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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7021
Halbieren der Verfahrensdauer; Überprüfen der Bauvorschriften; zentrale Beratungsstelle für Bauwillige
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
Fragen nach Rechtsgrundlagen, Auswirkungen und Zuständigkeiten
Beratungsverlauf
Fragen nach Art und Umfang der Anträge für Ausnahmegenehmigungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7017
Abstand von Wohngebieten; Einstellen der Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7016
Förderprogramme für Dorf- und Hofläden sowie mobilen Nahversorger; multifunktionale Dorfläden; Bürokratieabbau; innovative Versorgungslösungen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5888
Änderungsantrag AfD
Pflicht zu Stellplätzen beim Einbau neuer Wohnungen Rücknahme der Änderung von Art. 81 Abs. 1
Beschränkung der Verfahrensfreiheit für kleinere Bauvorhaben Änderung von Art. 57 Abs. 1 Bauordnung
Antrag AfD
Gesetzentwurf AfD
Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5188
Neue Führerscheinklasse C als erleichterte Fahrerlaubnis für Rettungs-, Feuerwehr- und Zivilschutzdienste
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6563
Änderung von § 27 Abs. 2; Benennung der Ausschussvorsitze durch die vorschlagsberechtigte Fraktion
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6604
Zulassung von gebrauchten Schienenfahrzeugen für die Vergabe zum Betrieb von Bahnstrecken bei der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.