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Schriftliche Anfrage AfD, fraktionslos
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage fraktionslos
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/21488
Reduzierung des Ansatzes; Streichung des Haushaltsvermerks; Verwendung der eingesparten Mittel im Einzelplan 14 zur Deckung der durch die Coronapandemie belasteten Bereiche und zur Reduzierung der Schuldenaufnahme, entsprechende Änderung von Art. 2a des Haushaltsgesetzes 2022
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/21489
Reduzierung des Ansatzes; Streichung des Haushaltsvermerks; Reduzierung der Schuldenaufnahme, entsprechende Änderung von Art. 2a des Haushaltsgesetzes 2022
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21458
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels sowie einer Verpflichtungsermächtigung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20414
Ausstatten mit Mitteln, Deckung aus Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20411
Deckung durch Minderausgaben in Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests) und den Kürzungen aus Epl. 14
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20413
Erhöhen des Ansatz, Deckung aus Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20417
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20418
Ausstatten mit Mitteln
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/20014
durch Einführung von Lolli-PCR-Tests
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