Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/29115 PL vom 23.05.2023

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/25969

zur Änderung des Schulwegkostenfreiheitsgesetzes

Kostenerstattung für Schulwege zur nicht nächstgelegenen Schule; Befreiung von Schülern ab der 11. Klasse von der Selbstbeteiligung an den Beförderungskosten; Änderung von Art 3 SchKfrG

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Drucksache Nr. 18/29104 PL vom 23.05.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/26335

Alle Möglichkeiten der Energiespeicherung in Bayern für Bayern nutzen

Unterstützung der Verteilnetzbetreiber; Aufbau von Großbatteriespeicher

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Drucksache Nr. 18/29102 PL vom 23.05.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/27878

Der Weg junger Menschen von der Schule in die Arbeitswelt - Bericht zum Übergangsbereich in Bayern

mündlich und schriftlich im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Übergang in Ausbildung; Übergangssystem; Maßnahmen und Programme; Nachholen des Abschlusses; Einstieg in Ausbildung; Verhindern von Maßnahmenkarrieren; Inklusion

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Drucksache Nr. 18/29098 PL vom 23.05.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/26194

Errungenschaften der Bayerischen Junglandwirte-Kommission

Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten; Vision der bayerischen Landwirtschaft 2040

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Drucksache Nr. 18/29051 vom 16.05.2023

Gesetzentwurf FDP, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze -
hier: Für eine demokratisch legitimierte Landeselternvertretung im Kita-Bereich

Bildung einer Landeselternvertretung, Möglichkeit zur Bildung von Gesamtelternbeiräten auf kommunaler und interkommunaler Ebene; Mitgliedschaft in einschlägigen Gremien und Arbeitsgruppen sowie im Landesjugendhilfeausschuss bzw. im entsprechenden Jugendhilfeausschuss; Einrichtung einer Servicestelle zur Unterstützung und Beratung der Elternvertretungen im Familienministerium; Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Art. 14, 17, neue Art. 14a und 14b) sowie des Ausführungsgesetzes für die Sozialgesetze (Art. 19, 27)

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 18/28880 vom 16.05.2023

Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/18474

Schlussbericht des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der zuständigen Staatsbehörden des Freistaates Bayern, der zuständigen Ministerien, von Abgeordneten, Staatsbediensteten und politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern bei der Vergabe, Vermittlung und Annahme von Aufträgen und Vertragsabschlüssen und bei der Veranlassung wirtschaftlicher Entscheidungen (Drs. 18/18474, 18/19471)

Schlussbericht des Untersuchungsausschusses Maske, interfraktioneller Minderheitenbericht, Minderheitenbericht des Abgeordneten Gerd Mannes

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Schlagworte: Untersuchungsausschuss Maske
Abgeordneter , Landtagsabgeordneter , Mandat , Wirtschaft , Staatsregierung ,

Drucksache Nr. 18/29041 vom 11.05.2023

Antrag SPD

Verantwortung für Bayern übernehmen: Bayerischer Maßnahmenplan für eine soziale Wärmewende vorlegen!

außerdem: Anpassung des Ziels der Klimaneutralität, schnellerer Ausbau von Geothermie und Fernwärme, Verpflichtung größerer Kommunen zur Wärmeplanung sowie Unterstützung der Kommunen

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Drucksache Nr. 18/29040 vom 11.05.2023

Antrag SPD

Hof hat die bundesweit höchste Quote bei Schulabbrechern - Was tut die Staatsregierung, um Schulen mit besonderen Herausforderungen in Bayern zu unterstützen?

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus

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Drucksache Nr. 18/28981 PL vom 11.05.2023

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/28904

Deutschlandticket als rabattiertes Jobticket auch für die Beschäftigten des Freistaates Bayern

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Drucksache Nr. 18/28964 PL vom 11.05.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/27799

Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe wirksam entgegentreten - Ausbildungssituation schnellstens verbessern!

Schulgeldersatz für private Fachakademien; Ausbildungsumlage und Refinanzierung der Ausbildungskosten; Teilzeitausbildung; Ausbildungsanleitung; psychologische Unterstützungsleistungen; Berufsorientierung; Weiterbildungsangebote

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Drucksache Nr. 18/28961 PL vom 11.05.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/27798

Fahrradunterricht als festes Bildungsangebot an Schulen

Modellprojekt; Fahrradqualifikation für Sportlehrkräfte

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Drucksache Nr. 18/28954 PL vom 11.05.2023

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/27998

Aufweichung des Trinkwasserschutzes im Landesentwicklungsprogramm (LEP) vermeiden – Anhörung zur weiteren Untersuchung der Auswirkungen auf den Grundwasserschutz, insbesondere auch zu den beschlossenen Änderungsanträgen, durchführen!

im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Einladung des Bayerischen Städtetags, des Bayerischen Gemeindetags, des Verbands kommunaler Unternehmen Landesgruppe Bayern (VKU), des Verbands der Bayerischen Energie- und Wasserwirtschaft (VBEW) und des Deutschen Vereins des Gas- und Wasserfaches Landesgruppe Bayern (DVGW)

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Drucksache Nr. 18/28942 PL vom 11.05.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/26885

Für eine starke Kinder- und Jugendhilfe - Zwischenbericht zum Modellprojekt zur Erprobung eines Ombudschaftswesens in Bayern

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Drucksache Nr. 18/29426 KI vom 10.05.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/28552

Über ein Jahr nach dem Katastrophenfall - Wo bleibt die Kostenerstattung für ehrenamtliche Hilfsorganisationen, die Ukraine-Flüchtlingen helfen?

Kostenerstattungsrichtlinie

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Müller Ruth (SPD)

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