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Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2342
Bericht im Landtag; Statistik; Risikoaufklärung; psychische Belastung; Prävention; Belastung; Bestattung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2200
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2134
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2101
schriftlicher Bericht im Landtag über Maßnahmen der Sicherheitsbehörden zum Schutz von Politikern und Politikerinnen anlässlich der Europawahl 2024; Weiterentwicklung des Schutzkonzepts entsprechend der Gefährdungslage; Verurteilung der Angriffe in Dresden; Unterstützung des IMK-Beschlusses
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2081
Kontrolle von durchsichtigen Zahnschienen
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, SPD DRS 19/2013
Höhergruppierung von Heilpädagogischen Unterrichtshilfen (HPU) und Heilpädagogischen Förderlehren (HFL) im Tarifvertrag der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL)
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2011
Eigenverwertung von landwirtschaftlichen Pflanzen- und Speiseabfällen als Dünger; Änderung der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1997
Zwischenbericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Schließung von Krankenhäusern als Auswirkung der Krankenhausreform begrenzen
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2662
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2363
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Bericht im Landtag; Nachhaltigkeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2786
dienstältestes MdL als Alterspräsident; freie Stellvertretung im Zwischenausschuss; Legislaturperiode als einheitliche Bezeichnung; Wahl in externe Gremien; Zeitpunkt von Dritten Lesungen; Zeitrahmen für Zwischenbemerkungen; neue Systematik für Ordnungsmaßnahmen; Votenvorlage bei Sammelabstimmungen; elektronische Abstimmungen; Zugang zu Videokonferenzen von Ausschüssen; Ordnungsmaßnahmen in Ausschüssen; Korrekturfrist bei Niederschriften; Änderungen der Redezeiten; Immunitätsberichterstattung Änderung der Inhaltsübersicht und von §§ 2 Abs. 2, 21 Abs. 1, 33, 34, 39, 48 Abs. 1 und 2, 53 Abs. 2, 77 Abs. 1, 105 Abs. 1, 111 Abs. 4, 115, 126 Abs. 4, 130, 132, 140a, 165, 183, Anlagen 1 und 3, Ersetzen von §§ 116 bis 120
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2593
Untersuchung folgender Bereiche: 1. Grundsatzfragen und Wesen von Bürokratie 2. Ursachen der Bürokratie 3. Bürokratieabbau durch schlankere Strukturen 4. Datennutzung und Potenziale neuer Technologien 5. Verantwortlichkeit und Haftung als Ursache von Bürokratie 6. Bürokratieabbau in Ausbildung und Führung 7. Bürokratieabbau bei Wohnbau- und Infrastrukturvorhaben sowie großen Investitionsvorhaben 8. Bürokratieabbau gegenüber Bürgerinnen und Bürgern 9. Bürokratieabbau gegenüber Unternehmen und Selbstständigen in allen Wirtschaftsbereichen, insbesondere auch der Landwirtschaft 10. Bürokratieabbau und Ehrenamt 11. Bürokratieabbau in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Soziales 12. Bürokratieabbau in Bildung, Wissenschaft und Forschung 13. Bürokratieabbau bei der Inanspruchnahme öffentlicher Förderungen
Prüfung und Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderung der Überschrift Änderung von Art. 91 Abs. 1, Art. 94 Abs. 1, Art. 107 und Art. 120b Gemeindeordnung; Änderung von Art. 79 Abs. 1, Art. 82 Abs. 1, Art. 93 und Art. 106b Landkreisordnung; Änderung von Art. 77 Abs. 1, Art. 80 Abs. 1, Art. 89 und Art. 101b Bezirksordnung; Neufassung von § 20 und Änderung von § 1 Abs. 1, § 23, § 24 und § 25 Eigenbetriebsverordnung; Änderung von § 11 Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Krankenhäuser; Neufassung von § 22, Änderung von § 1 Abs. 1, § 25, § 26 und § 27 Verordnung über Kommunalunternehmen; Änderung von § 11 und Umnummerierung von § 2 zu § 9 Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Pflegeeinrichtungen Angleichen der Aufstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen kommunaler Unternehmer an Vorschriften für Privatunternehmen; Begrenzen der Nachhaltigkeitsberichterstattung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2073
Erweitern des Anwendungsbereichs des GSG auf den Cannabis-Konsum; Verbot des Cannabis-Konsums in der Außengastronomie und auf Volksfesten sowie auf dem Gelände des Maximilianeums; Begrenzen des Einrichtens von Raucherräumen und -bereichen auf den Tabakkonsum; kommunale Verordnungsermächtigung für das Verbot des Cannabis-Konsums; Geldbußen; redaktionelle Änderungen Änderung des GSG (Art. 2, Art. 3, Art. 5, Art. 6, neuer Art. 8, Umnummerierung und Änderung von Art. 8, Art. 9, Art. 10) und von Art. 30 Abs. 1 LStVG
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