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Gesetzentwurf AfD
Änderung von Art. 1 BV
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Antrag AfD
monatlich im Landtag; illegale Grenzübertritte; Abschiebungen und Rückweisungen; Auslastung der Asylunterkünfte; Asylerstanträge
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26475
Streichung des Titels
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26476
Streichung des Ansatzes und der Verpflichtungsermächtigung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26477
Streichung der Mittel für die Integrationsbeauftragte und des Haushaltsvermerks
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26478
Streichung der Mittel
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26483
Kürzung der Mittel für Zuweisungen für Integrationslotsen (Tit. 633 55), zur Stärkung der Mietbefähigung (Tit. 633 56) und zur Förderung der Flüchtlings- und Integrationsberatung (Tit. 684 54); Streichung der Verpflichtungsermächtigung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26484
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26485
Reduzierung des Ansatzes
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26481
Kürzung der Mittel
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26482
Kürzung der Mittel für Veröffentlichungen und Dokumentation (Tit. 531 58), für die Vergabe von Aufträgen (Tit. 534 58), für die Ausreichung und Verleihung der bayerischen Integrations- und Asylpreise (Tit. 537 58) und für Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen zur Erstorientierung, Wertevermittlung und Sprachförderung sowie spezielle Integrationsangebote für Frauen (Tit. 684 58)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26479
Erhöhung der Mittel zur Schaffung zusätzlicher Stellen an den Verwaltungsgerichten; Anpassung des Stellenplans; Deckung aus Kap. 03 13 Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit im Rahmen der Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26480
Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 03 13 Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit im Rahmen der Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26486
Streichung des Ansatzes von Kap. 03 13 Tit. 526 21 (Kosten für die Erteilung von Forschungsaufträgen), Kürzung des Ansatzes von Kap. 03 13 Tit. 531 21 (Veröffentlichungen und Informationsmaterial)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26487
Reduzierung der Mittel
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26490
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26491
Erhöhung der Mittel zur Schaffung zusätzlicher Stellen; Anpassung des Stellenplans; Deckung aus Kap. 03 13 Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit im Rahmen der Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26488
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26489
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