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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3966
Bericht im Ausschuss für Wohnen Bau und Verkehr; Prüfung zur Fortsetzung der Schwimmbadförderung; Abwägung der Zusage im Koalitionsvertrag zur Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs und der reduzierten Ausgabemittel aufgrund der wirtschaftlichen Einbrüche
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3894
Bericht im Landtag; Prüfung von Möglichkeiten zur Kostensenkung für das Erlangen einer Fahrerlaubnis
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3341
Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecken
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Anpassung der Aarhus-Konvention
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Ende der Ampel-Koalition im Bund; Risiken für Wirtschaft, Wohlstand und nationale Sicherheit; Neuwahlen des Bundestags; Bundeshaushalt 2025; Investitionen in Bayern; Bayern als Vorbild; Einwanderungspolitik
Bericht im Landtag
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Zusammenarbeit der Koordinierungs- und Beratungsstelle Berufsanerkennung (KuBB) und der Zentralen Stelle für die Einwanderung von Fachkräften( ZSEF); Digitalisierung der VISA-Verfahren bei den Diplomatischen Vertretungen der BRD im Ausland
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderung der Anlage der Garagen- und Stellplatzverordnung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3520
staatliche Landes- und Bundesfördermittel sowie Sofortprogramme zur Transformation der E-, Hybrid- und Wasserstoff-Mobilität; Abschaffung des Verbrenner-Verbots auf EU-Ebene und Neuregelung der vorgesehenen Strafzahlungen und Rahmenbedingungen zur CO2-Regulierung; Ausweitung der Bundesförderung für alle sich transformierenden Industriezweige (Autoindustrie); bessere Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3493
Verlängern der Sonderregelung in § 246d BauGB; Erhöhung der vorgegebenen Mengenschwellen für Biogas in der Störfall-Verordnung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2838
Prüfung und Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2750
Bericht im Landtag und Prüfung; Ausbau der Investitionen in Venture-Capital-Fonds und Ausweitung des Fondsangebots der Bayern Kapital; Unterstützung im Vergabewesen; Einbindung bei Innovationen und neuen Technologien
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2666
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3520
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
rechtliche Klärung bei der Entschädigung bei Abregelungen; stärkere Berücksichtigung der Energiewendekompetenz
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3601
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