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Mitteilung zu Antrag SPD DRS 18/12393
bezüglich der Einladung, Information, Anmeldung, Terminvergabe, Zugang, Verkehrsanbindung, Begleitung und Beschriftung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/12276
Bereitstellung von Impfstoff; Aufklärungskampagne; transparente Impfstrategie, abgestufter Zeitplan; einheitliches Vorgehen der Landrats- und Gesundheitsämter; Klärung von Haftungsfragen; Merkblatt, Anamnesefragebogen; priorisierte Impfung Behinderter
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FDP, SPD DRS 18/10333
Antrag SPD
Starttermin, Aufgaben, Finanzierung, Beschaffung, Betrieb, Barrierefreiheit von Impfbussen; Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Infektionsschutz von Bewohnern und Beschäftigten, Sicherstellung von Besuchsmöglichkeiten; Regelung folgender Bereiche: Aufnahme von COVID-19-Patienten aus dem Krankenhaus, Möglichkeit der Abverlegung infektiöser Bewohner, Impfung von Bewohnern und Mitarbeitern gegen SARS-CoV2, Zulassung von Besuchern, regelmäßige Corona-Tests von Beschäftigten und Bewohnern, Besuchertests, Isolierung infizierter Mitarbeiter
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/9882
Unterstützung der Initiative BR-Drs. 513/20
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/9809
Übernahme der Kosten durch die Krankenkassen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/9787
Bericht an den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport und den Aussschuss für Gesundheit und Pflege über die finanzielle Belastung der Kostenträger der Gesundheitsämter
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/11193
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/9787
Dringlichkeitsantrag SPD
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/8610
Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes: Auszahlung auch im Fall des Todes des Antragstellers, Pflicht zur Meldung des Todesfalls, schnelle Bearbeitung der Anträge, Servicestelle
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/9882
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/9809
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/8669
zügige Umsetzung der Maßnahmen des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes; Reduzierung der Belastung des Krankenhauspersonals; verbesserte Pflegeberatung; Ausweitung des Corona-Bonus; zeitweise Übernahme der Investitionskosten von Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten, substanzielle staatliche Investitionsförderung; Konzept für Reihentests auf COVID-19
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/8148
Antrag FDP, SPD
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