Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/14453 GP vom 26.01.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/12276

Chance nutzen: Corona-Impfungen effizient und zielgerichtet gestalten

Bereitstellung von Impfstoff; Aufklärungskampagne; transparente Impfstrategie, abgestufter Zeitplan; einheitliches Vorgehen der Landrats- und Gesundheitsämter; Klärung von Haftungsfragen; Merkblatt, Anamnesefragebogen; priorisierte Impfung Behinderter

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Drucksache Nr. 18/13194 GP vom 26.01.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FDP, SPD DRS 18/10333

Aufstockung Fördermittel für das Förderprogramm PflegeSoNah

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Drucksache Nr. 18/12347 vom 21.12.2020

Antrag SPD

Schutz, wo er am nötigsten ist: Pflege- und Behinderteneinrichtungen nicht im Regen stehen lassen!

Infektionsschutz von Bewohnern und Beschäftigten, Sicherstellung von Besuchsmöglichkeiten; Regelung folgender Bereiche: Aufnahme von COVID-19-Patienten aus dem Krankenhaus, Möglichkeit der Abverlegung infektiöser Bewohner, Impfung von Bewohnern und Mitarbeitern gegen SARS-CoV2, Zulassung von Besuchern, regelmäßige Corona-Tests von Beschäftigten und Bewohnern, Besuchertests, Isolierung infizierter Mitarbeiter

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Drucksache Nr. 18/11926 PL vom 08.12.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/9882

Beste medizinische Versorgung für Kinder und Jugendliche - Fallpauschalen abschaffen, Kinder- und Jugendkliniken retten

Unterstützung der Initiative BR-Drs. 513/20

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Drucksache Nr. 18/11925 PL vom 08.12.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/9809

Risikogruppen gefahrlose Therapie ermöglichen -
Kostenübernahme für Tele-Logopädie ermöglichen

Übernahme der Kosten durch die Krankenkassen

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Drucksache Nr. 18/10972 PL vom 28.10.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/8610

Rechtssicherheit und Gerechtigkeit beim Landespflegegeld!

Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes: Auszahlung auch im Fall des Todes des Antragstellers, Pflicht zur Meldung des Todesfalls, schnelle Bearbeitung der Anträge, Servicestelle

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Drucksache Nr. 18/11672 GP vom 20.10.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/9882

Beste medizinische Versorgung für Kinder und Jugendliche - Fallpauschalen abschaffen, Kinder- und Jugendkliniken retten

Unterstützung der Initiative BR-Drs. 513/20

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Drucksache Nr. 18/11669 GP vom 20.10.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/9809

Risikogruppen gefahrlose Therapie ermöglichen -
Kostenübernahme für Tele-Logopädie ermöglichen

Übernahme der Kosten durch die Krankenkassen

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Drucksache Nr. 18/10550 PL vom 13.10.2020

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/8669

Strukturelle Verbesserungen statt symbolischer Wertschätzung: Die Pflege verdient mehr!

zügige Umsetzung der Maßnahmen des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes; Reduzierung der Belastung des Krankenhauspersonals; verbesserte Pflegeberatung; Ausweitung des Corona-Bonus; zeitweise Übernahme der Investitionskosten von Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten, substanzielle staatliche Investitionsförderung; Konzept für Reihentests auf COVID-19

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Gesundheit und Pflege

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  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
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  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

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