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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/21047
Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/21048
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/21049
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/21050
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/19276
Prüfung und Bericht; Schutz von Kindern und Jugendlichen und Menschen mit existenziellen Krisenerfahrungen innerhalb von Kita, Schule sowie Sozialeinrichtungen; schulische und außerschulische Präventions- und Bildungsarbeit gegen Fake News, Desinformation und Verschwörungsideologien; politische Bildung; kommunale Prävention und Partizipation; Stärkung von Bildungsangeboten; Jahr der Jugend 2022
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17497
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17497
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/15463
Registerpflicht; Ausnahmen; Registerinhalt; Veröffentlichung von Stellungnahmen (exekutiver und legislativer Fußabdruck); Grundsätze integrer Interessenvertretung; Sanktionen, Ordnungswidrigkeiten; Bericht und Evaluation; Einschränkung des Briefgeheimnisses sowie des Post- und Fernmeldegeheimnisses
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/15463
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/14897
Prüfung einer Übertragung des niedersächsischen Modells auf Bayern
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/15841
Feststellung der Notwendigkeit des Kampfes gegen Antisemitismus; Zustimmung zu den präventiven und repressiven Maßnahmen der Staatsregierung, insbesondere der Annahme der Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance, die Einsetzung eines Beauftragten der Staatsregierung, der Verfolgung antisemitischer Straf- und Gewalttaten, des Ausbaus von technischen Sicherungsmaßnahmen und der historisch-politischen Bildungsarbeit; konsequente Fortführung von Maßnahmen, insbesondere der Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements, des Schutzes jüdischen Lebens, des Gedenkens an den Holocaust, des Entgegentretens gegen Relativierungen der Terrorherrschaft der Nationalsozialisten und der Erinnerungsarbeit
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP
Gesetzentwurf FREIE WÄHLER, CSU
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/8333
u. a. Solidarität mit Opfern, Zustimmung zu den Maßnahmen der Staatsregierung, Verstärkung der Bemühungen des Landtags
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