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Anfragen zum Plenum AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 18/1265
Ausschluss der Kostenerstattung für Abgeordneten- und Fraktionsmitarbeiter bei fehlender Vorlage eines Führungszeugnisses oder bei mangelnder persönlicher Integrität aufgrund von Einträgen im Führungszeugnis; Änderung des Abgeordnetengesetzes (Art. 8, neuer Art. 43f) und des Fraktionsgesetzes (Art. 3)
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 18/1603
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/1872
Verurteilung der Zunahme anitsemitischer Straftaten, Solidarisierung mit Betroffenen; Maßnahmen und Programme: Priorisierung bei den Sicherheitsbehörden, entsprechende Ausstattung von Polizei und Strafverfolgungsbehörden, Erhöhung des Ermittlungs- und Fahndungsdrucks, Vorgehen gegen Hetze und Gewaltandrohungen, Prüfung der Schutzkonzepte für bedrohte Einrichtungen und Personen, Schulungen bei Polizei und Justiz, Präventionsmaßnahmen, Erhalt der Erinnerungsarbeit, Unterstützung der Kommunen, Meldepflicht an Schulen, Lehrerausbildung, Maßnahmen gegen die BDS-Kampagne
Dringlichkeitsantrag AfD
Klarstellung im Einkommensteuergesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/1431
Streichung des Titels
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/538
Vorlage eines Aktionsplans
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/1583
außerdem: Vereinfachung des bayerischen Baurechts, Konzepte zur Beschleunigung der Bearbeitung von Baugenehmigungen
Antrag AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/1416
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/1420
Kürzung des Titels 868 75 in Kap. 07 03
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/1424
Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/1419
Erhöhung der Ansätze
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/1418
Zusammenführung der Titel, Umbenennung in "Zuschüsse zur Erforschung und Produktion synthetischer Kraftstoffe in Bayern"
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/1417
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/1422
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