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Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1874
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2162
Ausweitung der Projektwochen auf mehrere Jahrgangsstufen an den Schulen; Prüfung von Anrzeizmöglichkeiten im Rahmen der veranschlagten Haushaltsmittel
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2008
Schwimmen als elementare Fähigkeit von Schülerinnen und Schülern; Durchführung von Schwimmlagern in Landschulheimen/Schullandheimen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2580
Prüfung und Bericht im Landtag zum Bürokratieabbau bei der zukünftigen zweiten Leichenschau vor einer Feuerbestattung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2010
Gesetzentwurf FREIE WÄHLER, CSU
Einbeziehung von bisher im Melderecht nicht zur Leistung eines Kurbeitrags verpflichteten Personen mit Wohnsitz im Ausland in die Kurbeitragspflicht ortsfremder Besucher (BayVGH, Urteil vom 22.06.2007 - 4 B 05.3239); Änderung von Art. 7 Abs. 2 Kommunalabgabengesetz (KAG)
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Untersuchung folgender Bereiche: 1. Grundsatzfragen und Wesen von Bürokratie 2. Ursachen der Bürokratie 3. Bürokratieabbau durch schlankere Strukturen 4. Datennutzung und Potenziale neuer Technologien 5. Verantwortlichkeit und Haftung als Ursache von Bürokratie 6. Bürokratieabbau in Ausbildung und Führung 7. Bürokratieabbau bei Wohnbau- und Infrastrukturvorhaben sowie großen Investitionsvorhaben 8. Bürokratieabbau gegenüber Bürgerinnen und Bürgern 9. Bürokratieabbau gegenüber Unternehmen und Selbstständigen in allen Wirtschaftsbereichen, insbesondere auch der Landwirtschaft 10. Bürokratieabbau und Ehrenamt 11. Bürokratieabbau in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Soziales 12. Bürokratieabbau in Bildung, Wissenschaft und Forschung 13. Bürokratieabbau bei der Inanspruchnahme öffentlicher Förderungen
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Bericht im Landtag: Unternehmensgründungen; Technologie- und Wissenstransfer; Finanzierungsangebote; Verbesserungspotenzial
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2081
Kontrolle von durchsichtigen Zahnschienen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2011
Eigenverwertung von landwirtschaftlichen Pflanzen- und Speiseabfällen als Dünger; Änderung der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2162
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1444
Änderung des LGRG: Ergänzung Art. 2 Abs 2 Satz 1: 24. Kassenärztliche Vereinigung Bayerns, 25. Kassenzahnärztliche Vereinigung Bayerns;; § 3 wird § 4
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1873
Schriftlicher Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/1783
einheitliche Vergütungsregelung nach § 17a Krankenhausfinanzierungsgesetz
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Anerkennung von Teilen von Plankrankenhäusern als Hochschulkliniken Änderung von § 1: neuer Teil 3 und Art. 31 BayUniKlinG
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