Drucksachen und Protokolle


Treffer 1641 - 1660 von 5220

Drucksache Nr. 18/22159 PL vom 05.04.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/20662

Niemand darf abgehängt werden - Bildungsangebote müssen für alle sichergestellt sein

Angebote für Schüler in Quarantäne und Isolation, sowie für Schüler, deren Eltern sie der Schulpflicht entzogen haben

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/22158 PL vom 05.04.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/20640

Mehr globale Impfgerechtigkeit: Förderung von Impfstoffproduktion in Ländern des globalen Südens

Aufbau der notwendigen Infrastruktur, insbesondere Unterstützung der bayerischen Schwerpunktpartnerländer

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/22155 PL vom 05.04.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/8765

Zukunftssicherung der Feuerwehr IX: Ehrung für langjährige Feuerwehrleute aufwerten

zusätzliche Aushändigung eines Gutscheins für das Feuerwehrerholungsheim

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/22146 PL vom 05.04.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21081

Wettbewerbsfähigkeit der bayerischen Wirtschaft sichern, Ungleichgewicht am Arbeitsmarkt entgegenwirken!

mündlicher und schriftlicher Bericht zum Fachkräftemangel

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/22128 PL vom 05.04.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/20152

Haushaltsplan 2022;
hier: "Booster" für den Rechtsstaat VIII - Erhöhung der Mittel für die Gefangenen- und Entlassenenfürsorge in Bayern
(Kap. 04 05 Tit. 681 02)

Erhöhung des Ansatz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/22128 PL vom 05.04.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/20150

Haushaltsplan 2022;
hier: "Booster" für den Rechtsstaat VI - Erhöhung der Mittel für die Fortbildung der Richterinnen und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Bayern
(Kap. 04 04 Tit. 525 01)

Erhöhung des Ansatz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/22128 PL vom 05.04.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/20151

Haushaltsplan 2022;
hier: "Booster" für den Rechtsstaat VII - Mittel für die Finanzierung von 250 neuen Stellen für alle Funktionsbereiche und Dienste in den Justizvollzugsanstalten in Bayern für einen guten Behandlungsvollzug
(Kap. 04 05 Tit. 422 01)

Erhöhung des Ansatz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/22128 PL vom 05.04.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/20146

Haushaltsplan 2022;
hier: "Booster" für den Rechtsstaat II - Ausgaben für Sachverständige
(Kap. 04 02 Tit. 526 11)

Erhöhung des Ansatz; kriminologischer Forschungsauftrag für Korruption und Betrug im Gesundheitswesen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/22128 PL vom 05.04.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/20147

Haushaltsplan 2022;
hier: "Booster" für den Rechtsstaat III - Mittel für die Finanzierung von 115 neuen Stellen für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sowie Stellenhebungen, insbesondere von A 11 nach A 12
(Kap. 04 04 Tit. 422 01)

Kostenwirksamkeit zum 1. Juli 2022

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/22128 PL vom 05.04.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/20148

Haushaltsplan 2022;
hier: "Booster" für den Rechtsstaat IV - Mittel für die Finanzierung der Stellenhebung von 255 Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollziehern von A 8 nach A 9
(Kap. 04 04 Tit. 422 01)

Erhöhung des Ansatz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/22128 PL vom 05.04.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/20145

Haushaltsplan 2022;
hier: "Booster" für den Rechtsstaat I - Erhöhung der Personalausgaben zur Institutionalisierung der Rechtstatsachenforschung in Bayern
(Kap. 04 01 Tit. 422 31 und Tit. 428 01)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/22128 PL vom 05.04.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/20149

Haushaltsplan 2022;
hier: "Booster" für den Rechtsstaat V - Mittel für die Finanzierung von 350 neuen Stellen für Richterinnen und Richter sowie für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
(Kap. 04 04 Tit. 422 01)

Erhöhung des Ansatz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/22110 vom 04.04.2022

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2022;
hier: Klimaneutrale Fernwärme stärken - Energieabhängigkeit reduzieren
(Kap. 07 05 Tit. 883 78)

Ausbringen von Mitteln und Verpflichtungsermächtigungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/22561 SO vom 31.03.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/21174

Langfristige Finanzierung der Regionalen Anlauf- und Beratungsstelle für ehemalige Heimkinder in Bayern und Öffnung der Beratungsstelle

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/22560 SO vom 31.03.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/20643

Dunkelfeldstudie zur sexualisierten Gewalt an Kindern und Jugendlichen in kirchlichen Einrichtungen, Pfarreien, Klöstern, Schulen und Kinderheimen in Auftrag geben

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/22546 UV vom 31.03.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/21822

Erarbeitung des "Wassercents": Landtag, Verbände und Wasserversorger besser einbinden

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Nutzergruppen; Gebührensätze; Einnahmeverwendung; Auswirkung auf Wassergebühren; sozialer Ausgleich; Einbindung der Betroffenen; finanzieller Spielraum der Wasserversorger; Erfahrungen anderer Länder

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1641 - 1660 von 5220

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Müller Ruth (SPD)

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