Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/15226 vom 14.04.2021

Antrag SPD

Pflegebedürftige schützen - Heimaufsicht neu ordnen

Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes; Ansiedlung der Heimaufsicht auf überörtlicher Ebene; Erlass verbindlicher Richtlinien; Zusammenarbeit der Fachstellen für Pflege und Behinderteneinrichtungen mit den Pflegekassen, deren Landesverbänden, dem Verband der Privaten Krankenversicherung, dessen Prüfdienst, dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung und den Trägern der Sozialhilfe; grundsätzlich unangemeldete Durchführung von Prüfungen

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Drucksache Nr. 18/14911 vom 29.03.2021

Antrag FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Gleichbehandlung von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten in Ausbildung (PiA) - freiwillige Kammermitgliedschaft von PiAs

entsprechende Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes

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Drucksache Nr. 18/14899 vom 25.03.2021

Antrag SPD

Ausreichendes Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen gewährleisten

flächendeckende Versorgung; bedarfsgerechte Ärzteausbildung; plurales Beratungsangebot

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Drucksache Nr. 18/14536 PL vom 16.03.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/12347

Schutz, wo er am nötigsten ist: Pflege- und Behinderteneinrichtungen nicht im Regen stehen lassen!

Infektionsschutz von Bewohnern und Beschäftigten, Sicherstellung von Besuchsmöglichkeiten; Regelung folgender Bereiche: Aufnahme von COVID-19-Patienten aus dem Krankenhaus, Möglichkeit der Abverlegung infektiöser Bewohner, Impfung von Bewohnern und Mitarbeitern gegen SARS-CoV2, Zulassung von Besuchern, regelmäßige Corona-Tests von Beschäftigten und Bewohnern, Besuchertests, Isolierung infizierter Mitarbeiter

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Drucksache Nr. 18/14534 PL vom 16.03.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/12276

Chance nutzen: Corona-Impfungen effizient und zielgerichtet gestalten

Bereitstellung von Impfstoff; Aufklärungskampagne; transparente Impfstrategie, abgestufter Zeitplan; einheitliches Vorgehen der Landrats- und Gesundheitsämter; Klärung von Haftungsfragen; Merkblatt, Anamnesefragebogen; priorisierte Impfung Behinderter

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Drucksache Nr. 18/15253 GP vom 09.03.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/12362

Wann kommen die Impfbusse?
Corona-Impfungen für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen

Starttermin, Aufgaben, Finanzierung, Beschaffung, Betrieb, Barrierefreiheit von Impfbussen; Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege

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Drucksache Nr. 18/14454 GP vom 02.03.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/12347

Schutz, wo er am nötigsten ist: Pflege- und Behinderteneinrichtungen nicht im Regen stehen lassen!

Infektionsschutz von Bewohnern und Beschäftigten, Sicherstellung von Besuchsmöglichkeiten; Regelung folgender Bereiche: Aufnahme von COVID-19-Patienten aus dem Krankenhaus, Möglichkeit der Abverlegung infektiöser Bewohner, Impfung von Bewohnern und Mitarbeitern gegen SARS-CoV2, Zulassung von Besuchern, regelmäßige Corona-Tests von Beschäftigten und Bewohnern, Besuchertests, Isolierung infizierter Mitarbeiter

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Drucksache Nr. 18/14076 PL vom 24.02.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/10324

Absage des Amtsarztlehrgangs sofort zurücknehmen! Gesundheitsämter stärken, Online-Weiterbildung ermöglichen

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Drucksache Nr. 18/14030 PL vom 24.02.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag FDP, SPD DRS 18/10333

Aufstockung Fördermittel für das Förderprogramm PflegeSoNah

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Drucksache Nr. 18/13192 GP vom 02.02.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/10324

Absage des Amtsarztlehrgangs sofort zurücknehmen! Gesundheitsämter stärken, Online-Weiterbildung ermöglichen

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Gesundheit und Pflege

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