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Antrag SPD
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Uniper; Rekommunalisierung; andere Energiebereiche; Verteilnetze
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Sondertopf für den Präsenz- und Veranstaltungsbetrieb
u. a. Orientierung an Nordrhein-Westfalen, Dauer und Ziel des Unterrichts, Noten, Sprachprüfung, Lehrkräfte
Gewaltschutz in Gemeinschaftsunterkünften; Bildung; Beschäftigung
Bericht im Landtag; Tierschutz bei kleinen Gebäuden; Datenbasis; Tierwohl, Löschwasserversorgung
Änderungsantrag SPD
Erweiterung der Zuständigkeit der Bayerischen Eisenbahngesellschaft um überregionale Expressbusverbindungen; Umbennung; Änderung von Art. 16 des ÖPNV-Gesetzes
Änderung von Art. 44a der Bauordnung
Änderung der Art. 7 und 8, neuer Art. 10a BayKlimaG
Änderung von Art. 5, neuer Art. 8 BayKlimaG
Prüfung aller klimapolitischen Maßnahmen auf ihre sozialen Auswirkungen; Änderung von Art. 1, neuer Art. 14 BayKlimaG
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/24639
Berücksichtigung im Haushaltsplan 2023 und im Stellenplan
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/24736
Kinderzuschlag; Frühstücksprogramm; Notfallfonds; 29-Euro-Ticket; Grundsicherung; Energiekosten- und Klimageld; Norfallfonds für Krankenhäuser, Wohlfahrtsverbände und soziale Einrichtungen; Notfallfonds für kleine und mittlere Unternehmen, Handwerksbetriebe und Soloselbstsständige; Vereins- und Breitensport; Energieberatung; Härtefallfonds
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/24734
Unterstützung der Maßnahmen der Bundesregierung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/24285
Änderung von Art. 82 und 83 BayBO, kein neuer Art. 82b
Dringlichkeitsantrag SPD
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23189
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