Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/21897 HA vom 21.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/21047

Haushaltsplan 2022;
hier: Unterstützung, Evaluation und wissenschaftliche Begleitung der Entwicklung und Erprobung digitaler Bildungsmedien
(Kap. 05 04 Tit. 893 77)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/21897 HA vom 21.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/21048

Haushaltsplan 2022;
hier: Erinnerungskultur Unterstützung ehrenamtlicher Initiativen zum Erhalt und zur Entwicklung jüdischer Kultur und Geschichte Tag der jüdischen Kultur Performance-Theaterprojekt „Always Remember“ im Rahmen der Erinnerungskultur des NS-Dokumentationszentrums München zusammen mit dem Verein Spielen in der Stadt e. V.
(Kap. 05 05 Tit. 684 61)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/21897 HA vom 21.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/21049

Haushaltsplan 2022;
hier: Förderung der Europäischen Janusz Korczak Akademie (EJKA) und des Muslimischen Bildungswerks Erlangen (MBE) und Förderung von sonstigen Einrichtungen der Erwachsenenbildung
(Kap. 05 05 Tit. 684 82)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/21897 HA vom 21.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/21050

Haushaltsplan 2022;
hier: KZ-Friedhöfe in Bayern
(Kap. 05 05 Tit. 685 60)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/21043 vom 11.02.2022

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2022;
hier: Anschaffung von Lernmaterialien zum interreligiösen Dialog an Grundschulen und Förderschulen (Grundschulstufe)
(Kap. 03 03 Tit. 536 02)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/21069 vom 10.02.2022

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2022;
hier: Maßnahmen im Bereich der Radikalisierungsprävention
(Kap. 10 07 Tit. 684 60)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/19332 PL vom 01.12.2021

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/19276

75 Jahre Bayerische Verfassung - 75 Jahre gelebte Demokratie

Prüfung und Bericht; Schutz von Kindern und Jugendlichen und Menschen mit existenziellen Krisenerfahrungen innerhalb von Kita, Schule sowie Sozialeinrichtungen; schulische und außerschulische Präventions- und Bildungsarbeit gegen Fake News, Desinformation und Verschwörungsideologien; politische Bildung; kommunale Prävention und Partizipation; Stärkung von Bildungsangeboten; Jahr der Jugend 2022

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Drucksache Nr. 18/16432 PL vom 16.06.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/14897

Imamausbildung

Prüfung einer Übertragung des niedersächsischen Modells auf Bayern

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Drucksache Nr. 18/15940 PL vom 20.05.2021

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/15841

Antisemitismus entschieden bekämpfen!

Feststellung der Notwendigkeit des Kampfes gegen Antisemitismus; Zustimmung zu den präventiven und repressiven Maßnahmen der Staatsregierung, insbesondere der Annahme der Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance, die Einsetzung eines Beauftragten der Staatsregierung, der Verfolgung antisemitischer Straf- und Gewalttaten, des Ausbaus von technischen Sicherungsmaßnahmen und der historisch-politischen Bildungsarbeit; konsequente Fortführung von Maßnahmen, insbesondere der Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements, des Schutzes jüdischen Lebens, des Gedenkens an den Holocaust, des Entgegentretens gegen Relativierungen der Terrorherrschaft der Nationalsozialisten und der Erinnerungsarbeit

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Drucksache Nr. 18/15841 vom 19.05.2021

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Antisemitismus entschieden bekämpfen!

Feststellung der Notwendigkeit des Kampfes gegen Antisemitismus; Zustimmung zu den präventiven und repressiven Maßnahmen der Staatsregierung, insbesondere der Annahme der Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance, die Einsetzung eines Beauftragten der Staatsregierung, der Verfolgung antisemitischer Straf- und Gewalttaten, des Ausbaus von technischen Sicherungsmaßnahmen und der historisch-politischen Bildungsarbeit; konsequente Fortführung von Maßnahmen, insbesondere der Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements, des Schutzes jüdischen Lebens, des Gedenkens an den Holocaust, des Entgegentretens gegen Relativierungen der Terrorherrschaft der Nationalsozialisten und der Erinnerungsarbeit

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Drucksache Nr. 18/14897 vom 25.03.2021

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Imamausbildung

Prüfung einer Übertragung des niedersächsischen Modells auf Bayern

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Drucksache Nr. 18/8471 PL vom 17.06.2020

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/8333

Entschlossenheit und Verbundenheit im Kampf gegen Rassismus, Extremismus und Antisemitismus

u. a. Solidarität mit Opfern, Zustimmung zu den Maßnahmen der Staatsregierung, Verstärkung der Bemühungen des Landtags

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Drucksache Nr. 18/8333 vom 17.06.2020

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Entschlossenheit und Verbundenheit im Kampf gegen Rassismus, Extremismus und Antisemitismus

u. a. Solidarität mit Opfern, Zustimmung zu den Maßnahmen der Staatsregierung, Verstärkung der Bemühungen des Landtags

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER

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