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Schriftliche Anfrage
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag GRU DRS 18/11697
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/22905
zügige Bekanntmachung der Fördermodalitäten durch den Bund
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag GRU DRS 18/22786
regelmäßgie Evaluation; Netzwerk der Versorgungsstrukturen; Bündeln von Hilfsangeboten; regelmäßiger Bericht in der Kinderkommission; Beteiligung als Grundrecht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, GRU, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/22718
Untersuchung offener Fragen und möglicher Fehler der Sicherheits- und Justizbehörden: im Zusammenhang mit der Aufklärung der Mord- und Sprengstoffanschläge des "Nationalsozialistischen Untergrunds" in Bayern, bei der Aufklärung von unterstützenden Handlungen aus der rechtsextremen Szene, bei der Aufklärung der Rolle von Informationsgebenden, bei den Ermittlungen zum sog. Taschenlampenattentat auf die Gaststätte "Sonnenschein" in Nürnberg, beim Umgang mit den überlebenden Opfern sowie den Familien und Angehörigen, bei der Aufklärung von Verbindungen mit aktuellen rechtsextremen und rechtsterroristischen Akteuren und Strukturen, bei der Aufklärung und Strafverfolgung militanter rechtsextremistischer Bestrebungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag GRU, SPD DRS 18/21923
Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss CSU, GRU, FREIE WÄHLER, SPD, FDP
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag GRU, SPD, FDP DRS 18/21625
Internet-Übertragung öffentlicher Ausschusssitzungen: Live-Streaming, Downloadmöglichkeit; Änderung der §§ 138 und 140 BayLTGeschO
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/20756
im Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales; Kürzen des Ansatz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/21066
Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171
u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20974
Leistungen an Impfgeschädigte in entsprechender Anwendung der Vorschriften der Kriegsopferversorgung; Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 633 06 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer junger Volljähriger)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20980
Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 03 Tit. 526 21 (Kosten für die Erteilung von Forschungsaufträgen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20983
Erhöhen des Ansatz; Deckung aus 10 07 Tit. 633 06 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer junger Volljähriger)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20984
Reduzierung des Ansatz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20978
Ausstatten mit Mitteln; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 686 86 (Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke (Gleichstellung; Chancengerechtigkeit))
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/21071
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20973
Leistungen an Impfgeschädigte in entsprechender Anwendung der Vorschriften über die Kriegsopferfürsorge; Erhöhen des Ansatz; Deckung durch Kap. 10 07 Tit. 684 78 (Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag GRU DRS 18/20868
Anheben des Ansatz und der Verpflichtungsermächtigung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.