Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/7986 vom 19.05.2020

Antrag SPD

Grundlagen für eine pandemiefeste Lockerung von Wirtschaftsbeschränkungen schaffen

Möglichkeit zur Vorlage branchenspezifischer Hygienekonzepte; Prüfung der Wertung von Hygienekonzepten als Grundlage für die Rücknahme von Beschränkungen

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Drucksache Nr. 18/7348 vom 20.04.2020

Dringlichkeitsantrag SPD

Durchführung des medizinischen Staatsexamen M2 flexibel umsetzen und Nachteile für die Studierenden verhindern

weiterer Prüfungstermin; Anpassung der Prüfungsanforderungen; Risikozuschlag und Lerntage für Studenten im Praktischen Jahr während der Covid-19-Pandemie; Gewährleistung der Mobilität der Studenten im Praktischen Jahr

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Drucksache Nr. 18/7073 GP vom 24.03.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, AfD, SPD, FDP, CSU DRS 18/6983

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Infektionsschutzgesetz
(Drs. 18/6945)

Präzisierungen und Klarstellungen in folgenden Bereichen: Ausrufung des Gesundheitsnotstands, Beschlagnahmen, Pflicht zur Herstellung benötigter Materialien, Inanspruchnahme Dritter, Entschädigungsleistungen; Meldepflicht der Landesärztekammer; Feststellung des Endes eines Gesundheitsnotstands; Einschränkung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit und der Freizügigkeit; Außerkrafttreten; Änderung der Art. 1-7, neuer Art. 10 BayIfSG

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Drucksache Nr. 18/6983 vom 19.03.2020

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, AfD, SPD, FDP, CSU

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Infektionsschutzgesetz
(Drs. 18/6945)

Präzisierungen und Klarstellungen in folgenden Bereichen: Ausrufung des Gesundheitsnotstands, Beschlagnahmen, Pflicht zur Herstellung benötigter Materialien, Inanspruchnahme Dritter, Entschädigungsleistungen; Meldepflicht der Landesärztekammer; Feststellung des Endes eines Gesundheitsnotstands; Einschränkung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit und der Freizügigkeit; Außerkrafttreten; Änderung der Art. 1-7, neuer Art. 10 BayIfSG

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Drucksache Nr. 18/6202 GP vom 22.01.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/4993

Dramatischer Notstand der medizinischen Versorgung: Die Kinderstationen an Bayerns Krankenhäusern müssen gerettet werden! II

Fachgespräch im Ausschuss für Gesundheit und Pflege

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Drucksache Nr. 18/4813 GP vom 22.10.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/4142

Geburtshilfe auch in ländlichen Regionen sichern!

entsprechende Ausgestaltung der Förderkriterien des Zukunftsprogramms Geburtshilfe

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Gesundheit und Pflege

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  • + Oberbayern (4030)
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  • + Oberpfalz (514)
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  • + Unterfranken (790)

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