Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/6790 PL vom 21.05.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6743

Solidarität mit Bayerns Hebammen: Bewährtes geburtshilfliches System erhalten!

Unterstützung der Niederlassung von freiberuflichen Hebammen bzw. Beleghebammen; bessere Bezahlung der Geburtshilfe in Kliniken und der vor- und nachgeburtlichen Versorgung von Neugeborenen und ihrer Eltern

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Drucksache Nr. 19/6781 PL vom 21.05.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6041

Bericht zum aktuellen Sachstand der illegalen Müllverbringungen aus Bayern in eine kleine tschechische Gemeinde

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Drucksache Nr. 19/6772 PL vom 21.05.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6149

Praxistauglicher Umgang mit Ersatzbaustoffen

Vereinfachung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) auf Bundesebene

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Drucksache Nr. 19/6843 UV vom 20.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/6488

Bürokratieabbau im Müllerhandwerk: Kleinere Betriebe bei der Explosionsschutzprüfung entlasten!

Ausnahme von der Explosionsschutzprüfung nach § 16, Anhang 2, Abschnitt 3 Nr. 5 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSVO) für Müllerbetriebe mit einer Produktionskapazität von bis zu 300 Tonnen

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Drucksache Nr. 19/6843 BU vom 20.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/6488

Bürokratieabbau im Müllerhandwerk: Kleinere Betriebe bei der Explosionsschutzprüfung entlasten!

Ausnahme von der Explosionsschutzprüfung nach § 16, Anhang 2, Abschnitt 3 Nr. 5 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSVO) für Müllerbetriebe mit einer Produktionskapazität von bis zu 300 Tonnen

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Drucksache Nr. 19/6743 vom 20.05.2025

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Solidarität mit Bayerns Hebammen: Bewährtes geburtshilfliches System erhalten!

Unterstützung der Niederlassung von freiberuflichen Hebammen bzw. Beleghebammen; bessere Bezahlung der Geburtshilfe in Kliniken und der vor- und nachgeburtlichen Versorgung von Neugeborenen und ihrer Eltern

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Drucksache Nr. 19/6698 vom 15.05.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bericht zur Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie

Bericht im Landtag und Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz über die Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie); Kartierung und Einsprüche; Auswahl der Dienstleister; Rücknahme der Einstufung; Managementpläne

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Drucksache Nr. 19/6651 PL vom 13.05.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5102

Keine Toleranz für die Intoleranten - Islamismus transparent machen und umfassend bekämpfen V:
Mädchen und Frauen schützen! Stärkung der Strukturen gegen Zwangsheirat und Verschleppung, Schaffung einer Melde- und Koordinationsstelle

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Drucksache Nr. 19/6678 BV vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6149

Praxistauglicher Umgang mit Ersatzbaustoffen

Vereinfachung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) auf Bundesebene

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Drucksache Nr. 19/6678 UV vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6149

Praxistauglicher Umgang mit Ersatzbaustoffen

Vereinfachung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) auf Bundesebene

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Drucksache Nr. 19/6605 vom 08.05.2025

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Bürokratieabbau in Sachen Steuerbefreiung für Fahrzeuge der Land- und Forstwirtschaft

Dauerhafte Befreiung von landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugen von der Kfz-Steuer (KraftStG) nach einmaliger Überprüfung der Tatbestandsvoraussetzungen

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Drucksache Nr. 19/6510 vom 30.04.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Fachgespräch zum Thema Potenzial von Biomasse

im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

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Drucksache Nr. 19/6493 vom 29.04.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Verwendung von Standardeinheitskosten bei Investitionsprogrammen im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Prüfung durch die Staatsregierung

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Drucksache Nr. 19/6488 vom 28.04.2025

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Bürokratieabbau im Müllerhandwerk: Kleinere Betriebe bei der Explosionsschutzprüfung entlasten!

Ausnahme von der Explosionsschutzprüfung nach § 16, Anhang 2, Abschnitt 3 Nr. 5 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSVO) für Müllerbetriebe mit einer Produktionskapazität von bis zu 300 Tonnen

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Drucksache Nr. 19/6755 BI vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/6152

Erhalt der Erwachsenenbildung - Vorsicht bei Umsatzsteuerpflicht und Scheinselbstständigkeiten

Keine Abschaffung der freiberuflichen Tätigkeit von Dozenten und Dozentinnen in der Erwachsenenbildung; Befreiung von der Umsatzsteuerpflicht

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Loibl Petra Dr. med. vet. (CSU)

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