Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/6925 HA vom 18.02.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/6423

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Förderung der Errichtung eines Forschungszentrums zum Interreligiösen Dialog an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
(Kap. 15 19 Tit. 428 73 und Tit. 547 73)

Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/6423 vom 10.02.2020

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Förderung der Errichtung eines Forschungszentrums zum Interreligiösen Dialog an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
(Kap. 15 19 Tit. 428 73 und Tit. 547 73)

Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/4444 PL vom 23.10.2019

Mitteilung zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/4159

Bekenntnis zur besonderen deutschen Verantwortung: Volle Härte des Rechtsstaats bei Übergriffen gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Bekenntnis zur Bekämpfung des Antisemitismus; Optimierung der Verhinderung, Aufklärung und Ahndung antisemitischer Taten; Strafverschärfungen; präventive Maßnahmen; Bekämpfung des Rechtsextremismus

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Drucksache Nr. 18/4354 PL vom 23.10.2019

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4344

Bekenntnis zur besonderen deutschen Verantwortung: Volle Härte des Rechtsstaats bei Übergriffen gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger und konsequente Weiterentwicklung des Bayerischen Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus

Bekenntnis zur Bekämpfung des Antisemitismus; Optimierung der Verhinderung, Aufklärung und Ahndung antisemitischer Taten; Strafverschärfungen; präventive Maßnahmen; Bekämpfung des Rechtsextremismus; Fortschreibung des Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus im Hinblick auf neue Entwicklungen in der rechten Szene, Bericht

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Drucksache Nr. 18/4344 vom 23.10.2019

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Bekenntnis zur besonderen deutschen Verantwortung: Volle Härte des Rechtsstaats bei Übergriffen gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger und konsequente Weiterentwicklung des Bayerischen Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus

Bekenntnis zur Bekämpfung des Antisemitismus; Optimierung der Verhinderung, Aufklärung und Ahndung antisemitischer Taten; Strafverschärfungen; präventive Maßnahmen; Bekämpfung des Rechtsextremismus; Fortschreibung des Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus im Hinblick auf neue Entwicklungen in der rechten Szene, Bericht

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Drucksache Nr. 18/4159 vom 15.10.2019

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Bekenntnis zur besonderen deutschen Verantwortung: Volle Härte des Rechtsstaats bei Übergriffen gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Bekenntnis zur Bekämpfung des Antisemitismus; Optimierung der Verhinderung, Aufklärung und Ahndung antisemitischer Taten; Strafverschärfungen; präventive Maßnahmen; Bekämpfung des Rechtsextremismus

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Drucksache Nr. 18/3933 vom 07.10.2019

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Umsichtig agieren! - Bestattungsverordnung den Bedürfnissen der Gesellschaft anpassen

Lockerung der Sargpflicht, Entscheidungskompetenz des Friedhofsträgers; verpflichtende zweite ärztliche Leichenschau bei Feuerbestattungen; Ausdehnung der Bestattungsfristen; Vereinfachung der Vorschriften zur Überführung von Leichen; u. a.

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Drucksache Nr. 18/1889 PL vom 08.05.2019

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1873

Weg in der Antisemitismus- und Extremismusbekämpfung konsequent weiterverfolgen

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Drucksache Nr. 18/1876 vom 08.05.2019

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Für ein starkes Europa mit klarer Verantwortung - Sozialpolitik bleibt Sache der Mitgliedstaaten

Ablehnung eines Übergangs auf das Prinzip der qualifizierten Mehrheit; keine Einführung einer europäischen Arbeitslosenversicherung oder eines europäischen Mindestlohns; Wahrung des Subsidiaritätsprinzips

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Drucksache Nr. 18/1873 vom 08.05.2019

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Weg in der Antisemitismus- und Extremismusbekämpfung konsequent weiterverfolgen

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER

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