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Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 19/5202
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5201
Kernfusions-, Quantentechnologie und Künstliche Intelligenz als nationale Schlüsselprojekte; Förderung von Supertech-Missionen; Luft- und Raumfahrtoffensive; medizinische Forschung; Bund-Länder-Offensive für Hochschul- und Forschungsbau; Gründungsoffensive für Start-ups
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Restitution von NS-Raubkunst; schneller Aufbau der Schiedsgerichte; Forstsetzung der Gespräche mit der Jewish Claims Conference; Einrichtung einer unabhängigen TaskForce Provenienzforschung; Priorisierung von Fällen und Rechercheaufgaben
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4572
Übergangslösung auf Bundesebene: Anhebung des Ausschreibungsvolumens
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3957
Anpassung der Aarhus-Konvention
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4577
Notwendigkeit der Neubaustrecke; Minimieren des Flächenbedarfs; Ausgleichsmaßnahmen ohne Landwirtschaftsflächen; Vorlagen der Trassenvariante Türkis; Untertunnelung der Trassenvariante Limone; Erschütterungs- und Lärmschutz; Schutz des Wassers in Elkofen; Tunnel nördlich von Rosenheim; Anbindung von Stadt und Landkreis Rosenheim; unterirdische Alternative zur Verknüpfungsstelle Kirnstein; Verlagerung des Güterverkehrs; LKW-Blockabfertigung in Tirol; Generalsanierung der Strecke München-Salzburg; Halbstundentakt im SPNV
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4386
keine Einrechnung von Grundstücken und Parkflächen eines Beherbergungsbetriebs in das Verwaltungsvermögen bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer; Überarbeitung des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes auf Bundesebene
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4247
Angleichen der Schwellenwerte durch den Gemeinsamen Bundesausschuss; Anpassen der Verhältniszahlen durch Selbstverwaltungsgremien; Vergütung von Vorsorgeuntersuchungen; mehr Studienplätze; neuer Lehrstuhl für ambulante Pädiatrie; Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Gesundheitsregionen plus
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4189
Unterstützung der Bundesratsinitiative; Anpassung der Bundesärzteordnung und der Approbationsordnung für Ärzte
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4158
Reform der Fahrschul-Ausbildung auf Bundesebene für den Führerschein Klasse D (Fahrerlaubnis für Busfahrer)
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4157
Änderung des Apothekenreformgesetz
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
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