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Antrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag FDP, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 18/14638
Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes; Ansiedlung der Heimaufsicht auf überörtlicher Ebene; Erlass verbindlicher Richtlinien; Zusammenarbeit der Fachstellen für Pflege und Behinderteneinrichtungen mit den Pflegekassen, deren Landesverbänden, dem Verband der Privaten Krankenversicherung, dessen Prüfdienst, dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung und den Trägern der Sozialhilfe; grundsätzlich unangemeldete Durchführung von Prüfungen
schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Dringlichkeitsantrag SPD
bezüglich der COVID-19-Impfung
Antrag FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
entsprechende Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes
Nutzung von Mundspülungen zur Verringerung der Coronavirus-Belastung
flächendeckende Versorgung; bedarfsgerechte Ärzteausbildung; plurales Beratungsangebot
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/12347
Infektionsschutz von Bewohnern und Beschäftigten, Sicherstellung von Besuchsmöglichkeiten; Regelung folgender Bereiche: Aufnahme von COVID-19-Patienten aus dem Krankenhaus, Möglichkeit der Abverlegung infektiöser Bewohner, Impfung von Bewohnern und Mitarbeitern gegen SARS-CoV2, Zulassung von Besuchern, regelmäßige Corona-Tests von Beschäftigten und Bewohnern, Besuchertests, Isolierung infizierter Mitarbeiter
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/12276
Bereitstellung von Impfstoff; Aufklärungskampagne; transparente Impfstrategie, abgestufter Zeitplan; einheitliches Vorgehen der Landrats- und Gesundheitsämter; Klärung von Haftungsfragen; Merkblatt, Anamnesefragebogen; priorisierte Impfung Behinderter
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/12362
Starttermin, Aufgaben, Finanzierung, Beschaffung, Betrieb, Barrierefreiheit von Impfbussen; Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/12347
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/10324
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/11193
Beschluss des Plenums zu Antrag FDP, SPD DRS 18/10333
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/10324
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