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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/6554 vom 10.06.2025

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Kirche im Dorf lassen – zur Transformation von Sakralbauten in Bayern

Beratungsverlauf

Schlagworte: Sakralbau
Kirche , Öffentliches Gebäude , Denkmalliste , Baudenkmal , Bauunterhalt ,

Drucksache Nr. 19/7160 vom 05.06.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Adipositas gezielt bekämpfen - endlich die entscheidende Maßnahme wagen!

Prävention von Krankheiten wie Typ-2-Diabetes und Herz-Kreislauferkrankungen bei Kindern und Jugendlichen; Herstellerabgabe auf übermäßig gesüßte Getränke nach dem Vorbild Großbritanniens; Verwendung der steuerlichen Mehreinnahmen zur Förderung von gesunder Ernährung; deutschlandweite Kampagne

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Getränkeindustrie
Gesundheitsvorsorge , Abgabe , Steuer , Zuckerkonsum , Adipositas ,

Drucksache Nr. 19/6976 PL vom 05.06.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5968

UN-Behindertenrechtskonvention als Richtschnur bei politischen Entscheidungen einsetzen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
UN-Behindertenrechtskonvention , Behindertenrecht , Menschenrechte , Grundrecht , Menschen mit Behinderung ,

Drucksache Nr. 19/6974 PL vom 05.06.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5837

Rechtsstaatlichkeit statt Machtspielchen - Rundfunkfinanzierungsänderungsstaatsvertrag unverzüglich dem Landtag zuleiten!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag
Rundfunkfinanzierung , Öffentlich-rechtlicher Rundfunk , Medienstaatsvertrag

Drucksache Nr. 19/6962 PL vom 05.06.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5871

Beratungsangebote des Freistaates Bayern zur Arbeitsmarkteingliederung

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Arbeitsmarkt
Eingliederung von Arbeitskräften , Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie , Fachkräftemangel , Ausländischer Arbeitnehmer , Ausländische Arbeitnehmerin

Drucksache Nr. 19/6959 PL vom 05.06.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/6152

Erhalt der Erwachsenenbildung - Vorsicht bei Umsatzsteuerpflicht und Scheinselbstständigkeiten

Keine Abschaffung der freiberuflichen Tätigkeit von Dozenten und Dozentinnen in der Erwachsenenbildung; Befreiung von der Umsatzsteuerpflicht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Erwachsenenbildung
Scheinselbständigkeit , Umsatzsteuerbefreiung , Volkshochschule , VHS , Weiterbildungseinrichtung ,

Drucksache Nr. 19/7122 HA vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6587

Berichtsantrag: Planungsstand und Gesamtstrategie der Baumaßnahmen an den Universitätskliniken

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Universitätsklinik
Baumaßnahme , Bauplanung , Bausanierung

Drucksache Nr. 19/7122 WK vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6587

Berichtsantrag: Planungsstand und Gesamtstrategie der Baumaßnahmen an den Universitätskliniken

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Universitätsklinik
Baumaßnahme , Bauplanung , Bausanierung

Drucksache Nr. 19/7118 HA vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5976

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren V: Jurys für Kulturfonds-Vergaben einberufen

Sachverständigengremium als unabhängige Jury; Berufung durch den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst für eine Legislaturperiode

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kulturfonds
Kulturförderung , Fördermittel des Landes , Landesmittel , Öffentliche Mittel , Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ,

Drucksache Nr. 19/7118 WK vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5976

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren V: Jurys für Kulturfonds-Vergaben einberufen

Sachverständigengremium als unabhängige Jury; Berufung durch den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst für eine Legislaturperiode

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kulturfonds
Kulturförderung , Fördermittel des Landes , Landesmittel , Öffentliche Mittel , Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ,

Drucksache Nr. 19/7117 HA vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5975

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren IV: gedeckelte Öffnung für München und Nürnberg

