M2 flexibel umsetzen und Nachteile für die Studierenden verhindern

weiterer Prüfungstermin; Anpassung der Prüfungsanforderungen; Risikozuschlag und Lerntage für Studenten im Praktischen Jahr während der Covid-19-Pandemie; Gewährleistung der Mobilität der Studenten im Praktischen Jahr

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Drucksache Nr. 18/8610 vom 24.06.2020

Antrag SPD

Rechtssicherheit und Gerechtigkeit beim Landespflegegeld!

Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes: Auszahlung auch im Fall des Todes des Antragstellers, Pflicht zur Meldung des Todesfalls, schnelle Bearbeitung der Anträge, Servicestelle

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Drucksache Nr. 18/9683 GP vom 16.06.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/7905

Umgehend Sonderkontrollprogramm "Arbeits- und Gesundheitsschutz an bayerischen Schlachthöfen und für Saisonarbeitskräfte der Landwirtschaft und des Gartenbaus" schaffen und Unterbringungsstandards effektiv überprüfen

außerdem: Bericht

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Drucksache Nr. 18/9680 GP vom 16.06.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/7986

Grundlagen für eine pandemiefeste Lockerung von Wirtschaftsbeschränkungen schaffen

Möglichkeit zur Vorlage branchenspezifischer Hygienekonzepte; Prüfung der Wertung von Hygienekonzepten als Grundlage für die Rücknahme von Beschränkungen

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Drucksache Nr. 18/8280 GP vom 27.05.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7348

Durchführung des medizinischen Staatsexamen M2 flexibel umsetzen und Nachteile für die Studierenden verhindern

weiterer Prüfungstermin; Anpassung der Prüfungsanforderungen; Risikozuschlag und Lerntage für Studenten im Praktischen Jahr während der Covid-19-Pandemie; Gewährleistung der Mobilität der Studenten im Praktischen Jahr

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Gesundheit und Pflege

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