Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/11220 vom 23.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Transparenz schaffen beim baulichen Zustand der bayerischen Studierendenwohnheime

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; baulicher Zustand öffentlicher Wohnheime; Sanierungsbedarf; Auswirkungen auf Platzangebot; Bau‑ und Zeitpläne; Finanzierungsbedarf der Studentenwerke; Förderquotenkonzepte für Wohnheimplätze; baulicher Zustand der Studentenstadt Freimann; Informationsflussverbesserung; Folgen Förderrichtlinienänderung; Marktentwicklung privater Wohnheime

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Drucksache Nr. 19/11178 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11164

Tarifeinigung im TV-L auf Bayerns Beamtinnen und Beamte übertragen - Agenda für den öffentlichen Dienst 2030 vorlegen

Besoldungsangleichung an TV‑L; Plan für Stellenabbau; moderne Personalstrategien; Rücknahme der Absenkung der familienpolitischen Teilzeit; Verwaltungsmodernisierung; Teilhabe der Verwaltung, Gewerkschaften, Verbände an der Kommission zur Staatsreform

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Drucksache Nr. 19/11164 vom 19.03.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Tarifeinigung im TV-L auf Bayerns Beamtinnen und Beamte übertragen - Agenda für den öffentlichen Dienst 2030 vorlegen

Besoldungsangleichung an TV‑L; Plan für Stellenabbau; moderne Personalstrategien; Rücknahme der Absenkung der familienpolitischen Teilzeit; Verwaltungsmodernisierung; Teilhabe der Verwaltung, Gewerkschaften, Verbände an der Kommission zur Staatsreform

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Drucksache Nr. 19/11159 vom 19.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gesundheit der Beschäftigten am Flughafen München besser schützen: Belastung durch Ultrafeinstaub in den Blick nehmen!

Auftrag für eine Studie

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Drucksache Nr. 19/11158 vom 19.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Pflege bei Notfällen, Krisen und Katastrophen

Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zu Vorkehrungen und Notfallplanungen für den Einsatz von Pflegenden in Krisen- und Katastrophensituationen; Prüfung zur Schaffung von Rechtsgrundlagen

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Drucksache Nr. 19/11154 vom 19.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kindern und Familien mit fetalen Alkoholspektrumstörung (FASD) bessere Chancen im Leben geben!

Finanzierung des FASD-Kompetenzzentrums

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Drucksache Nr. 19/11143 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8771

Medienkompetenz statt Verbote: Kluge Lösungen für unsere Jugend im digitalen Zeitalter!

systematische Vermittlung von Medienkompetenz; Anpassen der Aus- und Fortbildung von pädagogischen Fachkräften; Anlaufstellen für Kinder und Jugendliche in jedem Landkreis; regelmäßige Handlungsempfehlungen der Staatsregierung; Informationskampagnen; Fördern von Antiradikalisierungsarbeit; Studie der Staatsregierung

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Drucksache Nr. 19/11141 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9372

Ja zu moderner Drogenpolitik, nein zu populistischen Blockaden!

Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundes-Konsumcannabisgesetzes (KCanG); Zulassung von Cannabisanbauvereinigungen; Aufhebung von räumlichen Konsumeinschränkungen; Überarbeitung des Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) auf Bundesebene im Interesse von chronisch schmerzerkranken Personen; Berücksichtigung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum; Bericht im Landtag zum Bayerischen Cannabisfolgenbegrenzungsgesetzes und zur Suchtprävention

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Drucksache Nr. 19/11137 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9220

Wo will die Staatsministerin für Unterricht und Kultus hin? Transparenz schaffen für klare Zielvorstellungen auf allen Ebenen!

