Drucksachen und Protokolle


Treffer 201 - 220 von 220

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/796

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Queere Jugendberatung in allen Regierungsbezirken
(Kap. 10 07 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/792

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Ausweitung des Schutzes von Mädchen und Frauen - Aufbau von Fachstellen gegen weibliche Genitialverstümmelung (FGM/C) in jedem Regierungsbezirk
(Kap. 10 07 Tit. 684 82)

Erhöhung der Mittel; Finanzierung über eine Reduzierung der Ausgaben in Kap. 03 11 TG 51 (Ausgaben für Abschiebungshafteinrichtungen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/793

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Erhöhung der Kofinanzierung zum Bundesprogramm "Demokratie leben!" auf das Niveau der Bundeszuwendungen
(Kap. 10 07 TG 60)

Verwendung zur Stärkung der Mobilen Beratung, der Opferberatung, der Aussteigerarbeit, der außerschulischen Bildungsarbeit sowie für ein Förder- und Aktionsprogramm zur Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen

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Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/789

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung - Zusätzliche Beitragsentlastung für das erste und zweite Kindergartenjahr aussetzen
(Kap. 10 07 Tit. 633 91 und 681 91)

Kürzung der Ansätze; stattdessen Qualiätsverbesserung der Kindertagesbetreuung

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Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/788

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung - Erhöhung des Basiswerts zur kindbezogenen Förderung nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
(Kap. 10 07 Tit. 633 89)

Erhöhung der Mittel zur Anhebung der Anstellungsschlüssel, zur Entlastung von Kitaleitungen und für angemessene Verfügungszeiten für Erzieher

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Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/791

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Familiengeld einkommensabhängig auszahlen
(Kap. 10 07 Tit. 681 02)

Kürzung der Ansätze

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Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/794

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Politische Bildung stärken und Internationalen Jugendaustausch ausbauen - Ausgaben für Jugendarbeit erhöhen
(Kap. 10 07 TG 78)

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Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/790

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung - Bundesmittel aus dem Gute-KiTa-Gesetz wie versprochen in die Kitaqualität investieren
(Kap. 10 07 Tit. 633 91 und 633 92)

Kürzung der Ansätze; stattdessen Verwendung der Mittel für die Qualitätsentwicklung der Kindertagesbetreuung

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Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/786

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung - Pädagogische Qualitätsbegleitung in Kindertagesstätten fortsetzen und ausbauen
(Kap. 10 07 Tit. 633 88 und 684 88)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/787

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung - Längere Öffnungszeiten und Betreuung zu Randzeiten in Kindertagesstätten zusätzlich fördern
(Kap. 10 07 Tit. 633 88)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/911

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuschüsse an den Bayerischen Jugendring für dessen Landesgeschäftsstelle und das Institut für Jugendarbeit
(Kap. 10 07 Tit. 685 78)

Erhöhung der Ansätze

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Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/954

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuwendung Pilotprojekt "Wir sind die Zukunft" Diakonie Kempten Allgäu e.V.
(Kap. 10 07 Tit. 684 78)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/783

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Teilhabe von gehörlosen und hörbehinderten Menschen verbessern - Gehörlosengeld einführen
(Kap. 10 03 Tit. 681 01)

Erhöhung der Mittel für das Blindengeld

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/784

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Ehrenamtliche Betreuung stärken - Querschnittsarbeit der Betreuungsvereine besser fördern
(Kap. 10 03 Tit. 684 01)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/785

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Stationäre Wohnplätze für behinderte Menschen ausbauen - Zuschüsse für Investitionen im Rahmen des Bayerischen Landesplans für Menschen mit Behinderung erhöhen
(Kap. 10 05 Tit. 893 78 und 893 79)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/956

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Förderung von Einzelmaßnahmen im Sinne des § 96 BVFG - Förderung der Arbeit des Kulturwerks der Schlesier und des Bundes der Vertriebenen
(Kap. 10 06 Tit. 686 21)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/957

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Förderung von Verbänden und kulturellen Einrichtungen der deutschen Heimatvertriebenen und Flüchtlinge im Sinne des § 96 BVFG - Förderung der Arbeit des Hauses der Begegnung, der Ackermann-Gemeinde und des Bundes der Vertriebenen
(Kap. 10 06 Tit. 686 01)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitonsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/955

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Weiterführung und Weiterentwicklung der deutsch-tschechischen Zusammenarbeit im Vorschulbereich inklusive Fachkräfteaustausch durch TANDEM
(Kap. 10 07 Tit. 684 89)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/346

Haushaltsplan 2019/2020;
Einzelplan 10 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Kreditermächtigungen, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Überleitung der Arbeitsverhältnisse am Regensburger Centrum für Interventionelle Immunologie, Anrechnungsfreiheit des Familiengeldes, Anpassung der Zuschüsse zum Personalaufwand an privaten Grund- und Haupt-/Mittelschulen, Betragszuschuss für die gesamte Kindergartenzeit; Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 34, Anlage 1 und 2), des Familiengeldgesetzes (Art. 2, 9a), des Spielbankgesetzes (Art. 5), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 10, 17, 31, 32, 40, 47), des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Art. 19, 23, neuer 7. Teil) und der Kinderbildungsverordnung (§ 21); Außerkrafttreten der Haushaltsgesetze 2009/2010, 2011/2012, 2013/2014 und 2015/2016

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Konjunkturpolitik ,

Drucksache Nr. 18/148 vom 23.01.2019

Gesetzentwurf SPD

Gesetzentwurf für ein Bayerisches Gesetz zur Förderung eines sozialen Klimaschutzes in Bayern und zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes

Verpflichtung zum Klimaschutz und Klimaanpassung; Klimaschutzziele; klimaverträgliches Energiesystem; nachhaltige Mobilität; integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept; Klima-Umtauschprämie; Vorbildfunktion der öffentlichen Stellen; kommunaler Klimaschutz und öffentliche Fernwärmeversorgung; klimaneutraler Gebäudebestand; Boden- und Moorschutz; Monitoring; Beirat; Aufgaben und Zuständigkeiten; Maßnahmenprogramm Klimaanpassung; u. a.; Änderung des Landesplanungsgesetzes in den Bereichen Raumordnung (Art. 6), Landesentwicklungsprogramm (Art. 19), Regionalpläne (Art. 21) und Raumbeobachtung (Art. 31 BayLplG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 201 - 220 von 220

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache

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