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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/796
Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/792
Erhöhung der Mittel; Finanzierung über eine Reduzierung der Ausgaben in Kap. 03 11 TG 51 (Ausgaben für Abschiebungshafteinrichtungen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/793
Verwendung zur Stärkung der Mobilen Beratung, der Opferberatung, der Aussteigerarbeit, der außerschulischen Bildungsarbeit sowie für ein Förder- und Aktionsprogramm zur Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/789
Kürzung der Ansätze; stattdessen Qualiätsverbesserung der Kindertagesbetreuung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/788
Erhöhung der Mittel zur Anhebung der Anstellungsschlüssel, zur Entlastung von Kitaleitungen und für angemessene Verfügungszeiten für Erzieher
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/791
Kürzung der Ansätze
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/794
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/790
Kürzung der Ansätze; stattdessen Verwendung der Mittel für die Qualitätsentwicklung der Kindertagesbetreuung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/786
Erhöhung der Ansätze
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/787
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/911
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/954
Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/783
Erhöhung der Mittel für das Blindengeld
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/784
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/785
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/956
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/957
Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitonsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/955
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/346
u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Kreditermächtigungen, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Überleitung der Arbeitsverhältnisse am Regensburger Centrum für Interventionelle Immunologie, Anrechnungsfreiheit des Familiengeldes, Anpassung der Zuschüsse zum Personalaufwand an privaten Grund- und Haupt-/Mittelschulen, Betragszuschuss für die gesamte Kindergartenzeit; Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 34, Anlage 1 und 2), des Familiengeldgesetzes (Art. 2, 9a), des Spielbankgesetzes (Art. 5), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 10, 17, 31, 32, 40, 47), des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Art. 19, 23, neuer 7. Teil) und der Kinderbildungsverordnung (§ 21); Außerkrafttreten der Haushaltsgesetze 2009/2010, 2011/2012, 2013/2014 und 2015/2016
Gesetzentwurf SPD
Verpflichtung zum Klimaschutz und Klimaanpassung; Klimaschutzziele; klimaverträgliches Energiesystem; nachhaltige Mobilität; integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept; Klima-Umtauschprämie; Vorbildfunktion der öffentlichen Stellen; kommunaler Klimaschutz und öffentliche Fernwärmeversorgung; klimaneutraler Gebäudebestand; Boden- und Moorschutz; Monitoring; Beirat; Aufgaben und Zuständigkeiten; Maßnahmenprogramm Klimaanpassung; u. a.; Änderung des Landesplanungsgesetzes in den Bereichen Raumordnung (Art. 6), Landesentwicklungsprogramm (Art. 19), Regionalpläne (Art. 21) und Raumbeobachtung (Art. 31 BayLplG)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.