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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26480
Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 03 13 Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit im Rahmen der Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26486
Streichung des Ansatzes von Kap. 03 13 Tit. 526 21 (Kosten für die Erteilung von Forschungsaufträgen), Kürzung des Ansatzes von Kap. 03 13 Tit. 531 21 (Veröffentlichungen und Informationsmaterial)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26487
Reduzierung der Mittel
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26490
Reduzierung des Ansatzes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26491
Erhöhung der Mittel zur Schaffung zusätzlicher Stellen; Anpassung des Stellenplans; Deckung aus Kap. 03 13 Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit im Rahmen der Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26488
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26489
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26492
Erhöhung der Mittel zur Schaffung zusätzlicher Stellen beim Landeskriminalamt; Anpassung des Stellenplans; Deckung aus Kap. 03 13 Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit im Rahmen der Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26493
Erhöhung der Mittel zur Schaffung zusätzlicher Stellen bei der Landespolizei; Anpassung des Stellenplans; Deckung aus Kap. 03 13 Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit im Rahmen der Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26494
Erhöhung der Mittel zur Schaffung zusätzlicher Stellen bei der Bereitschaftspolizei; Anpassung des Stellenplans; Deckung aus Kap. 03 13 Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit im Rahmen der Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern)
Mitteilung zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26522
Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge; Deckung aus Kap. 04 02 Tit. 701 11 (Photovoltaik auf staatlichen Dächern), Kap. 04 04 Tit. 427 01 (Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtliche und nebenberufliche Tätigkeit) und Kap. 04 04 Tit. 523 07 (Europäische Staatsanwaltschaft)
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/26943
Sofortprogramm: Übernahme migrationsbedingter Kosten durch den Freistaat, keine weitere Verteilung von Flüchtlingen nach Bayern, Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer; Nutzung von Liegenschaften des Bundes; Garantie zum Schutz von Wohnraum in Privateigentum
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Dringlichkeitsantrag AfD
Anfragen zum Plenum AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/25921
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/25143
Änderungsantrag AfD
Streichung der Mittel
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