Rücknahme des grundsätzlichen Ausschlusses von Kulturprojekten in München und Nürnberg aus dem Kulturfonds

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kulturfonds
Kulturförderung , Fördermittel des Landes , Landesmittel , Öffentliche Mittel , Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ,

Drucksache Nr. 19/7117 WK vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5975

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren IV: gedeckelte Öffnung für München und Nürnberg

Rücknahme des grundsätzlichen Ausschlusses von Kulturprojekten in München und Nürnberg aus dem Kulturfonds

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kulturfonds
Kulturförderung , Fördermittel des Landes , Landesmittel , Öffentliche Mittel , Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ,

Drucksache Nr. 19/7116 HA vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5974

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren III: Kommunen beherzt unter die Arme greifen! Eigenanteil der Kulturförderung auf ein realistisches Maß setzen.

Absenkung der Eigenmittel auf 50 Prozent

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kulturfonds
Kulturförderung , Fördermittel des Landes , Landesmittel , Öffentliche Mittel , Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ,

Drucksache Nr. 19/7116 WK vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5974

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren III: Kommunen beherzt unter die Arme greifen! Eigenanteil der Kulturförderung auf ein realistisches Maß setzen.

Absenkung der Eigenmittel auf 50 Prozent

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kulturfonds
Kulturförderung , Fördermittel des Landes , Landesmittel , Öffentliche Mittel , Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ,

Drucksache Nr. 19/7108 HA vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5973

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren II: Bau- und Sanierungsvorhaben dauerhaft aus dem Kulturfonds Kunst herausnehmen und eigenen Kulturfonds Bau- und Sanierungsvorhaben schaffen

Zusätzlicher Kulturfonds für Bau- und Sanierungsvorhaben

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kulturfonds
Kulturförderung , Fördermittel des Landes , Landesmittel , Öffentliche Mittel , Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ,

Drucksache Nr. 19/7108 WK vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5973

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren II: Bau- und Sanierungsvorhaben dauerhaft aus dem Kulturfonds Kunst herausnehmen und eigenen Kulturfonds Bau- und Sanierungsvorhaben schaffen

Zusätzlicher Kulturfonds für Bau- und Sanierungsvorhaben

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kulturfonds
Kulturförderung , Fördermittel des Landes , Landesmittel , Öffentliche Mittel , Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ,

Drucksache Nr. 19/7107 HA vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5972

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren I: Angekündigten Bürokratieabbau umsetzen

Antragsverfahren und Nachweispflicht vereinfachen durch Digitalisierung; Kleinbetragsschwelle; Anrechnung von Eigen- und Drittmitteln

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kulturfonds
Kulturförderung , Fördermittel des Landes , Landesmittel , Öffentliche Mittel , Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ,

Drucksache Nr. 19/7107 WK vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5972

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren I: Angekündigten Bürokratieabbau umsetzen

Antragsverfahren und Nachweispflicht vereinfachen durch Digitalisierung; Kleinbetragsschwelle; Anrechnung von Eigen- und Drittmitteln

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kulturfonds
Kulturförderung , Fördermittel des Landes , Landesmittel , Öffentliche Mittel , Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ,

Drucksache Nr. 19/6946 vom 04.06.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unterstützung statt Überforderung - Familien von behinderten Kindern in den Fokus nehmen

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie über die Situation von Familien mit behinderten Kindern; Entlastung und Unterstützung der betroffenen Familien

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Behindertes Kind
Familie , Eltern , Sozial benachteiligte Familie , Kind mit Behinderung , Behinderter Jugendlicher ,

Drucksache Nr. 19/6944 vom 04.06.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mehr Paare bei Kinderwunsch unterstützen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Reproduktionsmedizin
Kinderwunschbehandlung , Rheinland-Pfalz , Richtlinie zur Förderung von Kinderwunschbehandlungen (Kinderwunsch-RL) , Künstliche Befruchtung , Samenspenderregistergesetz ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Weigand Sabine Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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  • + Oberbayern (857)
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