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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/28846
im Ausschuss für Bildung und Kultus; Bausanierung; Neukonzeption; Antrag auf Bundesmittel; internationales Ansehen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/28581
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/28580
Konzept
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/28579
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/28578
Bildungsfreistellungsgesetz; KMU-Transformationsfonds; Stärkung der Berufsschulen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/28576
Bau von Azubi-Appartements; Azubi-Ticket; Azubiprämie; Werbung für Teilzeitausbildung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/28544
schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/26144
Änderungen in folgenden Bereichen: Erweiterung der Definition von Bodendenkmälern (Art. 1), Schutz von Vermutungsflächen (Art. 7), Wiedereinführung des Dissensverfahrens (Art. 15), keine Aufhebung der Art. 19 und 20 (Vorkaufsrecht, entgeignende Maßnahmen), Entschädigungsfonds (Art. 21), Finanzierung von Leistungen (Art. 22), Straftatbestände (Art 23 BayDSchG), redaktionelle Änderungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/28243
Vorlage eines Konzepts im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/28910
Antrag SPD
Bericht zu einem Vorfall bei Go-Ahead
Entnahmegenehmigungen; Datenlage zur Entnahmemenge; Dokumentation der Entnahmemenge; unbefristete Genehmigungen; digitale Wasseruhren; Monitoring bei der Bezirksregierung; Befristungen und Auflagen
Änderungsantrag SPD
Änderung von Art. 4 des Bezirkswahlgesetzes: Wahlrecht für Unionsbürger, Senkung des Wahlalters
Änderung von Art. 87 der Gemeindeordnung: Förderung erneuerbarer Energien durch die Stadtwerke, Zulässigkeit sämtlicher damit verbundener Tätigkeiten
Änderung von Art. 60a der Gemeindeordnung
Änderung von Art. 31 der Gemeindeordnung
Änderung von Art. 30 der Gemeindeordnung
Änderung von Art. 20a der Gemeindeordnung: kein Kombinationsverbot bei der Entschädigung ehrenamtlicher Mandtagsträger
Änderung der Art. 9 und 23 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes
Änderung von Art. 1 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.