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Antrag SPD
Möglichkeit zur Vorlage branchenspezifischer Hygienekonzepte; Prüfung der Wertung von Hygienekonzepten als Grundlage für die Rücknahme von Beschränkungen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
außerdem: Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FDP, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/6960
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 18/7649
kontrollierte Öffnung des öffentlichen Raums; klare Verhaltensregeln und Hygienebestimmungen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/5881
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 18/7288
Dringlichkeitsantrag SPD
weiterer Prüfungstermin; Anpassung der Prüfungsanforderungen; Risikozuschlag und Lerntage für Studenten im Praktischen Jahr während der Covid-19-Pandemie; Gewährleistung der Mobilität der Studenten im Praktischen Jahr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, AfD, SPD, FDP, CSU DRS 18/6983
Präzisierungen und Klarstellungen in folgenden Bereichen: Ausrufung des Gesundheitsnotstands, Beschlagnahmen, Pflicht zur Herstellung benötigter Materialien, Inanspruchnahme Dritter, Entschädigungsleistungen; Meldepflicht der Landesärztekammer; Feststellung des Endes eines Gesundheitsnotstands; Einschränkung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit und der Freizügigkeit; Außerkrafttreten; Änderung der Art. 1-7, neuer Art. 10 BayIfSG
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, AfD, SPD, FDP, CSU
Antrag FDP, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
Berücksichtigung einer kultursensiblen Pflege bei der Heimaufsicht; Ergänzung des Curriculums für die Pflegeberufe; Aufnahme von Regelungen zum Schutz vor Diskriminierung in das Pflege- und Wohnqualitätsgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/5881
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/4993
Fachgespräch im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/4993
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/4142
entsprechende Ausgestaltung der Förderkriterien des Zukunftsprogramms Geburtshilfe
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.