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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/19942
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/21324
verbesserter Gesundheitsschutz durch Vereinfachung von COVID-19-Tests, Abbau bürokratischer Vorgaben und CO2-Ampeln; Fachkräftepool; finanzieller Ausgleich für zusätzliche Aufgaben; weitere Verbesserungen bei den allgemeinen Arbeitsbedingungen
Anfragen zum Plenum FDP
Anfragen zum Plenum AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21300
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/19899
flächendeckendes Schnelltest-Angebot, flächendeckende Kindertestungen, Nutzung von PoC-Tests, Ausbau von Gurgel-Pooltestmöglichkeiten, Lolli-Tests an Kindertagesstätten und Schulen, Ausbau von Labor- und Testkapazitäten, Teststrategie
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/21635
Verfahren bei Ankunft: u. a. Unterstützung der Kommunen und Hilfsorganisationen, Krisenstab, Prüfung eines Resettlement-Programms, Anlaufstellen, Bereitstellung von Unterkünften, medizinische Erstversorgung; vulnerable Gruppen: u. a. Berücksichtigung der besonderen Belangen von Frauen, Behinderten, Traumatisierten, Psychisch Kranken, unbegleiteten Kindern und Jugendlichen, LGBTIQ*-Personen und People of Color; Kindertagesbetreuung und Schulbesuch: u. a. Vorbereitung von Kindertagesstätten und Schulen, Sprachunterricht, Berufsausbildung; Mittel- und längerfristige Unterbringung: u. a. Integrationskurse, Gewaltschutz, Gesundheitsversorgung; Erwerbstätigkeit bzw. Studium: u. a. Beschäftigungsmöglichkeiten, Anerkennung von Berufs- und Studienabschlüssen, Programme für Lehrer, Erzieher, Studenten und Wissenschaftler
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/20095
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/21488
Reduzierung des Ansatzes; Streichung des Haushaltsvermerks; Verwendung der eingesparten Mittel im Einzelplan 14 zur Deckung der durch die Coronapandemie belasteten Bereiche und zur Reduzierung der Schuldenaufnahme, entsprechende Änderung von Art. 2a des Haushaltsgesetzes 2022
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/21489
Reduzierung des Ansatzes; Streichung des Haushaltsvermerks; Reduzierung der Schuldenaufnahme, entsprechende Änderung von Art. 2a des Haushaltsgesetzes 2022
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21458
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels sowie einer Verpflichtungsermächtigung
Dringlichkeitsantrag FDP
Schriftliche Anfrage fraktionslos
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