Drucksachen und Protokolle


Treffer 201 - 220 von 220

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 18/949

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuschüsse an Verbände, Vereine u. ä. zur Durchführung ihrer Aufgaben beim Vollzug des Betreuungsgesetzes (BtG) – Verstärkte Förderung der Arbeit der Betreuungsvereine
(Kap. 10 03 Tit. 684 01)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 18/950

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Maßnahmen, Dienste und Einrichtungen für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten u. dgl. - Förderung der Arbeit der Tafeln in Bayern
(Kap. 10 03 Tit. 893 72)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/954

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuwendung Pilotprojekt "Wir sind die Zukunft" Diakonie Kempten Allgäu e.V.
(Kap. 10 07 Tit. 684 78)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/663

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Für ein inklusives Bayern jetzt - Öffentlichen Raum flächendeckend mit barrierefreien Toiletten ausstatten!
(Kap. 10 05 neu TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe "Förderprogramm barrierefreie Toiletten"

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Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/667

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Erhöhung der Ausgaben für die Jugendarbeit in Bayern
(Kap. 10 07 TG 78)

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Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/660

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Bayerische Umtauschprämie für den Klimaschutz
(Kap. 10 03 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe zur Finanierung einer Prämie zum Umtausch von Elektrogeräten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/661

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Sonderinvestitionsprogramm zur Förderung von inklusivem Wohnraum für erwachsene Menschen mit Behinderung - Konversion von Komplexeinrichtungen
(Kap. 10 05 Tit. 893 01)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/671

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Beste frühkindliche Bildung für alle Kinder - mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen in Kitas!
(Kap. 10 07 TG 88 - 93)

Erhöhung der Ansätze

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Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 18/948

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Maßnahmen und Einrichtungen für den Arbeitsmarkt und die soziale Infrastruktur - Umsetzung des „Pakts für berufliche Weiterbildung 4.0“ - Einführung von Bildungsgutscheinen
(Kap. 10 03 Tit. 681 60)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/1033

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Förderung von Maßnahmen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
(Kap. 10 07 Tit. 684 59)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/783

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Teilhabe von gehörlosen und hörbehinderten Menschen verbessern - Gehörlosengeld einführen
(Kap. 10 03 Tit. 681 01)

Erhöhung der Mittel für das Blindengeld

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Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/793

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Erhöhung der Kofinanzierung zum Bundesprogramm "Demokratie leben!" auf das Niveau der Bundeszuwendungen
(Kap. 10 07 TG 60)

Verwendung zur Stärkung der Mobilen Beratung, der Opferberatung, der Aussteigerarbeit, der außerschulischen Bildungsarbeit sowie für ein Förder- und Aktionsprogramm zur Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/346

Haushaltsplan 2019/2020;
Einzelplan 10 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Kreditermächtigungen, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Überleitung der Arbeitsverhältnisse am Regensburger Centrum für Interventionelle Immunologie, Anrechnungsfreiheit des Familiengeldes, Anpassung der Zuschüsse zum Personalaufwand an privaten Grund- und Haupt-/Mittelschulen, Betragszuschuss für die gesamte Kindergartenzeit; Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 34, Anlage 1 und 2), des Familiengeldgesetzes (Art. 2, 9a), des Spielbankgesetzes (Art. 5), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 10, 17, 31, 32, 40, 47), des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Art. 19, 23, neuer 7. Teil) und der Kinderbildungsverordnung (§ 21); Außerkrafttreten der Haushaltsgesetze 2009/2010, 2011/2012, 2013/2014 und 2015/2016

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Konjunkturpolitik ,

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/956

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Förderung von Einzelmaßnahmen im Sinne des § 96 BVFG - Förderung der Arbeit des Kulturwerks der Schlesier und des Bundes der Vertriebenen
(Kap. 10 06 Tit. 686 21)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/957

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Förderung von Verbänden und kulturellen Einrichtungen der deutschen Heimatvertriebenen und Flüchtlinge im Sinne des § 96 BVFG - Förderung der Arbeit des Hauses der Begegnung, der Ackermann-Gemeinde und des Bundes der Vertriebenen
(Kap. 10 06 Tit. 686 01)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitonsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/148 vom 23.01.2019

Gesetzentwurf SPD

Gesetzentwurf für ein Bayerisches Gesetz zur Förderung eines sozialen Klimaschutzes in Bayern und zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes

Verpflichtung zum Klimaschutz und Klimaanpassung; Klimaschutzziele; klimaverträgliches Energiesystem; nachhaltige Mobilität; integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept; Klima-Umtauschprämie; Vorbildfunktion der öffentlichen Stellen; kommunaler Klimaschutz und öffentliche Fernwärmeversorgung; klimaneutraler Gebäudebestand; Boden- und Moorschutz; Monitoring; Beirat; Aufgaben und Zuständigkeiten; Maßnahmenprogramm Klimaanpassung; u. a.; Änderung des Landesplanungsgesetzes in den Bereichen Raumordnung (Art. 6), Landesentwicklungsprogramm (Art. 19), Regionalpläne (Art. 21) und Raumbeobachtung (Art. 31 BayLplG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 201 - 220 von 220

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache

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