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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2562
Bericht im Landtag: Unternehmensgründungen; Technologie- und Wissenstransfer; Finanzierungsangebote; Verbesserungspotenzial
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecken
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2666
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2497
Bundesförderung für klimaschonende Nutzfahrzeuge; Prüfung der regionalen Bündelung von Förderzusagen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2362
Fündigkeitsrisiko absichern; Finanzierung über Kreditprogramme der LFA-Förderbank Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: EU-Beihilfrecht-, Haushalts- und Bürgschafts-Rahmenbedingungen; Reduktion der Förderprogramme des Bundes; Unterstützung der Kommunen im Rahmen der gesetzlichen Wärmeplanung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2361
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2169
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen; Auswirkung der geopolitischen Entwicklungen sowie der Digitalisierung und Dekarbonisierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2009
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: Rahmenbedingungen auf Bundes- EU-Ebene; Zeitplan zur Umstellung von Gas auf Wasserstoff
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2864
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2073
Erweitern des Anwendungsbereichs des GSG auf den Cannabis-Konsum; Verbot des Cannabis-Konsums in der Außengastronomie und auf Volksfesten sowie auf dem Gelände des Maximilianeums; Begrenzen des Einrichtens von Raucherräumen und -bereichen auf den Tabakkonsum; kommunale Verordnungsermächtigung für das Verbot des Cannabis-Konsums; Geldbußen; redaktionelle Änderungen Änderung des GSG (Art. 2, Art. 3, Art. 5, Art. 6, neuer Art. 8, Umnummerierung und Änderung von Art. 8, Art. 9, Art. 10) und von Art. 30 Abs. 1 LStVG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2065
neues Verfahren bei der Wahl der nichtberufsrichterlichen Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes: Aufstellung von zwei Wahllisten der Regierungsfraktionen und der Fraktionen der Opposition, Zahl der Stimmen der Abgeordneten entsprechend zur Zahl der zu wählenden Mitglieder Änderung des Art. 4 Abs. 2 VfGHG
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2593
Untersuchung folgender Bereiche: 1. Grundsatzfragen und Wesen von Bürokratie 2. Ursachen der Bürokratie 3. Bürokratieabbau durch schlankere Strukturen 4. Datennutzung und Potenziale neuer Technologien 5. Verantwortlichkeit und Haftung als Ursache von Bürokratie 6. Bürokratieabbau in Ausbildung und Führung 7. Bürokratieabbau bei Wohnbau- und Infrastrukturvorhaben sowie großen Investitionsvorhaben 8. Bürokratieabbau gegenüber Bürgerinnen und Bürgern 9. Bürokratieabbau gegenüber Unternehmen und Selbstständigen in allen Wirtschaftsbereichen, insbesondere auch der Landwirtschaft 10. Bürokratieabbau und Ehrenamt 11. Bürokratieabbau in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Soziales 12. Bürokratieabbau in Bildung, Wissenschaft und Forschung 13. Bürokratieabbau bei der Inanspruchnahme öffentlicher Förderungen
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2010
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