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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/21650
Weiterführung des Studiums; Vermittlung von Studien- und Arbeitsplätzen; Wohnraum; Sprach- und Integrationsangebote; Vernetzung von Hilfsangeboten; Sonderregeln für Abschlussarbeiten; psychologische Beratung; Integration ins Wissenschaftssystem; Plattform zur Vernetzung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/21519
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/21508
Bericht im Landtag; Primärproduktion und Verarbeitung; Groß- und Einzelhandel; Vermeidung von Lebensmittelabfällen inner- und außerhalb von Privathaushalten; Biogas-Erzeugung; einheitliches Monitoring; Beitrag zur "Nationalen Strategie gegen Lebensmittelverschwendung"
Antrag SPD
aktives regionales Wolfsmanagement; verbesserte Förderbedingungen für Schutzmaßnahmen; geänderte Haftung bei Herdenausbruch; Anpassung der Bedingungen bzw. Richtlinien für ökologische Weidetierhaltung
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Nutzergruppen; Gebührensätze; Einnahmeverwendung; Auswirkung auf Wassergebühren; sozialer Ausgleich; Einbindung der Betroffenen; finanzieller Spielraum der Wasserversorger; Erfahrungen anderer Länder
Handlungsleitfaden für die BEG
Entwicklung von batteriegetriebenen Testfahrzeugen; innovative Antriebe; Probestrecken für Oberleitungs-Akku-Hybride
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/18929
Verbilligungszwecke; Umfang der Verbilligung; Träger begünstigter Vorhaben; Durchführungsbestimmungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/19945
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/19272
Expertenanhörung im Ausschuss für Gesundheit und Pflege und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Gewaltschutz; Qualitätssicherung und -verbesserung; Beschwerdemanagement
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/20142
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; aktueller Planungs- und Sachstand
Prüfung: Bündelung und Vereinfachung von Förderprogrammen, Personalbedarf, höhere Fördersätze, Reduzierung der Zahl der Förderprogramme zugunsten eines höheren Anteils der Kommunen am Steuerverbund; Bericht
Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Untersuchung offener Fragen und möglicher Fehler der Sicherheits- und Justizbehörden: im Zusammenhang mit der Aufklärung der Mord- und Sprengstoffanschläge des "Nationalsozialistischen Untergrunds" in Bayern, bei der Aufklärung von unterstützenden Handlungen aus der rechtsextremen Szene, bei der Aufklärung der Rolle von Informationsgebenden, bei den Ermittlungen zum sog. Taschenlampenattentat auf die Gaststätte "Sonnenschein" in Nürnberg, beim Umgang mit den überlebenden Opfern sowie den Familien und Angehörigen, bei der Aufklärung von Verbindungen mit aktuellen rechtsextremen und rechtsterroristischen Akteuren und Strukturen, bei der Aufklärung und Strafverfolgung militanter rechtsextremistischer Bestrebungen
Anfragen zum Plenum SPD
Bericht; Steigerung der Anerkennungsquoten, Abbau von Anerkennungshürden: effektivere Arbeit der Koordinierungs- und Beratungsstelle Berufsanerkennung, Vereinheitlichung der Bearbeitungszeiten, Prüfung einer verbesserten Anerkennung von Lehrkräften aus Drittstaaten, Fachberatung, ressortübergreifende Koordinationsstellen
begleitende Schulungen; Beschleunigung des Anerkennungsverfahren
Expertenanhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/21634
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Hindernisse beim Windkraftausbau; Photovoltaik; Geothermie; Wärmespeicher, Gebäudedämmung, Wärmepumpen; kommunale Wärmeplanung; Wasserstoffimport; keine Verlängerung der AKW-Laufzeiten
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/18477
Verbesserung des Radverkehrs: Verkehrssicherheitsprogramm, Radvorrangnetz, Bedarfsplan für Radschnellverbindungen, kommunaler Radverkehr, Radverkehrsanlagen, Hauptradverkehrsnetz
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/19454
Erhalt des Servicepersonals
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.