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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/27993
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/28038
schriftliche Entschuldigung
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Beachten der Rechtsgrundlagen; Zahl der Rückzahlenden; Höhe der Rückzahlungen; Rechtsgrundlage; Art der Programme; Hilfsprogramme für die Kultur; Zahlungsmodalitäten; Vermeiden von Zahlungs- und Existenznot; Härtefälle
Dringlichkeitsantrag AfD
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anrechnung auf die Künstlerinnen- und Künstlerhilfe; Anrechnung von sonstigen Einkünften; Verlängerung des Berechnungszeitraums; Rückzahlung von Stipendien; Rückwirkende Anerkennung von Kosten aus Löhnen und Gehältern
Dringlichkeitsantrag SPD
Anfragen zum Plenum AfD
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/25167
u. a. Einjahreshaushalt aufgrund von Unsicherheiten im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung; Feststellung des Haushaltsplans, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung der Haushaltsordnung (Art. 91), des Kostengesetzes (Art. 4), des Besoldungsgesetzes (Art. 41, Anlage 1), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 17) und des Denkmalschutzgesetzes (Art. 21)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/27542
Reduzieren des Ansatzes
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/26047
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