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Antrag SPD
Verurteilung der Äußerungen des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping zur Wiedervereinigung mit militärischen Mitteln, Befürwortung der politischen Initiativen der Bundesregierung und der Weiterentwicklung der EU-Partnerschaft mit Taiwan, weitere Unterstützung Taiwans
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24526
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; geeignete Flächen; nötige Rechtsänderungen; mögliche Speicherkapazitäten; Förderung für Dritte
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24525
Glasfaserausbau;
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24318
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24319
Information für Schulen und Schulaufwandsträger; vereinfachte Antragsstellung; Hilfe für Sachaufwandsträger; Ausstattung mit Endgeräten und Ausgabe von Leihgeräten; Systemadministratoren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24340
Finanzierung für Fachberatungsstellen und Präventionsmaßnahmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24324
Ausweiten der Berechtigung für einen Behindertenparkplatz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/23668
Verlängerung der Programme "Mach mit -Sei fit!" und "Mach mit - Tauch auf""
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23540
Prüfung; Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und im Ausschuss für Gesundheit und Pflege; Versorgungslage bei Patienten
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23695
Aufnahme in das Sonderprogramm Schwimmbadförderung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23585
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/23384
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23335
Einrichtung eines Sonderfonds
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23480
Unterstützung der Lehrkräfte durch andere Berufsgruppen; Stellen für die Beschulung von ukrainischen Schüllern
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23337
Förderprogramm
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23181
insbesondere: kostenlose Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, Erhöhung des Taschengelds, Prämie, Anrechung des Freiwilligendienstes auf Praktika, erleichterter Zugang für Behinderte, Stärkung freiwilligen Engagements
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23525
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; angekündigter Gesetzentwurf
Anfragen zum Plenum SPD
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.