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus zu den Zielsetzungen der Staatsministerin für Unterricht und Kultus für die Weiterentwicklung des bayerischen Schulsystems: Definition, Umsetzung, Strategie zur Einbindung aller Ebenen

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Drucksache Nr. 19/11136 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9213

Stärkung der Schulleitungen in Bayern VI: Jetzt Jobsharing und Teilzeitmodelle für Schulleitungen aller Schularten ermöglichen!

geeignete Modelle zum Jobsharing für Schulleitungen und Stellvertretungen; Zulagen und Anrechnung von Leitungszeit

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Drucksache Nr. 19/11135 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9212

Stärkung der Schulleitungen in Bayern V: mehr Perspektiven, Qualifizierung und Unterstützung für zukünftige Führungskräfte im Bildungssystem

Beschleunigung des Bewerbungsprozesses für Schulleitungen; Reform der Voramtsqualifizierung (Modul A); Ausweitung auf Schulen im ländlichen Raum

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Drucksache Nr. 19/11134 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9211

Stärkung der Schulleitungen in Bayern IV: Mehr Frauen in Führung. Mentoring- und Entwicklungsprogramm für weibliche Schulleitungen und Führungskräftenachwuchs in Bayern

Programm "Frauen führen Schule" an der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung Dillingen (ALP); Erhöhung des Frauenanteils bei Schulleitungen: Mentoring, Netzwerk, Begleitung

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Drucksache Nr. 19/11133 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9210

Stärkung der Schulleitungen in Bayern III: Mehr Leitungszeit für Schulleitungen!

Reduktion der Unterrichtsverpflichtung für Schulleiter und Schuleiterinnen; Erhöhung der Stundenausstattung für Lehrkräfte an Mittelschulen, Grundschulen und Förderschulen

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Drucksache Nr. 19/11132 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9209

Stärkung der Schulleitungen in Bayern II: Netzwerkstrukturen für Austausch, Unterstützung und Professionalisierung in Bayern schaffen

Schulartübergreifendes Programm „Schulleitung vernetzt Bayern“; personelle Koordination und Unterstützung an der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung Dillingen (ALP); Netzwerktreffen von Schulleitungen; digitale Austauschplattformen, v. a. für neue Schulleitungen; jährliches landesweites Forum „Führung in Schule – Bayern vernetzt“

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Drucksache Nr. 19/11131 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9208

Stärkung der Schulleitungen in Bayern I: Einführung erweiterter Schulleitungen an allen Schularten in Bayern

Änderung von Art. 57a Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG): schrittweise Einführung erweiterter Schulleitungen in Schulverbünden und später an kleineren Grund- und Mittelschulen

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Drucksache Nr. 19/11602 WK vom 18.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10796

BAföG-Reform statt Ressortstreitigkeiten

BAföG‑Reform; Grundbedarfserhöhung auf Bürgergeldniveau; automatische Bedarfsanpassung; dynamische Wohnkostenpauschale; Pauschale für Ausbildungskosten und -mittel; Anhebung der Einkommensfreibeträge der Eltern; Förderdauerverlängerung; Förderfähigkeit des Teilzeitstudiums; Erhörung der Darlehensrückzahlungshöchstgrenze; digitale Antragstellung; Chatbot‑/Rechner‑Angebot; Waisenrenten‑Freigrenze; Anrechnungsfreies Pflichtpraktika-Einkommen

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Drucksache Nr. 19/11097 vom 18.03.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frauen schützen und Leben retten: das Gewalthilfegesetz in Bayern rechtzeitig umsetzen!

Einbringen des Landesausführungsgesetzes bis zum 17. Juni 2026

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Drucksache Nr. 19/11323 HA vom 17.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10518

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Zuschuss an die Medizinische und Trauma-Fachstelle für Geflüchtete der Stadt Nürnberg
(Kap. 03 12 Tit. 685 54)

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Drucksache Nr. 19/11376 HA vom 13.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10249

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) retten und ausbauen - Förderquote auf 40 Prozent anheben
(Kap. 10 07 Tit. 684 76)

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Drucksache Nr. 19/11376 HA vom 13.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10250

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Meldestelle Antifeminismus
(Kap. 10 07 TG 61 neuer Tit.)

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Weigand Sabine Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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